29.04.2026

Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

18:00 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Ausschuss für Verkehr und Mobilität

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung
Ö 2
Wahl
Ö 2.1
Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses
Ö 3
Öffentliche Fragestunde
Ö 4
Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.02.2026
Ö 5
Vortrag zum Thema: Erneuerung der Eisenbahnüberführung Norderelbe (Vertreter:innen des Projekts Großbrücken Norderelbe/Süderelbe, V.II-N-E-G Infrastrukturprojekte Nord, DB InfraGO AG )
Ö 6
Vortrag zum Thema: Vollautomatische Parksysteme (Der Tagesordnungspunkt entfällt.)
Ö 7
Bauprogramm Straße
23-1637
Ö 7.1
Bauprogramm Straße - nicht öffentliche Diskussion
Ö 8
Anträge der Politik
Ö 8.1
Wohnquartier Haferblöcken - Einhaltung Tempo 30 für Verkehrssicherheit (Antrag der CDU-Fraktion)
23-1542
Ö 8.2
Verbesserung der Verkehrssituation Diagonalstraße (Antrag der CDU-Fraktion)
23-1618
Ö 8.3
Neue Rechtslage zu Tempo-30-Anordnungen und Fußgängerüberwegen - Auswirkungen auf bislang abgelehnte Anträge in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion)
23-1668
Ö 9
Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1
Referentenanforderung zum Sachstand Schulstraßen
23-1287.1
Ö 9.2
Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende!
23-1068.4
Ö 10
Verschiedenes