18.06.2026

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Fragestunde im Hauptausschuss
Ö 3
Referenten / Gäste
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
Eimsbüttel Klimaresilient machen- Bundesmittel des BMWSB für den Bezirk prüfen Drs. 22-2061, Beschluss der BV vom 30.04.2026
22-2284
Ö 4.2
Referirendenanforderung: Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten Drs. 22-1861, Beschluss der BV vom 12.02.2026 / Ergänzende Stellungnahme zu Drs. 22-2000
22-2305
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift • HA 12.03.2026
Ö 7
Ständige Tagesordnungspunkte
Ö 7.1
Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)
Ö 7.2
Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)
Ö 8
Ausschussbesetzungen / Benennungen
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1005
Ö 9.1.1
Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1045
Ö 9.2
Verkehrssicherheit – auch bei Schnee
22-1721
Ö 9.3
Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021
22-1998
Ö 9.4
Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden
22-2022
Ö 9.4.1
Alternativantrag zu Drucks.-Nr. 22-2022: Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden
22-2309
Ö 9.5
„Osterstraße: Gestaltung als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich umsetzen“
22-2059
Ö 9.6
„Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“
22-2162
Ö 9.6.1
Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel
22-2311
Ö 9.7
Auflösung des Sonderausschusses zum Umgang mit belasteten Straßennamen (SUS)
22-2175
Ö 9.8
Nie wieder ist jetzt – Schutz der Moorweide als historischen Erinnerungsort dauerhaft sichern
22-2206
Ö 9.9
Sondermittel-Antrag an die Bezirksversammlung „Drama im Rampenlicht“
22-2298
Ö 10
Empfehlung der Ausschüsse
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 12
Verschiedenes