Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 03.02.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 06.01.2025

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Vorstellung zum Rahmenprogramm der Integrierten Stadtteilentwicklung (RISE) im Allgemeinen und zu den Fördergebieten - Referentenvortrag des Bezirksamtes

Ö 5

Eingaben

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0730

Integrierte Stadtteilentwicklung in den Fördergebieten Jenfeld-Zentrum, Rahlstedt-Ost, Steilshoop-Zentrum und Tegelsbarg/Müssenredder Benennung von Fraktionsvertretern für die Stadtteilbeiräte

Der Ausschuss für Soziales benennt folgende Vertretungen der Fraktionen

a) für das Werkstattgespräch Jenfeld-Zentrum:

CDU: wird nachbenannt.

SPD­: Paul Strothmann

Die Grünen: Sami Khokhar

AfD: Olaf Ernst

FDP: Ben Schogs

Die Linke: wird nachbenannt.

 

 

b) den Sanierungsbeirat Steilshoop-Zentrum:

CDU: wird nachbenannt.

SPD­: Jessica Hennig

Die Grünen: Jessica Denhardt

AfD: Olaf Ernst

FDP: Daniel Valijani

Die Linke: wird nachbenannt.

 

 

c) den Stadtteilbeirat Rahlstedt-Ost:

CDU: wird nachbenannt.

SPD­: Marlies Riebe

Die Grünen: Myriam Christ

AfD: Dietmar Wagner

FDP: Philipp Wünschel

Die Linke: wird nachbenannt.

 

 

d) den Stadtteilbeirat Tegelsbarg/Müssenredder:

CDU: wird nachbenannt.

SPD­: Klaus Herrmann

Die Grünen: Mechthild Weber

AfD: Peggy Heitmann

FDP: Birgit Wolff

Die Linke: wird nachbenannt.

 

 

Ö 6.2 - 22-0548

Senioren-Aktiv-Tag auch im Bezirk Wandsbek veranstalten Debattenantrag der CDU-Fraktion

Die Ausschussmitglieder schlagen eine Vertagung des Antrags vor und bitten die Verwaltung um Darlegung der inhaltlichen Schwerpunkte der für 2025 geplanten Gesundheits- und Pflegekonferenz, insbesondere im Hinblick auf Senior*innen.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales vertagt den Antrag einstimmig in die nächste Sitzung.

 

Ö 6.2.1 - 22-0914

Drs. 22-0548 - Senioren-Aktiv-Tag Stellungnahme der Verwaltung

Ö 6.3 - 22-0786

Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Ö 6.4 - 22-0878

Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Christus-Kirche Wandsbek - Tagesausflug nach Basdahl und Martin Luther King-Kirchengemeinde - Frühlingsfest

Ö 6.5 - 22-0934

Benennung der politischen Vertreter:innen für das Bündnis der Lokalen Partnerschaften für Demokratie Wandsbek

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-0741.2

Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 7.2 - 22-0821

Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen (bez. Drs. 22-0033) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0638)

Ö 7.3 - 22-0822

Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen (bez. Drs. 22-0033) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0640)

TOP 7.2 und 7.3 werden gemeinsam behandelt.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales vertagt die Vorlage einstimmig in die nächste Sitzung.

 

Ö 7.4 - 22-0874

Förderung von Freiwilligenprojekten in Wandsbek 2025 Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0567.1)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8.1 - 22-0459.1

Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? Auskunftsersuchen vom 04.11.2024

Frau Folkers regt eine Vertagung der Vorlage bis zum Referentenvortrag zum Thema "Zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen und Unterstützung des Ehrenamts im Bereich des Umfeldes von Unterkünften für geflüchtete Menschen" (Drs. 22-0554.2) an.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales vertagt die Vorlage einstimmig bis zum Referentenvortrag.

 

 

Ö 9 - 22-0477

Themenspeicher Ausschuss für Soziales

Ö 10

Runder Tisch zur Sicherheit an Bahnhöfen (Bezug: Drs. 22-0573)

Ö 10.1 - 22-0056

Beförderungsbedingungen am Busbahnhof Wandsbek Markt verbessern Eingabe

Ö 10.1.1 - 22-0204

Beförderungsbedingungen am Busbahnhof Wandsbek Markt verbessern Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zur Eingabe (Drs. 22-0056)

Ö 10.2 - 22-0453

Sicherheitspersonal Wandsbek Markt Eingabe

Ö 11

Verschiedenes

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 14

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil