Herr Meiburg begrüßt die Ausschussmitglieder und die Vertretenden der Verwaltung. Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Die Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2025 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Gäste: Herr Fippl, Herr Kleimeier, Herr Krabiell, Herr Kröhnert, Herr Riemer von den Hamburger Energiewerken (HEnW).
Die Vertretenden der HEnW stellen anhand einer Präsentation den aktuellen Stand des Fernwärmeausbaus vor.
Ein Bürger möchte im Anschluss eine Frage stellen. Herr Meiburg fragt die Ausschussmitglieder, ob sie außerhalb der Fragestunde dies gestatten würden, was kein Ausschussmitglied verneint. Der Bürger fragt, ob die Baustellensicherungen vor seiner Wohnanschrift so geändert werden könnten, dass sie weniger Licht- und Lärmemissionen erzeugen würden.Die Vertretenden der HEnW sichern eine Prüfung sowie eine kurzfristige Lösung zu.Einem weiteren Bürger wird das Wort erteilt und dieser fragt nach möglichen Standortalternativen für die Baucontainer. Die Vertretenden der HEnW und Herr Weiler erläutern die Situation und die vielfältigen Abwägungen die dabei zu berücksichtigen sind.
Die Ausschussmitglieder stellen im Anschluss den Vertretenden der HEnW und der Verwaltung Verständnisnachfragen zu den Maßnahmen, welche von diesen beantwortet werden.
Die Präsentation ist dieser Niederschrift beigefügt.
Gäste: Frau Schulze-Noethlichs (MR), Frau Dahnke CDLandschaft
Die Vertretenden von CDLandschaft und MR stellen anhand einer Präsentation den Vorentwurf für den Park Dreiecksfläche Moorkamp vor.
Die Ausschussmitglieder stellen im Anschluss den Vertretenden und der Verwaltung Verständnisnachfragen zu den Maßnahmen, welche von diesen beantwortet werden.
Die Präsentation ist dieser Niederschrift beigefügt.
Herr Weiler führt zum Sachstand aus.
Ergebnis: Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Weiler führt zum Sachstand aus.
Frau Albers fragt die Verwaltung, ob diesesVerkehrsexperiment auf einen Zeitraum nach den Märzferien verschoben werden könne,da es sich um eine Maßnahme für Schulkinder handle. Auch halte Sie den Standort in der Gustav Falke Straße als bereitsruhige Einbahnstraße fürweniger gut geeignet,um aussagekräftige Ergebnisse zu erhalten.Herr Weilersichert zu, sich über beide Punkte zu erkundigen.
Ergebnis: Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Die SPD-Fraktion und die Grüne-Fraktion bitten um Mitzeichnung und die antragstellende Fraktion ist damit einverstanden.
Ergebnis: Der Drucksache wird mehrheitlich, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltung der FDP-Fraktion zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.