Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz vom 01.04.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.02.2025

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Mietpreise/Mietwucher - Referentenvortrag der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

Ö 4.2

Ergebnis Prüfbericht der Energetischen Sanierung Betriebsgebäude Eichtalpark - Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 22-0621

Mietpreise in Wandsbek Eingabe

Ö 5.2 - 22-1054

Verstöße gegen Anleinpflicht von Hunden im Wald Eingabe

Ö 5.3 - 22-1128

Entwicklung der Rodungsfläche im Waldpark "Grüner Jäger" Eingabe

Ö 5.4 - 22-1172

Priorisierung der Umsetzung des Gegendenkmals am Kleinen Bramfelder See Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0559

Mietwucher im Bezirk Wandsbek bekämpfen und verhindern Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 6.2 - 22-1041

Nun aber wirklich: eine öffentliche Toilette für den Eichtalpark Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 22-1185

Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Hier: Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit

Ö 6.4 - 22-0665

Alternative Standorte für einen Ersatz-Skaterplatz in Steilshoop finden Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-0821

Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen (bez. Drs. 22-0033) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0638)

Ö 7.2 - 22-0822

Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen (bez. Drs. 22-0033) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0640)

Ö 7.3 - 22-1026

Windkrafträder in Hamburg Duvenstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0700)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8.1 - 22-0885.1

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand und Ferienwohnungen im Bezirk Wandsbek Große Anfrage vom 16.01.2025

Ö 9

Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Themenspeicher

Ö 11.1 - 22-1244

Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil