16.03.2026

Sitzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, 1.Stock, Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg
Fachausschuss für Verkehr und Inneres

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Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
Ö 2
Beschluss über die Tagesordnung
Ö 3
Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehr (Referenten: Herr Dr. Thon und Herr Burghart (BIS - Feuerwehr))
Ö 4
Streu- und Räumpflicht nach dem Hamburgischen Wegegesetz ergänzen (Referenten BVM und BUKEA wurden eingeladen)
21-1968
Ö 5
Neue Parkplatzbewirtschaftung (Referenten der BVM wurden eingeladen)
Ö 6
Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm
22-0647
Ö 7
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses - Aufnahme der Wege im NSG Boberger Niederung
22-0583.02
Ö 8
E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion)
22-0596.01
Ö 9
Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)
22-0705
Ö 10
Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde
22-0697
Ö 11
Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 12.03.26, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreichen.)
Ö 12
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2026, öffentlicher Teil
Ö 13
Verschiedenes