Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 07.10.2025

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2025

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1412

Benennung für das Gremium „Europa fängt in der Gemeinde an“ Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 3.2 - 22-1436

Die Vertreter*in für “Europa fängt in der Gemeinde an” soll in der Bezirksversammlung benannt werden Antrag der Volt-Frakton

Ö 3.3 - 22-1437

Abberufung Ausschussmitglied Antrag der Volt-Fraktion

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-1366

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag der Welcome Werkstatt e.V.

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-1273

EU-Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an

Ö 6.2 - 22-1414

Eingabe: Sicherheit in Hamburg erhöhen - Unterflur-Hydranten mit Fahrrad-Anlehnbügeln vor Überparken schützen

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-1341.1

Existierenden Parkraum im Bezirk Nord effizient zu nutzen - die Rolle digitaler Parkraumbewirtschaftung Beschlussempfehlung des KUM

Ö 7.2 - 22-1340.1

Vertikal parken, Platz gewinnen - Ladeinfrastruktur effizient gestalten Beschlussempfehlung des KUM

Ö 7.3 - 22-1386.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung - Beschlussempfehlung des HaushA

Ö 7.4 - 22-1245.2

Fußgängerfreundlichkeit steigern - Querungsmöglichkeit auf der Adolph-Schönfelder-Straße prüfen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Ö 7.5 - 22-1336.1

Den neuen Zugang U-Bahnhaltestelle Habichtstraße verbessern: Toilettennutzung und Erreichbarkeit für den Fußverkehr - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Ö 7.6 - 22-1415

Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2025 und der Stadtteilkulturförderung interkultureller Projekte 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Ö 7.7 - 22-1330.1

Verwendung und Aufteilung der Finanzmittel für die bezirkliche Senior:innenarbeit im Jahr 2026 hier: Vorschlag des Bezirksamtes Beschlussempfehlung des SIIGK

Ö 7.8 - 22-1395.1

Beschilderung Asklepios Ochsenzoll & Heidberg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Ö 7.9 - 22-1426

Referenteneinladung der Loki-Schmidt-Stiftung in den KUM Beschlussempfehlung des KUM

Ö 7.10 - 22-1424.1

Carl-Cohn-Straße: Tempo-30-Strecke auf gesamter Länge zwischen Otto-Wels-Straße und Bilser Straße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes