Protokoll
Sitzung des Cityausschusses vom 10.06.2025

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 13.05.2025 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.)

Ö 3

Vorstellung der Gestaltung des Spielbudenplatzes inkl. Nutzungen des Palomaviertels (Ein Vertreter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte trägt vor.)

Ö 4 - 23-0774

Nutzung öffentlicher Flächen

Ö 5

Sondermittelanträge

Ö 5.1 - 23-0740

Sondermittelantrag 69/2025 - LSVD+ Verband Queere Vielfalt e.V.

Ö 5.2 - 23-0763

Sondermittelantrag 78/2025 - Hannah Slaghuis/ Umsetzung von 3 Wegweisern für die Sichtbarkeit der Gedenkstätte am Bullenhuser Damm

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 23-0550

Baustellenkommunikation in Rothenburgsort verbessern (Antrag der GRÜNE- und CDU-Fraktion)

Ö 6.2 - 23-0708

Gefahrensituation an der Veloroute 4 Höhe Michelwiese entschärfen (Antrag der CDU-Fraktion) (aktualisierte Fassung)

Ö 6.3 - 23-0709

Schluss mit der Verkehrsgefährdung an den Elbbrücken (Antrag der CDU-Fraktion) (aktualisierte Fassung)

Ö 6.4 - 23-0782

Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Sperrwerk Billwerder Bucht - Einrichtung eines Bereiches ausschließlich für Fußgänger (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

Ö 7

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 7.1 - 23-0670

Eingabe zur Verbesserung der ÖPNV-Anbindung und Parksituation in Rothenburgsort sowie Geschwindigkeitsregelung Heidenkampsweg / Billhorner Brückenstraße

Ö 7.2 - 23-0706

Eingabe zur Verkehrssituation in der Hafencity

Ö 7.3 - 23-0752

Eingabe zur Verkehrssicherheit auf der Veloroute 4 Höhe Schaarsteinweg Ecke Michelwiese

Ö 7.4 - 23-0762

Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Schlagermove - Der Karneval des Nordens Hamburg 2025

Ö 7.5 - 23-0775

Verlängerung der Dienstleistungskonzession für den Betrieb des Spielbudenplatzes bis zum 31.12.2029

Ö 8

Beiräte

Ö 8.1

HafenCity Forum

Ö 8.1.1 - 23-0321

Tempo-30-Zonen für die Hafencity, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 02.12.2024

Ö 8.2

Stadtteilkonferenz Neustadt

Ö 8.2.1 - 23-0778

Parkplätze für Motorroller in der Neustadt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 29.04.2025

Ö 8.3

Quartiersbeirat Münzviertel

Ö 8.3.1 - 23-0780

Neue Besetzung im Quartiersbeirat Münzviertel

Ö 8.4

Stadtteilbeirat St. Georg

Ö 8.4.1

Sachstand des IBV für die Geschäftsstelle des Beirates St. Georg

Ö 9

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 10

Verschiedenes

Ö 10.1

Baum am Vierländer Damm Höhe Hausnummer 71a

Ö 10.2

Findlinge auf dem Bürgersteig in Rothenburgsort

Ö 10.3

Sicherheitspoller auf dem Fahrradweg Ecke Amsinckstraße/Nordkanalstraße