Herr Meiburg begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertretende des Bezirksseniorenbeirats und die Vertretenden der Verwaltung.
Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Die Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Herr Wilma-König und Herr Lawrenz führen anhand einer Präsentation zum Sachstand aus. Im Anschluss beantworten sie undHerr WeilerVerständnisnachfragen der Ausschussmitglieder.
Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
TOP 4 PräsentationWiederherstellungStraßenraum KGA 1122025 final (5249 KB)
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Der TOP wird gestrichen, da die Drucksache bereits auf der vorigen Sitzung zur Kenntnis genommen wurde.
Die Drucksache wird vertagt.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Frau Seyfarth-Bünz erläutert den Antrag.
Herr Drews erklärt, dass vor der Sitzung geklärt wurde, dass die Fraktion DIE LINKE. mitzeichnet.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung in der Mitzeichnung mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion zugestimmt.
Die Drucksache wird zurückgezogen.
Die Drucksache wird vertagt.
Frau Höflich erläutert den Antrag. Sie gibt eine Änderung im Petitum bekannt.
Frau Schübel schlägt eine Überweisung in den morgigen HaKuS vor.
Die Drucksache wird einstimmig in den HaKuS überwiesen.
Frau Löning fragt die Verwaltung, wer für die im Bereich Weidenstieg und Bismarckstraße aufgestellten Betonhocker mit Holzsitzplatte zuständig sei, da diese teilweise im Boden versinken würden.
Herr Weiler gibt die Antwort zu Protokoll:„Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) prüft und repariert bei Bedarf.“
Herr Drewsfragt, ob die Faberstraße temporär zur Einbahnstraße gemacht werden könne, um den HVV-Bussen so mehr Platz zu verschaffen.
Herr Thomsenfragt die Verwaltung, ob die HVV-Busse nicht besser für alle Beteiligten und wie früher auch schon durch die Lappenbergsallee umgeleitet werden könnten.
Herr Weiler antwortet, dass keine Beschwerdelage bekannt sei und der HVV sich ggf. direkt an den Landesbetrieb Verkehr (LBV) wenden würde.
Herr Thomsen fragt die Verwaltung, ob die Blumenkübel an der Osterstraße Kreuzung Stellinger Weg einen neuen Anstrich bekommen könnten.
Herr Weiler gibt die Antwort zu Protokoll: „Das Fachamt MR prüft eine Finanzierung, ggf. über Drittmittel.“