Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 12.03.2026

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 3

Referenten / Gäste

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift • HA 11.09.2025 • HA 13.11.2025 • HA 15.01.2026

Abstimmungsergebnis:

Bei Abwesenheit der AfD Einstimmig angenommen.

Ö 7

Ständige Tagesordnungspunkte

Ö 7.1

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 7.2

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 8

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-1005

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Bei Abwesenheit der AfD und Gegen die Stimmen der DIE LINKE mehrheitlich vertagt.

Ö 9.1.1 - 22-1045

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Bei Abwesenheit der AfD und Gegen die Stimmen der DIE LINKE mehrheitlich vertagt.

Ö 9.2 - 22-1430

Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern

 

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der FDP und Enthaltung der DIE LINKE mehrheitlich abgelehnt.

Ö 9.2.1 - 22-1863

Alternativantrag zu 22-1430: Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU und FDP sowie Enthaltung der DIE LINKE mehrheitlich angenommen.

Ö 9.2.2 - 22-1950

Änderungsantrag zu Drs. 22-1863 – Alternativantrag zu Drs. 22-1430:

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der FDP und Enthaltung der DIE LINKE mehrheitlich abgelehnt.

Ö 9.3 - 22-1837

Neues Kopfsteinpflaster für die Tresckowstraße

Abstimmungsergebnis:

Bei Abwesenheit der AfD einstimmig in die Bezirkversammlung überwiesen.

Ö 10

Empfehlung der Ausschüsse

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Verschiedenes