21-4446

Haushaltsjahr 2018 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Stadtteilkultur Fachamt Sozialraummanagement

Vorlage öffentlich

Sachverhalt

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 04.09.2018 der nachfolgend aufgeführten Vorlage einstimmig anstelle der Bezirksversammlung zugestimmt.

 

Gemäß § 41 Abs. 2 BezVG entscheidet die Bezirksversammlung über die Verwendung der als Rahmenzuweisung veranschlagten Ermächtigungen. Hier hat die Bezirksversammlung mit Drucksache 21-2615 über die Aufteilung der Rahmenzuweisung (Feinspezifikation) beschlossen.

 

Über die Änderung dieser ursprünglichen Mittelverteilung wurde bereits vom Kulturausschuss des Bezirksamtes Hamburg-Mitte mit Drucksache 21-3693 am 16.11.2017 beschlossen.

 

Daher wird der Hauptausschuss anstelle der Bezirksversammlung gebeten, der Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der Rahmenzuweisung wie folgt zuzustimmen:

 

3-20702010-100001.01

Geschichtswerkstätten (Zuwendungen)

s. Beschluss Kulturausschuss Drs. 21-3693 v. 16.11.2017

36.800,00 €

3-20702010-100001.02

Soziokulturelle Stadtteilzentren (Gebäude- und Bewirtschaftungskosten)  

s. Beschluss Kulturausschuss Drs. 21-3693 v. 16.11.2017

- 49.766,52 €

3-20702010-100001.03

Soziokulturelle Stadtteilzentren (Zuwendungen)

s. Beschluss Kulturausschuss Drs. 21-3693 v. 16.11.2017

12.966,52 €

 

 


 

Es hat sich herausgestellt, dass beim PSP-Element 3-20702010-100001.02 der falsche Kontenbereich „Gebäude- und Bewirtschaftungskosten“ genannt wurde. Daher wird nun die korrigierte Übersicht vorgelegt und der Hauptausschuss wird anstelle der Bezirksversammlung gebeten, der Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb der Rahmenzuweisung wie folgt zuzustimmen:

 

3-20702010-100001.01

Geschichtswerkstätten (Zuwendungen)

s. Beschluss Kulturausschuss Drs. 21-3693 v. 16.11.2017

36.800,00 €

3-20702010-100001.02

Soziokulturelle Stadtteilzentren (Zuwendungen)  

s. Beschluss Kulturausschuss Drs. 21-3693 v. 16.11.2017

- 49.766,52 €

3-20702010-100001.03

Soziokulturelle Stadtteilzentren (Zuwendungen)

s. Beschluss Kulturausschuss Drs. 21-3693 v. 16.11.2017

12.966,52 €

 

 

Petitum/Beschluss

Um Beschlussfassung wird gebeten.