Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 15.01.2026

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1784

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.2 - 22-1785

Umbenennung von Ausschussmitgliedern im RegA FOLAG sowie UA Bau FOLAG für die Fraktion Die Linke Antrag der Fraktion Die Linke

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrifen der Sitzungen vom 13.11.2025 und 11.12.2025

Die Niederschriften liegen nicht vor.

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-1535.1.1

"Standortentwicklung Fuhlsbüttel" - Sachstand nach dem Baustart im Areal "Santa Fu" zur Modernisierung des Justizvollzugs und zum perspektivischen Zeitplan und zum Planungsstand einer Nachnutzung freigezogener Flächen auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt unter angemessener Beachtung der örtlichen Erinnerungskultur Stellungnahme der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Stadtentwicklungsausschuss.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-1751

Hamburger Neujahrsapfel - 100 Obstbäume für Hamburg-Nord Gezielte Pflanzung seltener Apfelsorten und Ausgleich absehbarer Bestandsverluste Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.2 - 22-1752

Wat mutt, dat mutt: Bei Um- und Neubauten von Schnellbahnhaltestellen öffentliche WCs mit einplanen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 6.3 - 22-1753

Alkoholkranke Menschen in Nord in ihrer Nüchternheit stärken Aktion #Alkoholfreie Kassen unterstützen Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke und der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Sozialausschuss unter Beiladung des Wirtschaftsausschusses:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Antrag:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.4 - 22-1774

Jugendarbeit ist Demokratiearbeit – Finanzierung sicherstellen, transparent handeln und politischen Druck aufbauen Antrag der Fraktion Die Linke

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Jugendhilfeausschuss:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Antrag:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, 1 x Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

: 2 x Volt

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-1730

Stärkung der Regionalbeauftragten in Hamburg-Nord

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 8.2 - 22-1748

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Gemeinsam (zusammen) wachsen: Bewegungseinheiten für Kinder aus dem Bezirk in der Sporthalle Imstedt - Standorte: Flüchtlingsunterkünfte Heinrich-Hertz-Str. und Mundsburg Tower

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-1749

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.