Ausschusstermine für 2020, hier: Beschluss des Hauptausschusses
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 05.11.2019 der nachfolgend aufgeführten Vorlage Drs. Nr. 22-0347.1 einstimmig zugestimmt.
Die Bezirksversammlung hat die Beschlussfassung über den Antrag Drs. Nr. 22-0347 an den Hauptausschuss abgegeben. Da es seitens des Bezirksamtes diverse Anmerkungen zur vorgelegten Sitzungsübersicht, sollen diese dem Hauptausschuss vorgestellt werden.
Die Erläuterungen und Vorschläge des Bezirksamtes für die Sitzungstermine 2020 sind nachfolgend und in der Anlage aufgelistet.
Februar
Die Vor- und -nachbereitung für die Bürgerschaftswahl soll in der Zeit von 19.02. bis 28.02.2019 auch mit dem entsprechenden Personal ermöglicht werden. Der Hauptausschuss am 03.03.2019 kann die Vertretung für die ausgefallenen Ausschüsse vornehmen.
In diesem Zusammenhang wird mitgeteilt, dass der Sitzungssaal bis 28.02.2020 gesperrt ist, da dort die Wahlunterlagen gelagert werden und nach der Bürgerschaftswahl die Wahlprüfung stattfindet.
April
Aufgrund des Osterwochenendes können der Stadtplanungsausschuss vom 08.04. auf den 01.04.2020 und der Ausschuss für Musik, Kultur und Kreatives vom 09.04. auf den 02.04.2020 vorverlegt werden. Es handelt sich ohnehin um die regulären Sitzungstermine (1. Mittwoch und 1. Donnerstag im Monat).
Juni
Der Hauptausschuss-Termin am 02.06.2020 macht aufgrund der Nähe zum Bezirksversammlungstermin 28.05.2020 keinen Sinn. Es wird empfohlen, diesen Termin zu streichen.
Der Termin für den Ausschuss für Stadtnatur und Umwelt am 25.06.2020 sollte als Bedarfstermin ausgewiesen werden, da er in den Ferien liegt.
August
Da es sich bei den Monaten Juli und August um die Haupt-Urlaubszeit der Gremienbetreuung und der Verwaltungsvertreter/innen in den Ausschüssen handelt, wird empfohlen, diese sitzungsfreie Zeit zu belassen.
Der Hauptausschuss und der Bauausschuss tagen durch und nehmen die Vertretung für die Ausschüsse wahr.
Um Beschlussfassung wird gebeten.
Anlage
Um Kenntnisnahme wird gebeten.