Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur vom 04.10.2023

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 06.09.2023

Ö 3

Anträge der Politik

Ö 3.1 - 22-4049

Toiletten für alle (Antrag der GRÜNE-Fraktion) (beschlossene Fassung)

Ö 3.2 - 22-4125

Buslinie 155 - Taktung verdichten (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 4 - 22-4112

Eingabe Entenwerder Brücke

Ö 5 - 22-4089

Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG

Ö 6

Bauprogramm Stadtgrün

Ö 6.1 - 22-4132

Bauprogramm Stadtgrün

Ö 7

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7.1 - 22-4011.1.1

Bei der Sanierung und Neuplanung von Straßen an alle Verkehrsteilnehmer:innen denken!

Ö 7.2 - 22-3871.1

Finkenwerder und Wilhelmsburg dürfen auf dem Wasser nicht abgehängt werden - zuverlässigen Betrieb bei den HADAG-Fährlinien sicherstellen!

Ö 8

Verschiedenes

Ö 8.1

Sitzungen am Montagsanfang

Ö 9

Das neue Gebäudeenergiegesetz