Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 03.02.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 06.01.2025

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Vorstellung zum Rahmenprogramm der Integrierten Stadtteilentwicklung (RISE) im Allgemeinen und zu den Fördergebieten - Referentenvortrag des Bezirksamtes

Ö 5

Eingaben

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0730

Integrierte Stadtteilentwicklung in den Fördergebieten Jenfeld-Zentrum, Rahlstedt-Ost, Steilshoop-Zentrum und Tegelsbarg/Müssenredder Benennung von Fraktionsvertretern für die Stadtteilbeiräte

Der Ausschuss für Soziales benennt folgende Vertretungen der Fraktionen

a) für das Werkstattgespräch Jenfeld-Zentrum:

CDU: wird nachbenannt.

SPD­: Paul Strothmann

Die Grünen: Sami Khokhar

AfD: Olaf Ernst

FDP: Ben Schogs

Die Linke: wird nachbenannt.

 

 

b) den Sanierungsbeirat Steilshoop-Zentrum:

CDU: wird nachbenannt.

SPD­: Jessica Hennig

Die Grünen: Jessica Denhardt

AfD: Olaf Ernst

FDP: Daniel Valijani

Die Linke: wird nachbenannt.

 

 

c) den Stadtteilbeirat Rahlstedt-Ost:

CDU: wird nachbenannt.

SPD­: Marlies Riebe

Die Grünen: Myriam Christ

AfD: Dietmar Wagner

FDP: Philipp Wünschel

Die Linke: wird nachbenannt.

 

 

d) den Stadtteilbeirat Tegelsbarg/Müssenredder:

CDU: wird nachbenannt.

SPD­: Klaus Herrmann

Die Grünen: Mechthild Weber

AfD: Peggy Heitmann

FDP: Birgit Wolff

Die Linke: wird nachbenannt.

 

 

Ö 6.2 - 22-0548

Senioren-Aktiv-Tag auch im Bezirk Wandsbek veranstalten Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2.1 - 22-0914

Drs. 22-0548 - Senioren-Aktiv-Tag Stellungnahme der Verwaltung

Ö 6.3 - 22-0786

Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Ö 6.4 - 22-0878

Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Christus-Kirche Wandsbek - Tagesausflug nach Basdahl und Martin Luther King-Kirchengemeinde - Frühlingsfest

Ö 6.5 - 22-0934

Benennung der politischen Vertreter:innen für das Bündnis der Lokalen Partnerschaften für Demokratie Wandsbek

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-0741.2

Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 7.2 - 22-0821

Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen (bez. Drs. 22-0033) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0638)

Ö 7.3 - 22-0822

Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen (bez. Drs. 22-0033) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0640)

TOP 7.2 und 7.3 werden gemeinsam behandelt.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales vertagt die Vorlage einstimmig in die nächste Sitzung.

 

Ö 7.4 - 22-0874

Förderung von Freiwilligenprojekten in Wandsbek 2025 Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0567.1)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8.1 - 22-0459.1

Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? Auskunftsersuchen vom 04.11.2024

Ö 9 - 22-0477

Themenspeicher Ausschuss für Soziales

Ö 10

Runder Tisch zur Sicherheit an Bahnhöfen (Bezug: Drs. 22-0573)

Ö 10.1 - 22-0056

Beförderungsbedingungen am Busbahnhof Wandsbek Markt verbessern Eingabe

Ö 10.1.1 - 22-0204

Beförderungsbedingungen am Busbahnhof Wandsbek Markt verbessern Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zur Eingabe (Drs. 22-0056)

Ö 10.2 - 22-0453

Sicherheitspersonal Wandsbek Markt Eingabe

Ö 11

Verschiedenes

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 14

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil