Komfortoffensive: Buswartehäuschen für die Haltestellen Einlagedeich und Heuckenlock/ Richtung S Wilhelmsburg

Die Bezirksversammlung hat die Drs. 22-0852.1.3 in ihrer Sitzung am 22.10.2020 einstimmig beschlossen und den Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel damit bestätigt.

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) wurde gebeten eine Stellungnahme abzugeben.

 

Antrag zur Mitteilung Drs. Nr. 22-0852.1.1.

 

Der Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel möge beschließen:

 

Der Bezirksamtsleiter wird gebeten,

 

• sich an die zuständige Stelle zu wenden, um eine Erhöhung der Zuweisungen zu

erreichen, mit denen die Rahmenzuweisung des Bezirks ausgestattet werden können, um den               Ausbau von barrierefreien Haltestellen zu forcieren.

 

• dem Regionalausschuss eine Liste vorzulegen, die diejenigen Standorte enthält, die im Bereich des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel noch barrierefrei ausgebaut werden müssen und die darstellt, wie hoch der jeweilige finanzielle Bedarf dafür ist und für wann die Maßnahmen eingeplant sind.

 

• zu veranlassen, dass die Haltestellen Einlagedeich und Heuckenlock nach Aufstockung der Mittel

barrierefrei gestaltet werden.

 

Über die Umsetzung ist der Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel zu unterrichten.

 

Die BVM nimmt mit Schreiben vom 16.12.2020 wie folgt Stellung:

 

Zum ersten Spiegelstrich (Erhöhung der Zuweisung):

 

Die Aufstellung und Umsetzung eines bezirklichen Straßenbauprogramms liegen in der Zuständigkeit und Verantwortung des jeweiligen Bezirksamts. Die Finanzierung erfolgt innerhalb der fachbehördlichen Eckwerte durch jährliche Rahmenzuweisung an die Bezirksämter, zu deren eigenständiger Bewirtschaftung. Hierfür sind bei der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) Zuweisungen von konsumtiven Kosten und von Auszahlungen für Investitionen vorgesehen.

Zur Aufstellung des Haushaltsplans 2021/2022 hat im Rahmen der fachlichen Vorabstimmung ein Austausch zwischen Fachbehörde und Bezirksämtern, u.a. mit dem federführenden Bezirksamt Hamburg-Mitte, stattgefunden. In dem vom Senat beschlossenen und der Bürgerschaft zur Beratung weitergeleiteten Entwurf des Haushaltsplanes 2021/2022 wurde, wie von Bezirksseite vorgeschlagen, aufgenommen, dass die Verteilung auf konsumtive und investive Mittel zukünftig im Verhältnis 70 % zu 30 % statt im Verhältnis 60 % zu 40 % vorgenommen werden soll, um insbesondere schnell umsetzbare Betriebs- und Unterhaltungsmaßnahmen zu stärken. Des Weiteren sollen die Rahmenzuweisungen an die Bezirke insgesamt um 3.520 Tsd. Euro pro Jahr erhöht werden. Davon 528 Tsd. Euro pro Jahr für den Bezirk Hamburg-Mitte, wobei sich die konsumtive Rahmenzuweisung (RZ FA MR Betriebs. Str., sonstige Ing. Bauwerke) um 997 Tsd. Euro auf zukünftig 4.200 Tsd. Euro erhöht und sich die investive Rahmenzuweisung (RZ FA MR-Neu-, Ausb., Grundinst. Straße) um 469 Tsd. Euro auf zukünftig 1.800 Tsd. Euro verringert.

 

Zusätzlich werden im zentralen Programm des Amtes Verkehr u.a. konsumtive und investive Verstärkungsmittel für beantragte und konkret bezifferte Maßnahmen bereitgestellt (im vom Senat beschlossenen und der Bürgerschaft zur Beratung weitergeleitetem Entwurf des Haushaltsplanes 2021 / 2022 sind z.B. für 2021 konsumtive Mittel von 9.346 Tsd. Euro und investive Mittel von 6.444 Tsd. Euro vorgesehen). Diese Mittel sollen insbesondere zur unterjährigen Unterstützung von bezirklich vordringlich umsetzbaren Straßenbaumaßnahmen eingesetzt werden, wenn nachgewiesen wird, dass die zur Verfügung stehenden bezirklichen Mittel nicht ausreichen und die Bewirtschaftungsmöglichkeiten ausgenutzt sind (u.a. Ermächtigungsüberträge, Beiträge Dritter, planübergreifende Deckungsfähig- und Austauschmöglichkeiten). Sofern die aufgeführten Bedingungen erfüllt sind, könnten die im Beschluss der Bezirksversammlung angesprochenen Haltestellen Einlagedeich und Heuckenlock nach Beschluss des Haushaltsplanes 2021 / 2022 aus diesen Mitteln finanziert werden.

 

Zum zweiten Spiegelstrich Liste (Standorte nicht barrierefreie Haltestellen)

 

Die Standorte der barrierefrei bzw. noch nicht bzw. noch nicht vollständig barrierefrei hergestellten Haltestellen im Gebiet der Stadtteile Wilhelmsburg und Veddel sind in der Anlage auf Grundlage von Auskünften des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) dargestellt.

 

Anlage: Liste und Standorte der barrierefrei bzw. noch nicht bzw. noch nicht vollständig barrierefrei hergestellten Haltestellen im Gebiet der Stadtteile Wilhelmsburg und Veddel

 

Die Barrierefreiheit der Bushaltestellen wird auf Grundlage des HVV-Leitfadens „Barrierefreier Neu-, Um- und Ausbau der Bushaltestellen im Hamburger Verkehrsverbund“ betrachtet.

Die im Leitfaden dokumentierten Standards für barrierefreie Haltestellen sind mit den Verbänden der mobilitätseingeschränkten Menschen, Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen abgestimmt. Die festgelegten Standards spiegeln den anerkannten Stand der Technik wider und präzisieren bzw. vereinheitlichen Ausführungsvorgaben. Auf Basis dieser Standards fand in 2017 eine Erhebung u.a. in Hamburg statt, deren Ergebnisse in einer Haltestellendatenbank beim HVV vorgehalten werden. Der HVV ist zurzeit dabei, die seither umgebauten/neugebauten Bushaltestellen(-teilbereiche) nachzuerheben. Dieser Vorgang dauert an. Die nächste Vollerhebung durch den HVV ist für das Jahr 2022 anberaumt.

 

Damit die Daten der HVV-Haltestellendatenbank stets aktualisiert werden können, ist es erforderlich, dass die Haltestellenteilbereiche, an denen Baumaßnahmen durchgeführt wurden, an den HVV gemeldet werden oder aber perspektivisch auch durch den jeweiligen Straßenbaulastträger selbst dort eingetragen werden.

 

Zum HVV-Leitfaden ist anzumerken, dass zur Erfüllung des HVV-Standards diverse Anforderungen gemeinsam vorliegen müssen. Haltestellen, die nicht den vollständigen Standards entsprechen, erfüllen die Voraussetzungen oft zumindest teilweise. Ziel ist zwar, dass möglichst alle Hamburger Bushaltestellen den HVV-Standard erfüllen, gleichwohl wird dieses Ziel nur sukzessive zu erreichen sein. Hierfür sind sowohl die räumlichen Gegebenheiten im Haltestellenbereich und
-umfeld als auch die finanziellen und personellen Ressourcen sowie die verkehrlichen Auswirkungen von Baustellen zu beachten. Im Unterschied zu Schnellbahnen kann bei Bussen in den weit überwiegenden Fällen eine Mitfahrt jedoch auch dann sichergestellt werden, wenn die Haltestelle noch nicht vollständig barrierefrei (im Sinne des Leitfadens) ist.

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung der Ergebnisse zu den Stadtteilen Wilhelmsburg und Veddel:

 

Wilhelmsburg:

 

• 80 Haltestellen mit 142 Bus-Teilbereichen. Die Auswertung liegt für 139 dieser Teilbereiche vor (für drei Teilbereiche liegen aus verschiedenen Gründen keine Erhebungsdaten zur Barrierefreiheit vor).
• 9 der 139 Teilbereiche erfüllen bereits den Zielstandard (Mindeststandard gem. HVV-Leitfaden), dieses sind:

 

Haltestelle	Richtung bzw. Teilbereich
Inselpark	Kirchdorf (Süd)
Mannesallee	Kirchdorf (Süd)
Rathaus Wilhelmsburg	S Veddel
Rethebrücke (Nord)	Rethehöft
Rethebrücke (Nord)	S Wilhelmsburg
Stübenplatz	Kirchdorf (Süd)
Stübenplatz	Steinwerder, Alter Elbtunnel
Thielenstraße	Bf. Harburg
Veringstraße (Mitte)	S Wilhelmsburg

 

• Bei 105 der 139 Teilbereiche ist die Bordsteinhöhe an der 2. Bustür geringer als die angestrebten mindestens 16 cm. Dieses ist ein verhältnismäßig aufwändiges/teures Merkmal.
• Bei 14 der 139 Teilbereiche sind die wesentlichen Merkmale der physischen Barrierefreiheit vorhanden, dieses sind:

 

Haltestelle	Richtung bzw. Teilbereich
Inselpark	Kirchdorf (Süd)
Mannesallee	Kirchdorf (Süd)
Mannesallee	S Veddel
Rathaus Wilhelmsburg	S Veddel
Rethebrücke (Nord)	Rethehöft
Rethebrücke (Nord)	S Wilhelmsburg
S Wilhelmsburg	S Veddel
S Wilhelmsburg	Kirchdorf (Süd)
Stübenplatz	Kirchdorf (Süd)
Stübenplatz	Steinwerder, Alter Elbtunnel
Thielenstraße	Bf. Harburg
Veringstraße (Mitte)	S Wilhelmsburg
Vogelhüttendeich	Kirchdorf Süd
Ziegelerstraße	Bf. Harburg

 

• Folgende Haltestellen(-teilbereiche) im Stadtteil Wilhelmsburg erfüllten zum Zeitpunkt der Erhebung noch nicht alle Anforderungen an die Barrierefreiheit gem. HVV-Leitfaden:

 

Haltestelle	Richtung bzw. Teilbereich
Algermissenstraße	Bf. Harburg
Algermissenstraße	U S Berliner Tor
Am Callabrack	S Harburg Rathaus
Am Callabrack	Breslauer Straße
Am Papenbrack	S Harburg Rathaus
Am Papenbrack	Breslauer Straße
Auf der Hohen Schaar	Bf. Harburg
Bauernstegel	S Wilhelmsburg
Blumensand	S Wilhelmsburg
Blumensand	Rethehöft
Burgweide	S Wilhelmsburg
Dahlgrünring	S Wilhelmsburg
Dratelnstraße	Kirchdorf (Süd)
Dratelnstraße	S Veddel
Einlagedeich	S Wilhelmsburg
Ernastraße	Steinwerder, Alter Elbtunnel
Eversween (Mitte)	Bf. Harburg
Eversween (Nord)	Bf. Harburg
Eversween (Süd)	Bf. Harburg
Fiskalische Straße	Bf. Harburg
Fiskalische Straße	U S Berliner Tor
Freiluftschule Moorwerder	Freiluftschule Moorwerder
Friedhof Finkenriek (Eingang)	S Harburg Rathaus
Friedhof Finkenriek	S Harburg Rathaus , S wilhelmsburg
Gewerbegebiet Obergeorgswerder	S Veddel
Goetjensorter Deich	S Wilhelmsburg
Haulander Weg	Bf. Harburg
Haulander Weg	U S Berliner Tor (Bürgerweide)
Heuckenlock	Freiluftschule Moorwerder
Heuckenlock	S Wilhelmsburg
Hinter der Dorfkirche	S Harburg Rathaus
Hinter der Dorfkirche	Breslauer Straße
Hohe Schaar	Bf. Harburg
Hohe Schaar	Bf. Harburg
Hohe-Schaar-Kamp	Bf. Harburg
Hövelbrook	U S Berliner Tor
Hövelbrook	Bf. Harburg
Im Schönenfelde	U S Berliner Tor
Im Schönenfelde	Bf. Harburg
Industriestraße	S Wilhelmsburg
Inselpark	S Veddel
Karl-Arnold-Ring	Kirchdorf (Süd)
Karl-Arnold-Ring	S Veddel
Karl-Arnold-Ring	S Harburg Rathaus
Kattwykdamm	Bf. Harburg
Kirchdorf (Süd)	Kirchdorf (Süd)
Kirchdorf (Süd)	S Veddel
Kirchdorfer Straße (Museum Elbinsel)	Kirchdorf (Süd)
Kirchdorfer Straße (Museum Elbinsel)	S Veddel
König-Georg-Deich	Breslauer Straße
König-Georg-Deich	S Harburg Rathaus
Kornweide	S Harburg Rathaus
Krankenhaus Groß-Sand	Kirchdorf (Süd)
Krankenhaus Groß-Sand	S Veddel
Kreuzkirche Kirchdorf	S Harburg Rathaus
Kreuzkirche Kirchdorf	Breslauer Straße
Krieterstraße	Kirchdorf (Süd)
Krieterstraße	Lufthansa-Basis
Mannesallee	S Veddel
Mengestraße	Kirchdorf (Süd)
Mengestraße	S Veddel
Mengestraße	Bf. Harburg
Mengestraße	Berliner Tor (Bürgerweide)
Moorwerder Hauptdeich 35	Freiluftschule Moorwerder
Moorwerder Hauptdeich 69	Freiluftschule Moorwerder
Moorwerder Mühle	S Wilhelmsburg
Moorwerder Norderdeich (Fußweg)	S Wilhelmsburg
Moorwerder Norderdeich (Ost)	S Wilhelmsburg
Moorwerder Osterdeich	S Wilhelmsburg
Neuenfelder Straße (Schule)	Kirchdorf (Süd)
Neuenfelder Straße (Schule)	S Veddel
Neuhöfer Damm	S Wilhelmsburg
Neuhöfer Damm	Gewerbegebiet Altenwerder (Süd)
Neuhöfer Damm	Rethehöft
Neuhöfer Straße (Mitte)	S Wilhelmsburg
Neuhöfer Straße (Mitte)	Gewerbegebiet Altenwerder (Süd)
Neuhöfer Straße (Ost)	Kirchdorf (Süd)
Neuhöfer Straße (Ost)	Lufthansa-Basis
Neuhöfer Straße (Ost)	Gewerbegebiet Altenwerder (Süd)
Niedergeorgswerder Deich (Süd)	Bf. Harburg
Niedergeorgswerder Deich (Süd)	U S Berliner Tor
Nippoldstraße (West)	Neuhof
Nippoldstraße (West)	S Harburg Rathaus
Nippoldstraße (Zoll)	S Wilhelmsburg
Nippoldstraße (Zoll)	Neuhof
Rahmwerder Straße	Bf. Harburg
Rahmwerder Straße	U S Berliner Tor
Rathaus Wilhelmsburg	Kirchdorf (Süd)
Reiherstieg Hauptdeich	S Wilhelmsburg
Reiherstieg Hauptdeich	Gewerbegebiet Altenwerder (Süd)
Ernst-August-Deich	Steinwerder (Alter Elbtunnel)
Ernst-August-Deich	S Wilhelmsburg
Rethebrücke (Süd)	Bf. Harburg
Rethehöft	S Wilhelmsburg
Röörfeld	Neuhof
Röörfeld	S Harburg Rathaus
Rotenhäuser Straße	Kirchdorf (Süd)
Rotenhäuser Straße	S Veddel
S Wilhelmsburg	S Veddel
S Wilhelmsburg	Kirchdorf (Süd)
Schützenhof	Freiluftschule Moorwerder
Schützenhof	S Wilhelmsburg
Schwentnerring	S Harburg Rathaus
Schwentnerring	Breslauer Straße
Siedenfelder Weg (Mitte)	Freiluftschule Moorwerder
Siedenfelder Weg (Mitte)	S Wilhelmsburg
Siedenfelder Weg (West)	Freiluftschule Moorwerder
Siedenfelder Weg (West)	S Wilhelmsburg
Stillhorner Weg	Freiluftschule Moorwerder
Stillhorner Weg	S Wilhelmsburg
Stübenhofer Weg	S Harburg Rathaus
Stübenhofer Weg	Breslauer Straße
Stübenhofer Wettern	S Wilhelmsburg
Thielenstraße	U S Berliner Tor
Trettaustraße	Bf. Harburg
Trettaustraße	U S Berliner Tor (Bürgerweide)
Veringstraße (Mitte)	Kirchdorf (Süd)
Veringstraße (Mitte)	S Veddel
Veringstraße (Mitte)	Gewerbegebiet Altenwerder (Süd)
Vogelhüttendeich	Kirchdorf (Süd)
Vogelhüttendeich	S Veddel
Vogelhüttendeich	Kirchdorf Süd
Weidendamm	S Harburg Rathaus
Weidendamm	Breslauer Straße
Werkcentrum Elbinsel	Kirchdorf (Süd)
Werkcentrum Elbinsel	S Veddel
Wilhelmsburger Mühle	Bf. Harburg
Wilhelmsburger Mühle	U S Berliner Tor
Ziegelerstraße	Bf. Harburg
Ziegelerstraße	U S Berliner Tor (Bürgerweide)

