Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Billstedt -DIGITAL- vom 08.06.2021

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Herr Strauß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.

Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 03.05.2021

Ö 3

Vorstellung ausgewählter Aspekte der Kriminalitätsstatistik und Schwerpunkte polizeilicher Arbeit in der Region Billstedt (Das Referat entfällt)

Ö 4

Verkehrsthemen

Ö 4.1 - 22-2004

Schule Steinadlerweg, Einbahnstraße als Verkehrsversuch

Herr Kunstmann und Herr Ramlow begrüßen die Mitteilung, und regen an, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, damit tatsächlich nur in einer Richtung in die Straße eingefahren wird.

Ö 5

Sondermittelanträge

Ö 5.1 - 22-2017

Sondermittelantrag 37/2021 - Förderverein zur Integration behinderter Kinder Mümmelmannsberg e.V.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-2027

Anzahl der Mülleimer und Parkbänke im Park "Glinder Au" erhöhen (Antrag DIE LINKE- Fraktion)

Frau Schwalke erläutert den Antrag. Herr Ramlow bemängelt, dass der Antrag sehr kurzfristig eingebracht wurde, und äußert weiteren Beratungsbedarf.

Ö 7

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-1991

Eingabe: Fußgängerquerung An der Glinder Au / Kapellenstraße

Herr Zoltkowski erläutert, weshalb sich seine Fraktion für Ziffer 2, dritter Spiegelpunkt, ausspreche.

Herr Mennerich weist darauf hin, dass er sich für Ziffer 2, erster  Spiegelpunkt, ausspreche.

Ö 7.2 - 22-1867.2

Sicherheitsoffensive: Bessere Wegbeleuchtung auf Schulwegen!

Unter Hinweis auf den letzten Absatz der Stellungnahme begrüßen die Fraktionen das Angebot von Herrn Rudolph, ggf. im Herbst einen gemeinsamen Vor-Ort-Termin zu organisieren.

Ö 7.3 - 22-1977

Besetzung der Sanierungsbeiräte Billstedt-Zentrum und Mümmelmannsberg (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion)

Ö 7.4 - 22-1858.2

Fahrradwegführung in Höhe Möllner Landstraße 50

Herr Dahlgaard und Herr Herkenrath würden begrüßen, wenn die Planung zu gegebener Zeit im Regionalausschuss Billstedt vorgestellt würde.

Ö 7.5 - 22-1866.2

Anzahl der Mülleimer im Öjendorfer Park und im Waldpark Steinfurth erhöhen

Ö 7.6 - 22-1670.2

Kennzeichnung freizuhaltender Feuerwehrzufahrten in der Straße Rodeweg

Ö 8

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 8.1 - 22-2020

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Frau Jakob bittet u.a. um Auskunft, weshalb die Bäume abgestorben sind, und wie der Begriff Naturverjüngung zu verstehen sei.

 

 

Ö 9

Verschiedenes