Herr Strauß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Herr Strauß verpflichtet sodann Herrn Ghaouar, der als stellvertretendes Mitglied im Regionalausschuss Billstedt benannt wurde.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Der Vertreter des Polizeikommissariats PK 42 weist auf die vorliegende Mitteilung, Drs. 22-1613.2, hin. Die auf dem Gelände der SAGA liegenden Steine sind aus Sicht des PK 42 unbedenklich, und stellen kein Problem dar.
Tempo 30-Erweiterung in der Legienstraße zwischen Nr. 4a und Nr. 24 (Bezug: Sitzung des Regionalausschuss Billstedt am 01.09.2021, TOP 7.1)
Mit Hinweis auf die in der letzten Sitzung erörterte Thematik, teilt der anwesende Vertreter des PK 42 mit, dass aufgrund der dortigen sozialen Einrichtungen, sowie erfolgter Geschwindigkeitsmessungen, die Einrichtung einer Tempo-30-Zone aus Sicht des PK 42 befürwortet werde.
Die Vertreterinnen und Vertreter des Stadtteilprojektes Sonnenland e.V. erläutern anhand einer Präsentation zunächst Historie, Personalsituation und Angebote / Aktivitäten für unterschiedliche Zielgruppen aus dem Sonnenland und Umgebung. Anschließend gehen die Vertreterinnen und Vertreter des Stadtteilprojektes Sonnenland e.V. ein auf den aktuellen Stand des Projektes eines sozialen Zentrums im Rahmen des Programms "Mitte machen".
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit den Vertreterinnen und Vertretern des Stadtteilprojektes Sonnenland e.V. weitere Aspekte zur
- baulichen Konzeption und Erfordernissen des zukünftigen Gemeinschaftshauses
- Nutzungskonzept und Multifunktionalität des Gemeinschaftshauses
- Kooperationen mit anderen Einrichtungen und Akteuren
- Beteiligungsveranstaltungen -und verfahren.
Herr Diaman erläutert den Antrag.
Herr Imholz erläutert den Antrag.
Herr Imholz erläutert den Antrag.
Herr Imholz erläutert den Antrag. Herr Dahlgaard gibt zu bedenken, dass die Müllproduzenten als Problemverursacher anzusprechen seien.
Herr Herkenrath erläutert den Antrag.
Herr Ramlow erläutert den Antrag.
Zu TOP 7.1 übernimmt Frau Kammeyer den Vorsitz.
Der Ausschuss erörtert eingehend die vorliegende Eingabe. Die von Herrn Dahlgaard und Frau Schwalke beantragte Vertagung auf die nächste Sitzung, lehnt der Ausschuss mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP -gegen GRÜNE, DIE LINKE und AfD- mehrheitlich ab.
Hierzu liegt keine Drucksache vor.
Auf Nachfrage von Herrn Imholz teilt Herr Rudolph mit, dass Straßenschäden im Bereich Billstedt an das Funktionspostfach strassenunterhaltungost@hamburg-mitte.hamburg.de
gemeldet werden können.
Herr Rudolph skizziert die am 06.10.2021 stattgefundene Veranstaltung und den Kreis der teilnehmenden Personen. Unter Hinweis auf die Drs. 22-2265 wird Herr Rudolph den Ausschuss zu gegebener Zeit über die in Anspruch genommenen Sondermittel informieren.
Herr Ramlow und Herr Imholz wünschen, dass die Vorstellung des bislang entfallenen Referates zur Vorstellung der Kriminalstatistik 2020 im November oder Dezember nachgeholt werde.
Für die Sitzung im November werden sich die Fachsprecher zudem auf ein alternatives Thema vertändigen, und die Verwaltung kurzfristig informieren.