Protokoll
Sitzung des Cityausschusses vom 04.10.2022

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 13.09.2022 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.)

Ö 3 - 22-3249

Verkehrskonzept Jungfernstieg (Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende trägt vor.)

Ö 4

Neue Konzepte für die Müllbeseitigung im innerstädtischen Raum (Die Stadtreinigung trägt vor.)

Ö 5

Sondermittelanträge

Ö 5.1 - 22-3136

Sondermittelantrag 55/2022 - Interkulturelle Begegnungsstätte e. V.

Ö 5.2 - 22-3259

Sondermittelantrag 80/2022 - Hamburg Leuchtfeuer gGmbH

Ö 6

Anträge

Ö 7

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 7.1

Fahrradverbindung von der Kennedybrücke zum Hauptbahnhof Bezug 21-4934 (Das Bezirksamt trägt vor)

Ö 7.2 - 22-3234

Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; hier: Winterdom 2022

Ö 8

Verkehrsthemen

Ö 9

Beiräte

Ö 9.1

Stadtteilbeirat St. Georg

Ö 9.1.1 - 22-3137

Sachstand zum Bauvorhaben der HAW am Lohmühlenpark, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022

Ö 9.1.2 - 22-3138

Mieter*innenschutz für inhabergeführte Läden / Umwandlung Danziger Str. 47/51, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022

Ö 9.1.3 - 22-3250

Ruhestörung Kiosk Brennerstr. 2 / Stralsunder Str. 4, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022

Ö 9.1.4 - 22-3251

Uhr auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022

Ö 9.1.5 - 22-3252

Lichtverschmutzung und Energieverschwendung, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022

Ö 9.1.6 - 22-3253

Fortsetzung des Stadtteilbeirates St. Georg im Jahr 2023, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022

Ö 9.1.7 - 22-3254

Beauftragung der Moderation und Protokollführung für 2023, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022

Ö 9.1.8 - 22-3255

Erhöhung der Anzahl von Beiratssitzungen, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022

Ö 9.1.9 - 22-3256

Kosten für Stadtteilbeiräte in Hamburg über einen festen Etat im Haushalt der Hamburgischen Bürgerschaft absichern, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022

Ö 9.1.10 - 22-3257

Verzicht/Verbot E-Heizstrahler, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022

Ö 9.1.11 - 22-3258

kompletter Möbel-Abbau der Sommerterrassen, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022

Ö 9.2

Quartiersbeirat Karolinenviertel

Ö 9.2.1 - 22-3021

Verkehrssituation im Karolinenviertel; hier: Beiratsempfehlung des Quartiersbeirates Karolinenviertel vom 17. Mai 2022

Ö 9.2.2 - 22-2721

Planungen rund um die U-Bahn-Haltestelle Feldstraße (Jet-Tankstelle und Mobilitätshub) - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Karolinenviertel v. 22.02.2022

Ö 9.3

Quartiersbeirat Wohlwillstraße

Ö 9.3.1 - 22-3247

Kennzeichnung der Sondernutzungsflächen der Außengastronomie mit "Blauen Linien", hier: Empfehlung des Quartierbeirates Wohlwillstraße vom 27.09.2022

Ö 9.3.2 - 22-3248

Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Gastronomie auf St. Pauli, hier: Empfehlung des Quartierbeirates Wohlwillstraße vom 27.09.2022

Ö 10

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 11

Verschiedenes

Ö 11.1

Fahrradbügel Lange Reihe / Gurlittstraße