Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 10.06.2025

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1088

Wechsel Fraktionsvorsitz Die Linke in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-1087

Verlängerung der Frist zur Durchführung des Bürgerentscheids zu "Stand UP Winterhude" Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-1076

Nachbarschaftsinformation für den Standort Wiesendamm 30 / Tag der offenen Tür

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 5.2 - 22-1079

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Fußballangebot für Geflüchtete in der Barakiel Halle

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 5.3 - 22-1083

Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag Aktion Kinderparadies e.V. zur Qualifizierung der ehrenamtlichen Betreuerinnen der Spielplätze Grasweg, Bilser Straße, Graumannsweg, Schwalbenstraße - Erste Hilfe Kurs

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5.4 - 22-1085

Bürgerbegehren "Stand UP Winterhude"

Die Vorlage wird vom Bezirksamt zurückgezogen.

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-1077

Stellungnahme der BVM zum Beschluss der BV Hamburg-Nord vom 15.10.2024 "Aussetzung und anschließende Evaluierung der Teilbaumaßnahme an der Veloroute 6" (Drs. 22-0291)

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.2 - 22-1078

Stellungnahme der BIS zum Beschluss der BV HH-Nord zum Thema "Maßvolle Maßnahmen zur Verminderung von Lärm und Vermüllung durch feiernde Jugendliche im Haynspark und am Winterhuder Kai" (Drs. 22-0923.1)

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-1017

Einladung eines Referenten vom Fachamt Verbaucherschutz zum Thema Legionellen in den SIIGK Beschlussempfehlung des SIIGK

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.2 - 22-1046

Referenteneinladung Stadtreinigung Hamburg in den KUM Beschlussempfehlung des Ausschusses für KUM

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.3 - 22-1049

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 20.05.2025 - Förderung von Projekten aud dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.4 - 22-1082.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 45, 61, 65 und 66

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 64:

4.500 €einstimmig beschlossen

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist den Tagesordnungspunkt 5.1 in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude und den Tagesordnungspunkt 8.1 in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

Ö 9

Verschiedenes