Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 04.11.2025

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1533

Benennung im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-1516

Sporthalle Hamburg – Unterlagen zu Mängeln, Sanierungen und Entwicklungsplanung Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei vier Enthaltungen von SPD, FDP und AFD beschlossen.

 

 

Ö 4.2 - 22-1524

Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 88:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Nummer 98:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP,

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Die Linke, Volt, AfD

 

Ö 4.3 - 22-1532

Eilige bezirkliche Sondermittel November 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion

siehe Drucksache 22-1524.

Ö 4.4 - 22-1540

Stellungnahme zur Drucksache 22-1428 – Errichtung und Inbetriebnahme einer Einrichtung für Mädchen im Bezirk Hamburg-Nord Antrag der Volt-Fraktion

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-1512

Neubenennung eines Mitglieds für den bezirklichen Jobcenterbeirat t.a.h Hamburg-Nord

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 5.2 - 22-1528

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: ZUMBA Fitness für Geflüchtete - Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering 26

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 5.3 - 22-1529

Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Planung und Durchführung der 40-jährigen Gedenkfeier für Ramazan Avci Datum: 21.12.2025, 14:00 Uhr Ort: Ramazan-Avci-Platz (vor dem S-Bahnhof Landwehr)

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-1438.1

Taubenmanagement in BUHD verbessern - Schilder am U-Bahnhof Mundsburg aufstellen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 1, 3 und 4.:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.2 - 22-1439.1

Sicher am Verkehr in der Desenißstraße teilnehmen - Einbahnstraßenregelung besser verdeutlichen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Ö 7.3 - 22-1441.1.1

Stellungnahme zu der Inbetriebnahme eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Tangstedter Landstraße 81 im Bezirk Hamburg-Nord im Stadtteil Langenhorn (§ 28 BezVG) – Drs. 22-1441 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 7.4 - 22-1362.1

Rathenaustraße zw. Traute-Lafrenz-Straße und Hs. Nr. 9 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist den Tagesordnungspunkt 5.2 in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude und genehmigt die vorläufige Tagesordnung einvernehmlich.

Ö 9

Verschiedenes