Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 08.05.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 27.03.2023

Ö 4

Eingaben

Ö 5

Referentenvorträge

Ö 5.1

Tag der Pflege auch für Angehörige: Die Lage der Menschen in Wandsbek verbessern, die ihre Kinder zu Hause pflegen (Drs. 21-5199 - BV-Beschluss vom 05.05.2022)

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-6776

Unterstützung der Infrastruktur Sport im Umfeld der ZEA Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-6827

Haushaltsplan 2023/2024 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) - Nachtrag Rahmenzuweisung Senioren

Ö 6.3 - 21-6900

Antrag auf Förderung der Neuauflage des Seniorenwegweisers "Aktiv leben in Poppenbüttel, Sasel und Wellingsbüttel"

Ö 6.4 - 21-6993

Förderung des freiwilligen Engagements hier: Antrag Kulturzentrum Wandsbek e.V. Minijobs

Ö 6.5 - 21-6996

Kauf und Aufstellung einer Toilette für alle Antrag der Fraktion Die Linke

Ö 6.6 - 21-6999

Umgestaltung des Spielplatzes "Bei den Höfen" - Aufnahme in das Arbeitsprogramm Stadtgrün 2024 Antrag der AfD-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-6736

Gegen Periodenarmut: Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2680)

Ö 7.2 - 21-6868

Spielraum des Gesetzes nutzen: Vorläufige Zahlungen des Wohngelds nach §26a in den Wohngeld-Dienststellen regelhaft ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6655)

Ö 7.3 - 21-6936

Aktuelle Projekte im Schulbau

Ö 8

Anhörungen gem. § 28 BezVG

Ö 8.1 - 21-6979

Inbetriebnahme einer örU am Holstenhofweg 84 im Bezirk HH-Wandsbek, Stadtteil Marienthal Anhörung gem. § 28 BezVG

Ö 9

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9.1 - 21-6536.1

Schwimmkurse in Zeiten der Energiekosten Auskunftsersuchen vom 06.02.2023

Ö 10 - 21-6810

Themenspeicher Ausschuss für Soziales

Ö 11

Verschiedenes

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 14

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil