Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Herr Strauß teilt mit, dass Frau Dahlgaard und Herr Ehmke den Ausschuss verlassen haben.
Neu benannt wurden Herr Dahlgaard und Herr Schmidt.
Herr Strauß verpflichtet Herrn Schmidt unter Hinweis auf die in seiner Sitzungsmappe vorliegenden Verpflichtungsunterlagen.
Herr Imholz erläutert den Antrag. Frau Jakob, Herr Dahlgaard und Herr Mennerich vermissen u.a. eine Berücksichtigung der Gesamtsituation.
Frau Jakob erläutert den Antrag. Mit Hinweis auf § 12 Abs.9 der Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse verweist Herr Ramlow auf einen in der letzten Woche im Regionalausschuss Horn, Hamm, Borgfelde (HHB) fast gleichlautend eingebrachten, und dort abgelehnten Antrag (Drs. 22-1205). Zudem sei ihm die Argumentation der Antragstellerin, wie von seiner Fraktion im HHB bereits dargelegt, nicht nachvollziehbar. Frau Jakob bemängelt die Wortwahl von Herrn Ramlow als unangemessen, und fordert, dies im Protokoll festzuhalten. Herr Mennerich würde begrüßen, zunächst prüfen zu lassen, wie ausgeprägt der Wunsch der Anlieger nach einer Tempo-30-Zone sei.
Herr Ramlow erläutert den Antrag, und korrigiert "Dasseweg" in "Daseweg". Herr Dahlgaard weist darauf hin, dass bei dem Schild -250- Radfahren ebenfalls ausgeschlossen würde. Vor diesem Hintergrund stimmt Herr Ramlow zu, ein Zusatzschild "Radfahren frei" in das Petitum aufzunehmen.
Herr Ramlow erläutert den Antrag.
Herr Ramlow erläutert den Antrag. Frau Jakob beurteilt den Antrag als nicht schlüssig. Herr Behrschmidt bemängelt Unklarheiten in Antragstext und -petitum. Herr Busch und Herr Mennerich begründen eine Verstärkung der Verkehrsproblematik u.a. mit der umfangreichen Bebauung des ehemaligen Landschaftsschutzgebietes.
Herr Ramlow und Frau Kammeyer erläutern den Antrag.
Herr Ramlow erläutert den Antrag.
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
Herr Ramlow begrüßt die Stellungnahme.
Herr Ramlow und Frau Schwalke begrüßen die Anordnung einer Fußgängersignalanlage.
Herr Ramlow befürwortet grundsätzlich Recyclingcontainer, lehnt einen Standort auf dem Kirchsteinbeker Marktplatz jedoch ab. Auch die Aufstellung eines Elektroschrottcontainers werde von seiner Fraktion abgelehnt.
Nach weiterer eingehender Erörterung beantragt Frau Jakob eine alternative Abstimmung.
Herr Rudolph teilt mit, dass im August eine Ortsbegehung mit Vertretern von Stadtreinigung, Fachbehörde und Bezirksamt stattfand, in dessen Zuge Bereiche identifiziert wurden, die aufgrund ihres Verschmutzungsgrades gereinigt werden sollen.
Herr Busch bedauert die Stellungnahme und sieht weiterhin Handlungsbedarf.
Herr Imholz bemängelt die Stellungnahme als unzureichend.
Es liegen keine Vorgänge vor.
(Hinweis: s. hierzu Sitzung des Hauptausschusses am 04.08.2020, Drs. 22-1142 )
Frau Jakob wünscht, dass die Anwohner rechtzeitig über die Maßnahmen informiert werden, und bemängelt, dass keine Ersatzpflanzungen vorgesehen sind.
„Synergien nutzen - nördlichen Eingang des Billstedt Centers aufwerten“ Drs. 22-0780.1
Mit Hinweis auf die Sitzung des Regionalausschusses Billstedt am 09.06.2020, TOP 5.14, teilt Herr Rudolph mit, dass die Terminierung eines Runden Tisches aufgrund der aktuellen Situation
noch nicht erfolgt sei.
Herr Rudolph teilt zudem mit, dass ECE an zahlreichen, gut einsehbaren Bereichen an der Fassade Hinweise auf die barrierefreien Zugänge des Centers angebracht habe; allerdings komme es vermehrt zu Vandalismus, so dass die Schilder immer wieder zerstört werden.