Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
1) Ein Bürger äußert sich zum Projekt Mammutbaumim Eichtalpark und begrüßt dieFortschritte.
2) Ein Bürger äußert sich zu seiner Eingabeunter TOP 4.1.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe einstimmig.
Herr Nußbaum weist darauf hin, dass von anderen Fraktionen der Wunsch nach Beratung bestanden habe und man nun auf entsprechende Vorschläge warte.
Herr Meyer schlägt vor, eine kleinere Arbeitsgruppe zu bilden, die sich mit der Präzisierung und möglichen Ausnahmen bei Regelungen wie Fahrtkosten, Eigenmitteln und Honoraren befasse, um gemeinsame und praktikable Standards zu entwickeln. Dabei solle insbesondere geklärt werden, welche Eigenmittel zulässig seien und wie die Honorarsätze differenziert angewendet werden könnten. Ziel sei es, durch diesen moderierten Austausch zügig zu einer Einigung zu gelangen, die eine einheitliche und kompromissbereite Handhabung künftig ermögliche.
Herr Iwan begrüßt den Vorschlag von Herrn Meyer. Hinsichtlich des vorliegenden Antrags habe er noch Bedenken insbesondere hinsichtlich der 60-Prozent-Regelung, des Ausschlusses von Fahrt- und Verpflegungskosten und der Erwartung von 10 Prozent Eigenanteil bei investiven Projekten. Hinsichtlich der Förderobergrenzen für Veranstaltungen bestehe die Problematik der Vielzahl von Fördermitteln; eine Bündelung der Fördermittel in einem Topf würde den Verwaltungsaufwand reduzieren und politische Transparenz erhöhen.Höchstgrenzen könnten zudem zu einem Fördermarathon für kostenintensive Veranstaltungen führen.
Frau Rosenbohm erklärt, dass man als Koalition den Antrag gestellt habe, um die bisher informell und historisch gewachsenen Regeln zur Vergabe von Fördermitteln schriftlich festzuhalten. Es sei sicherlich sinnvoll, sich im Ausschuss interfraktionell auf verbindliche Regelungen zu einigen. Ziel sei es, klare Beschlüsse zu fassen, auf die man sich künftig berufen könne, etwa bei Fragen zu Honorarsätzen oder Eigenmitteln.
Herr Nußbaum schlägt vor, einen gemeinsamen Termin zu vereinbaren.
Weitere Themen seien dabei auch die Gerechtigkeit zwischen kleinen und großen Vereinen, die Vielfalt der Fördermittel sowie Unterschiede bei den Veranstaltungskosten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Herr Wagner führt zum Sachverhalt aus.
Herr Martens merkt an, dass sichnach seiner Kenntnisdas Themanoch in einem sehr frühen Stadium befinde und eine Entscheidung verfrüht wäre. Es stünden noch Gespräche mit der Nachbarschaft und weiteren Akteuren vor Ort aus, die auch bereits begonnen hätten. Man würde vorschlagen, die Angelegenheit daher zunächst zu vertagen.
Herr Alfes bestätigt, dass die Verwaltung momentan im Austausch mit den Beteiligten stehe.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Herr Meyer führt aus, dass die Brücke womöglich die letzte ihrer Art in Hamburg und daher von besonderem denkmalpflegerischem Interesse sei. Es solle angestrebt werden, die Brücke bzw. die Erinnerung zu erhalten. Gerne würde man diesen Antrag auch gemeinsam mit der Koalition stellen, um eine breite politische Unterstützung zu gewährleisten.
Er schlägt, aufgrund eines Hinweises, eine Änderung des Petitums vor; der Petitumspunkt 2.werde der Fachbehördezugeordnet und werde zu Punkt 1. c.Der Petitumspunkt 3. werde daher zu 2.
