Existierenden Parkraum im Bezirk Nord effizient zu nutzen - die Rolle digitaler Parkraumbewirtschaftung Beschlussempfehlung des KUM

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität (KUM) hat sich in seiner Sitzung am 10.09.2025 aufgrund eines Antrags der GRÜNE-Fraktion mit dem o.g. Thema befasst und bei einer Gegenstimme (AfD), 14 Für-Stimmen (GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt) und keinen Enthaltungen mehrheitlich folgendeBeschlussempfehlung verabschiedet:

Vor diesem Hintergrund möge der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität beschließen:

Der Ausschuss lädt das Unternehmen WEMOLO GmbH ein, in einer seiner nächsten Sitzungen nach dem geplanten Vortrag der BVM zum Parkplatzmoratorium das Konzept der „digitalen Parkraumbewirtschaftung" vorzustellen und mit den Ausschussmitgliedern zu diskutieren.

Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung.

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