Herr Werner-Boelz weist darauf hin, es gebe keine neuen Entwicklungen. Der Standort Postbankareal sei bereits in der letzten Sitzung vorgestellt worden und man werde voraussichtlich Anfang nächsten Jahres mit der Realisierung beginnen.
Die Vorsitzende erklärt, es gebe einen Schreibfehler bei dem Namen von Herrn Dickow. Dieser werde korrigiert.
Die geänderte Niederschrift wird einstimmig beschlossen
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Kranz erläutert, man habe mit der Initiative „Kinderparadies“ gesprochen. Die Finanzierung für das Jahr 2023 sei nach deren Aussage aus Spenden gesichert. Grundsätzlich sei die Betreuung von Kindern in Hamburg über die Kitas geregelt. Es sei trotzdem ein wertvolles Angebot, welches aber nicht mehr in dem Umfang wie vorher gebraucht werde. Man habe vor einigen Jahren die Initiative unterstützt und ihr Zeit gegeben, sich anders aufzustellen. Dies sei offensichtlich gelungen und die Finanzierung wurde selbst sichergestellt. Man müsse deshalb nicht mit bezirklichen Mitteln nachbessern.
Frau Bester ergänzt, die Initiative habe zwischenzeitlich auch noch Corona- Unterstützungsmittel erhalten. Der Antrag werde abgelehnt und sie regt die CDU dazu an, den Antrag zurückzuziehen.
Herr Dr. Schott ist erfreut, dass man sich einig sei, dass es sich um ein wertvolles Angebot handele. Die Bedeutung sei aus seiner Sicht auch nicht geringer geworden. Es gebe nach wie vor große Bedarfe. Nach seinem Kenntnisstand sei die Finanzierung für 2023 noch nicht gesichert. Der Antrag werde deshalb nicht zurückgezogen.
Herr Dickow schließt sich den Ausführungen von Herrn Dr. Schott an. Es sei ein völlig anderes Angebot als eine Kitabetreuung. Das Angebot sei niedrigschwellig ohne Anmeldung für einen kurzen Zeitraum gedacht, wenn Eltern z.B. einkaufen gehen oder einen Arzt aufsuchen wollten. Die Kinder würden in der Zeit auf einem Spielplatz betreut.
Herr Kranz macht noch einmal deutlich, die Finanzierung für 2023 sei sicher gestellt. Es bestehe deshalb kein Anlass für eine Förderung.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt
Für-Stimmen |
: CDU, DIE LINKE, FDP |
Gegenstimmen |
: GRÜNE, SPD |
Stimmenthaltungen |
: |
Herr Dr. Schott erklärt, man werde sich enthalten, da die Vorlage nicht im Haushaltsausschuss beraten wurde. Dies sei wahrscheinlich dieses Jahr auch nicht mehr möglich.
Herr Kranz macht deutlich, die Vorlage sei sehr gut und man könne deshalb heute zustimmen. Es sei gut, dass es gelungen einen Spielraum von 170.000 € für 2023 zu schaffen.
Frau Bester begrüßt ebenfalls die Vorlage. Man werde der Vorlage deshalb zustimmen. Sie stellt fest, es sei auch wichtig, dass die Zuwendungsbescheide rechtzeitig ausgestellt würden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Für-Stimmen |
: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP |
Gegenstimmen |
: |
Stimmenthaltungen |
: CDU |
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt
Für-Stimmen |
: CDU, DIE LINKE, FDP |
Gegenstimmen |
: GÜNE, SPD |
Stimmenthaltungen |
: |
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Stadtteilkulturzentren 1. – 6. und Geschichtswerkstätte 6., 7., 9. und 10.:
Einstimmig beschlossen
Geschichtswerkstätten Nr. 8:
Mehrheitlich beschlossen
Für-Stimmen |
: GRÜNE, SPD, DIE LINKE |
Gegenstimmen |
: CDU, FDP |
Stimmenthaltungen |
: |
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Der Tagesordnungspunkt 5.1 wird in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg und Tagesordnungspunkt 5.2 in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Olsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel überwiesen. Die geänderte Tagesordnung wird einvernehmlich genehmigt.
Herr Werner-Boelz teilt mit, dass in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses die Pläne für den Sitzungssaal im Neubau des Bezirksamtes vorgestellt werden sollen.