Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 29.04.2026

Ö 1

Begrüßung

Ö 2

Wahl

Ö 2.1

Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses

Ö 3

Öffentliche Fragestunde

Ö 4

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.02.2026

Ö 5

Vortrag zum Thema: Erneuerung der Eisenbahnüberführung Norderelbe (Vertreter:innen des Projekts Großbrücken Norderelbe/Süderelbe, V.II-N-E-G Infrastrukturprojekte Nord, DB InfraGO AG )

Ö 6

Vortrag zum Thema: Vollautomatische Parksysteme (Der Tagesordnungspunkt entfällt.)

Ö 7 - 23-1637

Bauprogramm Straße

Ö 7.1

Bauprogramm Straße - nicht öffentliche Diskussion

Ö 8

Anträge der Politik

Ö 8.1 - 23-1542

Wohnquartier Haferblöcken - Einhaltung Tempo 30 für Verkehrssicherheit (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 8.2 - 23-1618

Verbesserung der Verkehrssituation Diagonalstraße (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 8.3 - 23-1668

Neue Rechtslage zu Tempo-30-Anordnungen und Fußgängerüberwegen - Auswirkungen auf bislang abgelehnte Anträge in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion)

Ö 9

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

Ö 9.1 - 23-1287.1

Referentenanforderung zum Sachstand Schulstraßen

Ö 9.2 - 23-1068.4

Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende!

Ö 10

Verschiedenes