Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 06.05.2025

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-0937

Verortung des Themas Katastrophenschutz im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit (SIIG) des Bezirksamtes Hamburg-Nord und Einladung von Referenten zum Thema Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-0961

Quartiersfonds 2025 Hier: Kosten für die baufachliche Beratung und Prüfung für das Projekt „Neuer Südstrand“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5.2 - 22-0995

Stellungnahme des Bezirksamtes Hamburg-Nord zum "Freien Wochenende" in der Otto-Wels-Straße

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-0919

Beschlussempfehlung des SIIG: Bereitstellung von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen und Konfliktberatung

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.2 - 22-0934

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 08.04.2025 - Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2025

Abstimmungsergebnis:

 

Projektmittel:

Nummer 1.

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Nummer 2.

Einstimmig beschlossen

 

Interkulturelle Projekte:

Nummer 1.

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

: FDP

 

 

Ö 7.3 - 22-0936

Baumaßnahme Bunker Kuhnsweg - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: DIE LINKE, Volt

Stimmenthaltungen

: GRÜNE

 

 

Ö 7.4 - 22-0929.1

Überprüfung der Bäume im Haynspark - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

 

 

Ö 7.5 - 22-0475.2

Nationale Projekte des Städtebaus Jarrestadt Überarbeitete Planung für den zentralen Grünzug in der Jarrestadt - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.6 - 22-0923.1

Maßvolle Maßnahmen zur Verminderung von Lärm und Vermüllung durch feiernde Jugendliche im Haynspark und am Winterhuder Kai - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE, Volt

 

 

Ö 7.7 - 22-0951.1

Anpassungen zum Fahrradparkkonzept Komponistenviertel - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 1., 2. und 5.:

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 3.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 4.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP,DIE LINKE, Volt, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

:

 

Ö 7.8 - 22-0651.1

Weiterführung der Sprechstunde der Bezirksamtsleitung für Kinder und Jugendliche - Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Ö 7.9 - 22-0778.1

Ein Hartplatz für den Jugendclub Essener Straße in Langenhorn - Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.10 - 22-0958.1

WLAN für das Bürgerhaus Langenhorn - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und FDP - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Gross Borstel (FOLAG)

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist den Tagesordnungspunkt 5.2 in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg und den Tagesordnungspunkt 8.1 in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

 

 

Ö 9

Verschiedenes