Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 07.01.2025

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0580

Umbenennungen der AfD-Fraktion Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen

 

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-0549

Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Inklusionstag 2025 des Inklusionsbeirats (s.a. Drucksache: 22-0424.1)

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.2 - 22-0558

Sondermittel 2025 Hier: Stavenhagenhaus – Umsetzung der Drs. 22-0496 (Cafénutzung im Stavenhagenhaus – Umsetzung im Rahmen der gutachterlichen Prüfung auf den Weg bringen)

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.3 - 22-0594

Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag Aktion Kinderparadies e.V. zur Qualifizierung der ehrenamtlichen Betreuerinnen der Spielplätze Grasweg, Bilser Straße, Graumannsweg, Schwalbenstraße

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-0518.1

Straßenschilder mit kolonial belasteten Namen dem Museum für Hamburgische Geschichte anbieten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.2 - 22-0521.1

Umsetzung des Bezirklichen Routennetzes in Eppendorf mit der Meenkwiese und der nördlichen Eppendorfer Landstraße starten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Nummer1.:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 1.1:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 1.2:

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, AfD

Gegenstimmen

: Volt

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 1.3:

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

: Volt

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE, AfD

 

Nummer 1.4:

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, DIE LINKE

Gegenstimmen

: GRÜNE, Volt

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Nummer 2.:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.3 - 22-0535.1

Referenteneinladung; Prüfung von getrennten Ampelphasen für Auto-, Rad und Fußverkehr analog zu den Niederlanden - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.4 - 22-0553

Referenteneinladung zum Thema Paketstationen Anbieter offen - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.5 - 22-0499

Leerstand zu Wohnraum! Ermittlung wegen illegaler Zweckentfremdung von Wohnraum am Hofweg einleiten und wohnraumschutzrechtliche Maßnahmen prüfen! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Der Hauptausschuss überweist den Antrag in den Stadtentwicklungsausschuss.

Ö 7.6 - 22-0574.1

Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: Projekt im Park - "Freies Wochenende": Testweise Nutzung der Otto-Wels-Straße als Freizeitfläche im Sommer 2025 - Ermöglichungsprozess mit den Vereinen und Initiativen jetzt starten

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.7 - 22-0575.1

Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: Verkehrssicherheit rund um den Stadtpark erhöhen: Einführung von Tempo 30 im Borgweg - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.8 - 22-0599

Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: Nichtumsetzung der Straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zur Aufstellung von Straßenschildern (drei VZ 237 inklusive zwei VZ Träger) für die Fernsicht

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.9 - 22-0598

Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: Nichtumsetzung der Straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zur Aufstellung von Straßenschildern (vier VZ 237) für die Maria-Louisen-Straße

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist TOP 5.1 in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität, TOP 5.2 in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg und genehmigt die Niederschrift einvernehmlich.

Ö 9

Verschiedenes