23.07.2026

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Hauptausschuss

Wichtiger Hinweis: Die tatsächliche Dauer des nicht-öffentlichen Teils ist nicht vorab absehbar. Der Beginn des Öffentlichen Teils kann vor oder nach 19 Uhr liegen.

TOP

Titel

Drucksache

Ö 3

Begrüßung / Vorwort

Ö 4

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1

Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht

Ö 5.2

Aufwertung für den Voßbarg in Niendorf-Nord Drs. 22-0558, Beschluss der BV vom 30.01.2025

Ö 6

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.1

Eine Stadtrad-Station für den Sportpark am Steinwiesenweg? Drs. 22-2193, Beschluss der BV vom 04.06.2026

Ö 6.2

Basselweg zwischen Kieler Straße und Sportplatzring - Koppelstraße- Mehr Verkehrssicherheit und Prüfung Drs. 22-2137, Beschluss der BV vom 21.05.2026

Ö 6.3

Sicheres Miteinander zwischen Rad- und Kfz-Verkehr in der Elbgaustraße durch rote Kon-fliktstellenmarkierung, korrigierte Seitenlinien, Überholverbot und Tempo 30-Strecke Drs. 22-2241, Beschluss der BV vom 04.06.2026

Ö 6.4

Barrierefreier Ausbau der HVV-Bushaltestelle Furtweg Drs. 22-2139, Beschluss der BV vom 04.06.2026

Ö 6.5

Referent*innenanforderung zum Pilotprojekt Radboxen Drs. 22-2242, Beschluss der BV vom 04.06.2026

Ö 7

Genehmigung der Niederschrift

Ö 8

Ständige Tagesordnungspunkte

Ö 8.1

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 8.2

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 9

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 9.1

Umbenennungen in den Ausschüssen der AfD-Fraktion zum 01.08.26

Ö 10

Anträge

Ö 10.1

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 10.1.1

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 10.2

Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021

Ö 10.3

Verkehrssicherheit auch bei Schnee

Ö 10.4

Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen

Ö 10.5

Bewilligung einer Zuwendung zur Projektförderung des 22. Festivals der Jüdischen Kultur in Hamburg von Klezmerlech e.V.

Ö 10.6

Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel

Ö 10.7

Bahnhof Dammtor attraktiver gestalten Sitzgelegenheit im Reisezentrum und Trinkwasserbrunnen einrichten

Ö 10.8

Sondermittel für die Anschaffung eines Mannschaftsbusses für die Jugend- und Minifeuerwehr sowie der Einsatzabteilung der FF Stellingen

Ö 10.9

Sondermittel für einen partizipativen Audiowalk zur Stadtgeschichte in Eimsbüttel

Ö 10.10

Sondermittel für die Veranstaltung LETZTE ZEUGEN am 09. November 2026

Ö 10.11

Sondermittel für die Erneuerung der Informationstafeln zu den Kindern vom Bullenhuser Damm im Wohngebiet Burgwedel

Ö 10.12

Sondermittelbewilligung für den Hamburger Tag der Familien am 29. August 2026 organisiert vom Kulturhaus Eidelstedt

Ö 10.13

Vorstellung der Anmeldezahlen für die Vorschulklassen, 1. Klassen an den Grundschulen sowie 5. Klassen an den Stadtteilschulen und Gymnasien im Bezirk Eimsbüttel durch eine Vertreterin/einen Vertreter der Behörde für Schule und Berufsbildung

Ö 10.14

Sondermittel für die Ausstattung von Büro- und Gemeinschaftsräumen des Betreuungsvereins für Eimsbüttel (BVE), insel e.V. in Selbstbestimmung leben mit Sonnenschutz/Jalousien

Ö 11

Empfehlung der Ausschüsse

Ö 12

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12.1

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)

Ö 13

Verschiedenes