Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 07.10.2025

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1412

Benennung für das Gremium „Europa fängt in der Gemeinde an“ Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Der Hauptausschuss überweist den Antrag in die Bezirksversammlung.

Ö 3.2 - 22-1436

Die Vertreter*in für “Europa fängt in der Gemeinde an” soll in der Bezirksversammlung benannt werden Antrag der Volt-Frakton

Der Hauptausschuss kommt überein prüfen zu lassen, ob es sich rechtlich um eine Wahl oder eine Benennung handelt. Bei einer Wahl werde diese dann geheim durchgeführt.

 

Ö 3.3 - 22-1437

Abberufung Ausschussmitglied Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-1366

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag der Welcome Werkstatt e.V.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-1273

EU-Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.2 - 22-1414

Eingabe: Sicherheit in Hamburg erhöhen - Unterflur-Hydranten mit Fahrrad-Anlehnbügeln vor Überparken schützen

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-1341.1

Existierenden Parkraum im Bezirk Nord effizient zu nutzen - die Rolle digitaler Parkraumbewirtschaftung Beschlussempfehlung des KUM

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.2 - 22-1340.1

Vertikal parken, Platz gewinnen - Ladeinfrastruktur effizient gestalten Beschlussempfehlung des KUM

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.3 - 22-1386.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung - Beschlussempfehlung des HaushA

Nummern 71 (mit Finanzierungsvorbehalt), 76 2.600 €, 79 2.100 €, 81 4.200 €, 82, 83 4.000 €, 85 3.000 €, 87 7.300 € und Mehr Sicherheit im Haynspark:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 86:

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DP, DIE LINKE, AfD

Gegenstimmen

: Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.4 - 22-1245.2

Fußgängerfreundlichkeit steigern - Querungsmöglichkeit auf der Adolph-Schönfelder-Straße prüfen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.5 - 22-1336.1

Den neuen Zugang U-Bahnhaltestelle Habichtstraße verbessern: Toilettennutzung und Erreichbarkeit für den Fußverkehr - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.6 - 22-1415

Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2025 und der Stadtteilkulturförderung interkultureller Projekte 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Projektmittel:

 

Nummer 1. und 2.:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Nummer 3.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE

Gegenstimmen

: Volt

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Interkulturelle Projekte:

 

Nummer 1. und 2.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 7.7 - 22-1330.1

Verwendung und Aufteilung der Finanzmittel für die bezirkliche Senior:innenarbeit im Jahr 2026 hier: Vorschlag des Bezirksamtes Beschlussempfehlung des SIIGK

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.8 - 22-1395.1

Beschilderung Asklepios Ochsenzoll & Heidberg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.9 - 22-1426

Referenteneinladung der Loki-Schmidt-Stiftung in den KUM Beschlussempfehlung des KUM

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.10 - 22-1424.1

Carl-Cohn-Straße: Tempo-30-Strecke auf gesamter Länge zwischen Otto-Wels-Straße und Bilser Straße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist die Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.3 ind den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

 

Ö 9

Verschiedenes