Frau Dr. Putz eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Gäste, hier insbesondere Herrn Requardt, Herrn Schuster und Herrn Gierenz.
Herr Requardt (bisheriger Leiter des Fachamtes Jugend- und Familienhilfe) stellt sich in seiner Funktion als neuer Leiter des Dezernats Soziales, Jugend und Gesundheit den Ausschussmitgliedern vor.
Es liegt keine Niederschrift zur Genehmigung vor.
Es meldet sich eine Bürgerin aus der Sillemstraße zu Wort. Der dortige Künstlerhof sei der Eimsbütteler Politik ja bekannt und so wolle sie fragen, ob es einen weiteren Runden Tisch geben werde. Des Weiteren möchte sie die neue Politik in Eimsbüttel gerne einmal einladen um in einen weiteren Austausch zu kommen.
Herr Hadji Mir Agha erklärt, dass derzeit die Ausschussarbeit der Bezirkspolitik erst wieder neu beginne. Seit der Wahl im Mai 2019 gebe es viele neue Abgeordnete und die neuen Ausschüsse seien noch gar nicht eingesetzt.
Frau Dr. Putz bedankt sich für die Wortmeldung und versichert, dass die Fraktionen den Wortbeitrag zur weiteren Befassung mitnehmen.
Herr Gätgens erläutert die Mitteilung der Verwaltung und stellt dar, dass das Leitbild vom Bezirk zur Materie „Eimsbüttel 2040“ mit den Leitlinien der Stadt Hamburg zum Inhalt „Mehr Stadt in der Stadt“ sehr harmonieren.
Dem Einverständnis der Politik vorausgesetzt werde die Verwaltung – wie in der Mitteilung beschrieben – Vertreter der Fachbehörden BSW und BUE in den entsprechenden Ausschuss einladen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Herr Gätgens weist auf den Termin der diesjährigen Wirtschaftskonferenz hin und bittet um zahlreiche Teilnahme.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
TOP 5.1 bis 5.8 werden "en bloc" zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Frau Dr. Putz weist darauf hin, dass bis zum 27.09.2019 eine Stellungnahme gegeben werden könne.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Frau Dr. Putz stellt die TOPs 6.1 und 8.4 gemeinsam zur Diskussion.
Der Antrag der CDU-Fraktion wurde nach der Deadline eingereicht und wird somit als Tischvorlage behandelt und nachträglich als TOP 8.4 der Tagesordnung zugefügt.
Frau Kern bittet um Weiterbehandlung in der nächsten BV.
Herr Gottlieb schließt sich der Wortmeldung von Frau Kern an.
Frau Dr. Putz wird den Ausschuss über eine evtl. Vertagung von TOP 8.4 entsprechend der Tagesordnung später befinden lassen und gibt die Beschlussvorlage der Verwaltung (TOP 6.1) zur Abstimmung.
Die Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.
Es liegen keine Anträge vor.
Die GRÜNE-Fraktion und die SPD-Fraktion schließen sich dem Antrag an.
Der Antrag wird – mit Änderungen – einstimmig beschlossen.
Frau Kern bemängelt, dass im Antrag der Antragsteller nicht genannt sei.
Herr Kuhn bemerkt zu dem Antrag, welcher jedes Jahr gestellt würde, dass die Verwaltung zukünftig vielleicht einen jährlichen Sockelbetrag festsetzen möge. Im Übrigen stimme die CDU-Fraktion dem Antrag zu.
Herr Hadji Mir Agha meint, die Politik solle den Umgang mit allen stetigen Anträgen festlegen, um somit zukünftige Diskussionen zu vermeiden und derartige Anträge gleich zu behandeln.
Der Antrag wird – mit Änderung – einstimmig beschlossen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Protokollierung, siehe TOP 6.1.
Der Antrag wird in die BV überwiesen.
Der Antrag wurde von der SPD- und GRÜNE-Fraktion als Tischvorlage in den Ausschuss gebracht und nachträglich als TOP 8.5 der Tagesordnung zugefügt.
Der Antrag wird – bei Enthaltung der AfD-Fraktion – einstimmig beschlossen.
Die Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.