Protokoll

Sitzung des Ausschusses Schule, Bildung und Integration

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Herr Gottlieb begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreterin des Bezirksseniorenbeirats und die Vertretenden der Verwaltung.

Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.

Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.

Herr Gottlieb informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass die Gäste zu TOP 4 erst ab 18:30 Uhr an der Sitzung teilnehmen können.

Ö 2

Wahl der/des Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion)

vertagt

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2026 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.

Ö 4

Psychische Gesundheit von Schüler:innen, s. Drs. 22-2081, Beschluss der BV vom 30.04.2026 (Gäste: Vertreter:innen der Kreisschüler:innenräte Eimsbüttel 1 & 2)

Der TOP wird ans Ende der Tagesordnung gestellt, da die Referentinnen erst verspätet zur Sitzung kommen konnten, s. TOP 12.

Gäste:

Pia Langer (Kreisschüler:innenrat Eimsbüttel 1),

Lea Höckel und Friederike Thiemann (Kreisschüler:innenrat Eimsbüttel 2)

Die Vertreterinnen der Kreisschüler:innenräte berichten über psychischen Druck in der Schule, verursacht durch Notendruck und teilweise rasche Klausurenfolge. Auch die globalen Krisen, Fake News und die allgemeine Informationsflut durch Social Media sorgen für Stress.

Es sei schwierig sich bei Problemen an Lehrkräfte zu wenden, von denen man auch benotet wird.

Wünsche der Vertreterinnen sind

  • mehr SozialpädagogInnen und SchulpsychologInnen an Schulen
  • Einbindung des Themas „mentale Gesundheit“ fächerübergreifend in den Unterricht
  • öffentliche Räume für Schülerinnen und Schüler (SuS), in denen es eine förderliche Lernumgebung gibt, um soziale Ungleichheiten auszugleichen. Die Räume sollten leicht zugänglich und ggf. mit Materialien (Fachliteratur, PCs, Drucker) ausgestattet sein.

Von Seiten der Politik werden die Vertreterinnen auf das unterstützende Beratungsangebot des Regionalen Bildungs- und Beratungszentrums (ReBBZ) Eimsbüttel hingewiesen.

Ö 5

Fragestunde im Ausschuss für Schule, Bildung und Integration

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 6

Schule und Bildung

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 7

Integration

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 8

Interkulturelles Forum

Herr Gottlieb berichtet, dass die Vorbereitungsgruppe dabei sei, einen Verein für die Ausrichtung des Forums zu finden.

Ö 9

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Ö 9.1 - 22-2176

Wiedereinführung der Regionalen Bildungskonferenz Eimsbüttel Drs. 22-1825, Beschluss der BV vom 26.03.2026

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 10

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 11

Anträge

Ö 11.1 - 22-2223

Berichterstattung über gestrichene Förderung freiwilliger Integrationskurse

Frau Gastl erläutert den Antrag.

Herr Manzella bittet für die Fraktion DIE LINKE um Mitzeichnung. Die antragstellenden Fraktionen sind damit einverstanden.

Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung in der Mitzeichnung einstimmig zugestimmt.

Ö 11.2 - 22-2232

Förderprogramm „Kultur macht stark“: Kulturelle Bildung in Eimsbüttel stärken

Frau Wolf erläutert den Antrag.

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 12

Verschiedenes

Herr Gottlieb weist noch einmal auf die Verschiebung der Ausschusssitzung vom 01.12.2026 auf den 03.11.2026 hin.

Er gibt bekannt,

- dass an der Ausschusssitzung am 25.08.2026 ein Referent der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung (BSFB) zur Drs. 22-1863 „Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern“ teilnehmen wird

- und dass die Ausschusssitzung am 29.09.2026 in der Grundschule Hinter der Lieth (s. Drs. 22-1824) stattfinden wird.

Die Sitzung wird für 30 Minuten unterbrochen, s. TOP 4