Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek vom 03.05.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Herr Kukuk eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

Ö 2

Verleihung des Umwelt- und Sozialpreises 2022

Herr Kukuk stellt den Preisträger vor und verleiht den Umwelt- und Sozialpreis des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek.

Ö 3

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Mehrere Bürger:innen äußern sich zur Parksituation in der Straße Voßkuhlen.

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 29.03.2023

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek genehmigt einstimmig.

Ö 5

Eingaben

Entfällt.

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-6781

Krähensichere Mülleimer für den Wandsbeker Wochenmarkt Antrag der CDU-Fraktion

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt den Antrag bis auf weiteres und nimmt diesen in den Themenspeicher auf.

Ö 6.2 - 21-6964

Nachpflanzungen in der Schilleranlage Antrag der CDU-Fraktion

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek beschließt einstimmig mit geändertem Petitum.

 

Petitum neu:

"Die Verwaltung möge in der Schilleranlage in Marienthal die durch Stürme umgestürzten Bäume durch Nachpflanzungen ersetzen […]."

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-6709

Park-/Halteverbotszone Stephanstraße Höhe 54 Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6463.1)

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.

Ö 7.2 - 21-6746

Für einen reibungslosen Friedhofsbesuch auf dem Friedhof Wandsbek - Baustellenbetreiber in die Pflicht nehmen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6304.1)

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.

Ö 7.3 - 21-6816

Sitzmöglichkeit und Unterstand für den Halt der Buslinie 9 am Bahnhof Tonndorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6461.1)

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek bittet um ergänzende Stellungnahme des Bezirksamtes hinsichtlich der Prüfung, ob Sitzmöglichkeiten losgelöst von einem Fahrgastunterstand geschaffen werden können.

 

Im Übrigen nimmt der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Kenntnis.

Ö 7.4 - 21-6840

Bessere Ausschilderung für den Recyclinghof Wandsbek prüfen - Illegales Schrottsammeln verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6452.1)

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.

Ö 7.5 - 21-6965

Einrichtung eines Depotcontainerstandortes in der Ritterstraße ggü. Nr. 9

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.

Ö 7.6 - 21-6966

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Entfällt.

Ö 9 - 21-5447

Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek ergänzt den Themenspeicher um den Antrag unter TOP 6.1.

Ö 10

Verschiedenes

Entfällt.

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Keine Beiträge.