Festlegung eines Termins für die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung im Juni 2019 und weitere Planung

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 09.04.2019 der nachfolgenden Vorlage Drs. Nr. 21-5172 einstimmig zugestimmt.

1.

Die Bezirksversammlung hat mit der Geschäftsordnung festgelegt, dass die konstituierende Sitzung binnen vier Wochen nach der Bezirksversammlungswahl stattfinden soll.

Es wird vorgeschlagen, den Termin für die konstituierende Sitzung auf den Donnerstag den 20.06.2019, festzulegen. Ein früherer Termin ist organisatorisch nicht zu leisten, da der Bezirkswahlausschuss erst am 11.06.2019 das endgültige Wahlergebnis feststellen wird und anschließend die gewählten Kandidatinnen und Kandidaten benachrichtigt werden können.

2.

Weiter wird angeregt, dass sich die Fraktionen bereits jetzt auf einen voraussichtlichen Termin für die zweite Sitzung der Bezirksversammlung verständigen, um allen Beteiligten eine bessere Vorausplanung zu ermöglichen. Nach derzeitigem Sitzungsturnus könnte hierfür der dritte Donnerstag im September, der 19.09.2019, avisiert werden.

3.

Für die in der Sommerpause tagenden Gremien (Hauptausschuss, Bauausschuss und Jugendhilfeausschuss) wäre es ebenfalls sinnvoll, Termine vorzusehen. Dies erleichtert die berufliche und Urlaubsplanung für die Kolleginnen und Kollegen, die sich um die Vorbereitung und Begleitung der Sitzungen kümmern. Folgende Vorschläge werden unterbreitet:

Hauptausschuss 02.07.2019 06.08.2019

Bauausschuss 10.07.2019 14.08.2019

Jugendhilfeausschuss  07.08.2019

Um Beratung und Beschlussfassung über die einzelnen Vorschläge wird gebeten. Für die neu gewählte Bezirksversammlung besteht jederzeit die Möglichkeit einer geänderten Beschlussfassung.

Um Kenntnisnahme wird gebeten.