22-0976.1

Einfach, schnell, pragmatisch: Neuen Parkraum im Bezirk Wandsbek schaffen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Beschlussvorlage

Letzte Beratung: 20.02.2025 Bezirksversammlung Wandsbek Ö 9.2

Sachverhalt

- Der Ausschuss für Mobilität stimmt in seiner Sitzung vom 06.02.2025 punktweise über den u.s. Antrag ab.

- Der Ausschuss für Mobilität beschließt den geänderten Punkt 9 des u.s. Antrags mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke.

- Der Ausschuss für Mobilität lehnt die Punkt 10, 11, 12 und 14 mehrheitlich ab bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie Gegenstimme der übrigen Fraktionen.

- Der Ausschuss für Mobilität überweist den Punkt 13 in den Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz.

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-0922.

Petitum/Beschluss

Ergänzende Punkte:

  1. Die Verwaltung möge prüfen, ob vor der Holzmühlenstraße 1 auf dem nicht genutzten städtischen Flurstück 4052 Parken am Fahrbahnrand möglich ist.
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Holzmühlenstraße
Stadtteile

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