Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Walddörfer vom 01.12.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Frau Chiandone eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Keine Wortmeldungen.

Ö 3

Genehmigung der Niederschriften vom 23.06.2022 und 03.11.2022

Die Niederschriften über die Sitzungen vom 23.06.2022 und 03.11.2022 werden einstimmig genehmigt.

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-5667

Querung Bergstedter Chaussee 110 / Musikschule Eingabe

Der Regionalausschuss Walddörfer fasst zu der Eingabe einstimmig den nachstehenden Spontanantrag/-beschluss:

 

Der Regionalausschuss Walddörfer bittet die Fachbehörde zu prüfen, ob einzelne Maßnahmen der EMS Bergstedter Chaussee – wie bspw. die Herstellung einer sicheren Querungsmöglichkeit im Bereich der Musikschule (Bergstedter Chaussee 110) – vorzeitig realisiert werden können. Sollte dies nicht möglich sein, wird um Prüfung gebeten, welche Interimslösungen stattdessen im o.g. Straßenbereich infrage kommen.

 

Siehe Beschlussvorlage 21-6275

 

Die Eingabe ist damit erledigt.

Ö 4.1.1 - 21-5894

Querung Bergstedter Chaussee 110 / Musikschule Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5744)

Der Regionalausschuss Walddörfer nimmt Kenntnis.

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-5883.1

Geplante StadtRAD-Station im Bezirk Wandsbek - Regionalausschuss Walddörfer

Der Regionalausschuss Walddörfer spricht sich einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion für die zweite Variante aus.

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-5890

Fußgängerüberweg und Bushaltestelle Im Spechtort Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2970.1)

Der Regionalausschuss Walddörfer nimmt Kenntnis.

Ö 6.2 - 21-6124

Baumfällarbeiten im Winter 2022-2023 - Parkanlagen, Kleingärten, Spielplätze

Der Regionalausschuss Walddörfer nimmt Kenntnis.

 

Ö 6.3 - 21-6166

Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2022/2023 - Straßenbäume

Der Regionalausschuss Walddörfer nimmt Kenntnis.

 

Ö 6.4 - 21-6182

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer

Der Regionalausschuss Walddörfer nimmt Kenntnis.

 

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Entfällt.

Ö 8

Verschiedenes

Entfällt.

 

Ö 9

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.

Ö 10

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Keine Wortmeldungen.