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Quartiersfonds 2023

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Letzte Beratung: 06.12.2022 Hauptausschuss Ö 6.1

Sachverhalt

 

Die wichtigsten Zahlen vorweg:

 

Das Bezirksamt geht davon aus, dass der Quartiersfonds für HH-Nord mit € 1.497.018,-

ausgestattet wird, das sind rund € 1000,- mehr als in 2022.

         Der aktuelle Vorschlag des Bezirksamtes bindet 1.327.278,-

         Es verbleiben für weitere Maßnahmen 169.740,-

(Durch unterjährige Rückflüsse kann sich diese Summe noch erhöhen. Hierüber wird re- gelmäßig im Haushaltsausschuss berichtet).

         Der Spielraum für 2023 konnte erhöht werden, in dem zwei Projekte aus Mitteln des QF 2022 vorfinanziert wurden (Stellen Interkultur bei Zinnschmelze und ELLA Kulturhaus)

         Eine weitere Entlastung entsteht, weil die Personalstelle für das Jugendhaus Alsterdorf ab 2023 aus Mitteln der Rahmenzuweisung Offene Kinder- und Jugendarbeit finanziert wird.

 

Der Tabelle in der Anlage können alle Vorhaben für 2023 entnommen werden. Hierzu folgende allgemeine Erläuterungen:

         Erhöhungen zum Vorjahr von mehr als € 3000,- haben wir gelb markiert, so dass man diese schneller erkennt

         Verringerungen um mehr als € 3000,- haben wir ebenfalls gelb markiert

         Insgesamt gibt es an vielen Stellen kleinere und größere Erhöhungen, die i.d.R. auf Ta- rif- und Betriebskostensteigerungen zurückzuführen sind.

In der Vergleichsspalte „Plan 2022“ fehlen die einmaligen Vorhaben aus 2022. Gleich- zeitig haben wir einfach eingetragen, was in 2022 eingeplant war, auch wenn das Geld noch aus 2021 kam. Das macht den Vergleich einfacher. Daher sind auch keine Ge-samtsummen für 2022 ausgewiesen. Diese würden ein falsches Bild ergeben und nicht zu den letzten Vorlagen im Hauptausschuss passen (insgesamt wurden in 2022

€ 1.579.685 über QF Mittel bewilligt).

 

Es gibt zwei neue Projekte in Fuhlsbüttel. Diese sind entstanden aus dem Quartiersmanage- ment (QM) und dem Beirat rund um die Wohnunterkunft Ohkamp. Das QM wird mit Ende 2022 eingestellt. Bei den Projekten handelt es sich um den „Sozialkompass“, ein Beratungs und ein Gartenprojekt, das durch den Verein Futopia betreut wird (s.u.). Außerdem wird zum ersten Mal eine Stelle Inklusion beim Goldbekhaus kofinanziert.

 

Alle anderen Projekte, wurden in der Vergangenheit bereits durch die Bezirksversammlung oder den Hauptausschuss bewilligt.

Der finanzielle Spielraum konnte wieder erhöht werden. Gründe dafür s.o.

 

Bei allen Vorhaben werden die Kriterien des Bürgerschaftsbeschlusses eingehalten:

  1. Die Arbeit der Einrichtung/des Projekts ist durch den Wegfall von (befristeten) Finan- zierungen teilweise oder im Ganzen gefährdet.
  2. Es handelt sich um eine Einrichtung/ein Projekt, das für die soziale Infrastruktur in einem Stadtteil von erheblicher Bedeutung ist.
  3. Die Angebote dürfen sich nicht mit anderen Angeboten überschneiden und müssen einer Nachfrage/einem Bedarf entsprechen.

 

Aus Sicht des Bezirksamtes hat sich der Quartiersfonds als Instrument sehr bewährt, um in Quartieren strukturell Maßnahmen zu fördern, die den Zusammenhalt und die Integration lang- fristig stärken.

 

Für alle Vorschläge liegen Anträge vor oder sind angekündigt.

 

Um den Umfang der Drs. zu begrenzen hat das Bezirksamt im Folgenden nur Kurzerläuterun- gen zu den neuen Projekten aufgeschrieben und bei denen der Vorschlag um mehr als

€ 3000,- im Vergleich zu 2022 abweicht. Für alle Vorhaben können bei Bedarf ausführliche in- haltliche Beschreibungen nachgeliefert werden.

 

Vorhaben, bei denen eine Erhöhung von mehr als € 3000,- vorgeschlagen wird:

 

         Sozialkompass (neu)

Beratungsprojekt durch engagierte Bürger:innen. Es gibt dort eine allgemeine Sozialbe- ratung, die im Rahmen der Unterkunft Ohkamp entstanden ist und sich etabliert hat.

Bisher wurde die Förderung über das Quartiersmanagement Ohkamp geleistet.

 

         Gartenprojekt / Futopia (neu)

Das Gartenprojekt ist ebenfalls durch das Quartiersmanagement Ohkamp initiiert und fi- nanziert worden. Ein gepachteter Kleingarten in der Nachbarschaft wird gemeinsam be- wirtschaftet und hat sich als fester Anlaufpunkt vor Ort etabliert. Der Verein Futopia hat sich bereit erklärt, das Projekt fortzuführen.

 

         Stelle Inklusion beim Goldbekhaus (neu)

Das Goldbekhaus hat seit zwei Jahren eine halbe Stelle für das Thema Inklusion, vornehmlich gefördert aus Mitteln der Aktion Mensch. Diese Förderung läuft aus, daher ist eine neue bzw. andere Finanzierung notwendig. Das GBH nimmt mit dieser Stelle und den Projekten eine Vorreiterrolle in diesem Themengebiet ein.

 

         Centermanagement Barmbek Basch

Durch die Veränderung in den Tarifen der Beschäftigten (Stufenaufstieg) kommt es in 2023 zu dem starken Kostenanstieg.

 

         Haus am Schlicksweg

Das Haus am Schlicksweg hat einen neuen Träger (basis & woge e.V.), der über ein IBVausgewählt wurde. Der Träger macht höhere Kosten beim eingesetzten Personal gel- tend. Hinzu kommen gestiegene Betriebskosten.

 

         Dulsberger Einrichtungen

Der Finanztitel für die drei Dulsberger Einrichtungen wurde seit den 90er Jahren nicht erhöht. Durch eine sukzessive Erhöhung des Zuschusses aus dem Quartiersfonds soll perspektivisch eine auskömmliche Finanzierung erreicht werden. Aktuell ist das Bezirk- samt bei den Einrichtungen immer auf Reste und Rückflüsse angewiesen.

 

Petitum/Beschluss

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksversammlung um Kenntnisnahme der vorliegenden Drucksache und Zustimmung zu der vorgeschlagenen Verteilung.

 

 

 

Michael Werner-Boelz

 

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