Die Vorsitzende, Frau Pfeifer, begrüßt die Teilnehmer:innen und weist darauf hin, dass von
der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen angefertigt werden. Diese
werden nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht.
Herr Hoffmann erklärt sich zu Tagesordnungspunkt 17.8 für befangen.
Es liegt keine Niederschrift zur Genehmigung vor.
Ein Bürger erkundigt sich nach dem Sachstand zur Durchwegung im Rimbertweg und fragt, wann mit der Einrichtung eines Runden Tisches zu rechnen sei.
Herr Schütt antwortet, er sei guter Hoffnung, dass es mit dem Runden Tisch bald vorangehe. Eine konkretere Antwort habe er gegenwärtig leider noch nicht.
Herr Dorsch verweist auf einen gemeinsamen Antrag von Grünen und SPD, in dem gefordert werde, dass die rechtliche Situation bezüglich des Rimbertwegs bald dem Ausschuss vorgestellt werde.
Ein weiterer Bürger äußert ebenfalls Unverständnis darüber, dass nach einem Jahr die Rechtslage immer noch nicht klar sei.
Sowohl Befürworter als auch Gegner der Diagonalsperre tragen ihre Erfahrungen mit der Diagonalsperre vor. Hauptstreitpunkt ist die Einschätzung zur Verlagerung des Verkehrs in umliegende Straßen sowie die Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit insgesamt.
Frau Ganter vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes verweist auf eine Verkehrszählung, die Mitte des Jahres vorgelegt worden sei. Die Auswertung habe gezeigt, dass die Verkehrsbelastung durch Kraftfahrzeuge auf dem Grandweg deutlich reduziert worden sei. Gleichzeitig habe der Radverkehr merklich zugenommen. Die Befürchtung einer Verkehrsverlagerung auf die Vizelinstraße sowie die Emil-Andresen-Straße habe sich nicht bestätigt.
Aufgrund der Abwesenheit des Vertreters des Polizeikommissariats 24 entfällt dieser Tagesordnungspunkt.
Frau Dr. Riegel bittet um erneute Einladung von Referent:innen für einen ausführlicheren Bericht zum RISE-Fördergebiet. Sie habe den Eindruck, es gehe mit den entsprechenden Projekten nicht voran, und bittet daher um Erläuterungen zu den Sachständen.
Frau Kowalski bietet an, das Ersuchen an die entsprechenden Stellen zu kommunizieren.
Herr Hoffmann verweist auf die regelhaft stattfinden Sitzungen des Stadtteilbeirats und die dazugehörigen Protokolle.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.