Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres vom 16.02.2023

Ö 1 - 21-1354

Begrüßung und Verpflichtung

Ö 2 - 21-1354

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD Fraktionen betr. Ausflugsparkplätze mit Fahrradbügeln ausstatten (Zwischenbericht der Verwaltung)

Ö 3 - 21-2552

Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Gefährdung durch Wasserpfützen auf der Straße: Wann passiert endlich etwas Nachhaltiges?

Ö 4 - 21-2416.01

Stellungnahme zum Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 im Ernst-Bergeest-Weg

Ö 5 - 21-2278.01

Stellungnahme zum Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30-Strecke im Vahrenwinkelweg

Ö 6 - 21-2570

Antrag SPD betr. StadtRAD in Harburg - ein Erfolgsmodell? (Mit Stellungnahme)

Ö 7 - 21-2710

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Verkehr nach der Öffnung der A26-Abfahrt Neu Wulmstorf beobachten und richtig lenken (Ersetzungsantrag zu Ds. Nr. 21-2654) (Mit Stellungnahme)

Ö 8 - 21-2495.01

Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beschilderung der Querstraßen am Scheideholzweg in Neugraben-Fischbek (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)

Ö 9 - 21-2722

Übersicht Baumaßnahmen + Baustellenübersicht

Ö 10

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 11

Verschiedenes