07.01.2025

Sitzung des Hauptausschusses

17:30 Uhr, Sitzungsraum 310, Kümmellstraße 7, 20249 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2024
Ö 2
Eingänge und Mitteilungen
Ö 3
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1
Umbenennungen der AfD-Fraktion Antrag der AfD-Fraktion
22-0580
Ö 4
Anträge
Ö 5
Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 5.1
Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Inklusionstag 2025 des Inklusionsbeirats (s.a. Drucksache: 22-0424.1)
22-0549
Ö 5.2
Sondermittel 2025 Hier: Stavenhagenhaus – Umsetzung der Drs. 22-0496 (Cafénutzung im Stavenhagenhaus – Umsetzung im Rahmen der gutachterlichen Prüfung auf den Weg bringen)
22-0558
Ö 5.3
Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag Aktion Kinderparadies e.V. zur Qualifizierung der ehrenamtlichen Betreuerinnen der Spielplätze Grasweg, Bilser Straße, Graumannsweg, Schwalbenstraße
22-0594
Ö 6
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 7
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 7.1
Straßenschilder mit kolonial belasteten Namen dem Museum für Hamburgische Geschichte anbieten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel
22-0518.1
Ö 7.2
Umsetzung des Bezirklichen Routennetzes in Eppendorf mit der Meenkwiese und der nördlichen Eppendorfer Landstraße starten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
22-0521.1
Ö 7.3
Referenteneinladung; Prüfung von getrennten Ampelphasen für Auto-, Rad und Fußverkehr analog zu den Niederlanden - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
22-0535.1
Ö 7.4
Referenteneinladung zum Thema Paketstationen Anbieter offen - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
22-0553
Ö 7.5
Leerstand zu Wohnraum! Ermittlung wegen illegaler Zweckentfremdung von Wohnraum am Hofweg einleiten und wohnraumschutzrechtliche Maßnahmen prüfen! Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-0499
Ö 7.6
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: Projekt im Park - "Freies Wochenende": Testweise Nutzung der Otto-Wels-Straße als Freizeitfläche im Sommer 2025 - Ermöglichungsprozess mit den Vereinen und Initiativen jetzt starten
22-0574.1
Ö 7.7
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: Verkehrssicherheit rund um den Stadtpark erhöhen: Einführung von Tempo 30 im Borgweg - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
22-0575.1
Ö 7.8
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: Nichtumsetzung der Straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zur Aufstellung von Straßenschildern (drei VZ 237 inklusive zwei VZ Träger) für die Fernsicht
22-0599
Ö 7.9
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: Nichtumsetzung der Straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zur Aufstellung von Straßenschildern (vier VZ 237) für die Maria-Louisen-Straße
22-0598
Ö 8
Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung
Ö 9
Verschiedenes