Die Fraktionen SPD, Die Grünen und FDP treten dem Antrag als Antragsteller bei.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt den Antrag einstimmig in geänderter Form wie folgt:
a) dass vor einem möglichen Abriss der historischen Bahnbrücke über die Wandse (Denkmalliste Hamburg, ID 27475) eine umfassende denkmalgerechte Dokumentation erstellt wird,
b) dass diese Dokumentation der Öffentlichkeit, insbesondere den Geschichtsinitiativen im Bezirk Wandsbek, zugänglich gemacht wird.
c) zu prüfen, ob Teile der Brücke oder ihre baulichen Besonderheiten für eine spätere museale oder öffentliche Präsentation (z. B. im Rahlstedter Stadtteilarchiv, im künftigen Stadtteilzentrum Rahlstedt oder durch eine Freiluft-Infotafel vor Ort) gesichert werden können.
Herr Buttler merkt an, dass das Petitum noch angepasst werden müsse, da es keinen Zuwendungsempfänger enthielte.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt den Antrag einstimmig in geänderter Form wie folgt:
Der Ausschuss beschließt für die Durchführungdes Adventsfestes in Meiendorf eine Bewilligungin Höhe von 1.300,00 Euro aus konsumtivenSondermitteln an eine federführende Person der Stadtteilkonferenz Meiendorf als Zuwendungsempfänger.
Entfällt.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Alfes merkt an, dass die Rahmenzuweisung für die Stadtteilkultur noch nachgeliefert werde.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis und überweist einstimmig in die entsprechendenFachausschüsse.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Meyer weist auf einen Fehler bei der Anzahl der Musiker hin. In Rücksprache mit dem antragstellenden Verein handle es sich um fünf Musiker zu je 600,- €.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Die Antragstellerinstellt ihr Projekt vor und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder u.a. zu folgenden Punkten:
- Stundensätze/ Stundenanzahl
- Akquise und Zusammensetzung des Teilnehmerkreises
- Erfahrungen mit dem Projekt
Herr Nußbaum teilt mit, dass man noch Beratungsbedarf habe und bittet um Vertagung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum schlägt eine Kürzung auf 60% vor, da es sich um eine religiöse Organisation handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig eine Bewilligung in Höhe von 2.125,80 € (geänderte Summe).
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Die Antragstellerin stellt ihr Projekt vor und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder u.a. zu folgenden Punkten:
- Zusammensetzung der Gruppen/ offene Teilnahmemöglichkeit
- Kosten für Teilnehmende
- Gesellschaftlicher bzw. sozialer Aspekt des Projekts
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Ein besonderes öffentliches Interesse wird aufgrund der Bedeutung für den Sozialraum im
Stadtteil festgestellt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Meyer hat an der Beratung und Abstimmungnicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Einstimmig in den Jugendhilfeausschuss zur Einholung einer fachlichen Stellungnahme überwiesen.
Ein besonderes öffentliches Interesse wird aufgrund der Bedeutung für die Stadtteilarbeit festgestellt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Einstimmig in den Jugendhilfeausschuss zur Einholung einer fachlichen Stellungnahme überwiesen.
Die Antragstellerin stellt ihr Projekt vor und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder u.a. zu folgenden Punkten:
- Zukünftige Finanzierungsmöglichkeiten
- Anzahl an Vermittlungen
Die Ausschussmitglieder betonen, dass eine Finanzierung langfristig nicht über den Bezirk erfolgen könne und fassen daraufhin einen Spontan-Beschluss.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt den Zuwendungsantrag einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt folgenden Spontan-Antrag:
Die zuständige Fachbehörde wird gebeten,eine langfristige hamburgweite Finanzierungfür ein entsprechendes Angebot zu schaffen.
Herr Nußbaum teilt mit, dass man noch Beratungsbedarf habe und bittet um Vertagung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Entfällt.
Keine Wortmeldungen.
Keine Wortmeldungen.
Die Ausschussmitglieder beraten zum Verfahren.
Es wird die Klärung folgender Punkte festgehalten:
- Einladungskreis (Anwohnende per Postwurf;ggf. zusätzlich Plakate)
- Einladungskreis Expert/-innen
- Kostenschätzung für die Veranstaltung
- Raumanfrage Medienschule
Es werden folgender Punkte festgehalten:
- Bitte um Anmeldung
- Externe Moderation
- Termin 14.04.26/15.04.26/16.04.26
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Ein Bürger weist auf einen Termin zum Klimapark im Eichtalpark hin.