Sitzungstermine 2018 für die Stadtentwicklungsausschüsse Ost und Süd-West

Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.03.2018 die Vorlage Drs. Nr. 21-3865.1 und damit den Verfahrensvorschlägen des Bezirksamtes bis auf die Punkte 3 und 4 zugestimmt. Punkt 4 - also die Termine beider Stadtentwicklungsausschüsse für 2018 - soll im Hauptausschuss am 03.04.2018 zur Abstimmung gestellt werden. Die Termine für 2019 (Punkt 3) werden dann im Herbst 2018 auf die Tagesordnung des Hauptausschusses gesetzt.

Punkt 4 der Drs. 21-3865.1 hat folgenden Wortlaut:

4.Übergangs- und Sonderregelung 2018

Im April 2018 tagen die bisherigen Fachausschüsse StaplA und WS letztmalig entsprechend der bisherigen Terminierung.

Im Mai 2018 werden die neuen Fachausschüsse Stadtentwicklungsausschuss Süd-West und Stadtentwicklungsausschuss Ost durch die Fraktionen der Bezirksversammlung besetzt und es gibt keine Sitzungen dieser Fachausschüsse. Dies auch mit Blick auf den Umzug des Bezirksamtes im Mai 2018.

Die Ausschüsse Stadtentwicklungsausschuss Ost und Süd-West tagen erstmalig nach dem Umzug des Bezirksamtes (einmal vor der Sommerpause und je 3-mal nach der Sommerpause).

Terminvorschläge 2018 (in Anlehnung an die bisherige Terminplanung):

Mi 20.06. Süd-West

--- Sommerpause ---

Mi 12.09. Süd-West Do 27.09. Ost (parallel zum Ausschuss für Soziales, Inklusion und Sport)

Mi 24.10. Süd-West Do 08.11. Ost

Mi 21.11. Süd-West Mi 12.12. Ost

In der Bezirksversammlung am 22.03.2018 wurde darauf hingewiesen, dass ein Termin für den Stadtentwicklungsausschuss Ost im Juni fehlt. Hier bittet das Bezirksamt die beschlossene ausschussfreie Zeit vom 28.05. bis 08.06.2018 zu berücksichtigen.

Zusätzlich wird darauf hingewiesen, dass der Termin für den Stadtentwicklungsausschuss Süd-West im September parallel zum Bauausschuss stattfindet. Daher werden für diesen Monat die ehemaligen Termine des Stadtplanungs- und des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung vorgeschlagen.

Daraus resultiert folgender überarbeiteter Vorschlag:

Mi 20.06. Süd-West(noch zu bestimmen) Ost

--- Sommerpause ---

Mi 19.09. Süd-West Do 06.09. Ost

Mi 24.10. Süd-West Do 08.11. Ost

Mi 21.11. Süd-West Mi 12.12. Ost

Um Beschlussfassung wird gebeten.

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