 

Veddel:

 

• 20 Haltestellen mit 37 Bus-Teilbereichen.
• Keiner der 37 Teilbereiche erfüllt den Zielstandard (Mindeststandard gem. HVV-Leitfaden) umfänglich, bei 5 Teilbereichen fehlen aber nur die Blindenleitstreifen.
• Folgende Haltestellen(-teilbereiche) im Stadtteil Veddel erfüllten zum Zeitpunkt der Erhebung noch nicht alle Anforderungen an die Barrierefreiheit gem. HVV-Leitfaden:

 

Haltestelle	Richtung bzw. Teilbereich
Aurubis Werk Ost	S Veddel
Aurubis Zentrale	S Veddel
Aurubis Zentrale	Hovestraße (Kehre)
Georgswerder Damm	Hovestraße (Kehre)
Georgswerder Damm (Süd)	Hovestraße (Kehre)
Hovestieg	Lufthansa-Basis
Hovestieg	Kirchdorf (Süd)
Hovestieg	S Veddel
Hovestieg	Hovestraße (Kehre)
Hovestraße (Kehre)	S Veddel
Hovestraße 44	S Veddel
Hovestraße 44	Hovestraße (Kehre)
Hovestraße 49	S Veddel
Hovestraße 49	Hovestraße (Kehre)
Hovestraße 68	S Veddel
Hovestraße 68	Hovestraße (Kehre)
Müggenburger Schleuse	S Veddel
Oberwerder Damm	S Veddel
Peuter Elbdeich	S Veddel
Peutestraße 22	S Veddel
Peutestraße 50	S Veddel
Peutestraße 72	S Veddel
S Veddel	Kirchdorf
S Veddel	Bf. Harburg
S Veddel	U S Berliner Tor
S Veddel	S Veddel (Ankunftsbereich)
S Veddel	Werkverkehr, Cruise Center Steinwarder
S Veddel	U S Berliner Tor
S Veddel	S Veddel (Ankunftsbereich)
S Veddel	Werkverkehr, Cruise Center Steinwarder
Veddeler Marktplatz	U S Berliner Tor (Bürgerweide)
Veddeler Marktplatz	Bf. Harburg
Veddeler Marktplatz	S Veddel
Veddeler Marktplatz	Hovestraße (Kehre)
Wilhelmsburger Platz	Kirchdorf (Süd)
Wilhelmsburger Platz	Lufthansa-Basis
Müggenburger Straße	S Veddel

 

Das Bezirksamt verweist auf die bereits vorliegende Stellungnahme, die mit Schreiben vom 03.09.2020 dem Regionalausschuss zur Kenntnisnahme übermittelt wurde (Drs. 22-0852.1.1).

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.