21-2913

Alternativ-Antrag zu Drucksache 21-2780: Reservestandorte für ÖRU und Erstaufnahme im Bezirk Eimsbüttel

Beschlussempfehlung Ausschuss

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
28.04.2022
Ö 10.4
Sachverhalt

 

bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drucksache

Ergebnis

BV (SPD-Antrag)

31.03.2022

9.8.2

21-2862

Überweisung in HA zur Vorberatung

HA (Antrag der SPD + CDU + GRÜNE + FDP)

14.04.2022

9.7

21-2862

Es erfolgte eine punkteweise Abstimmung:

 

-          Punkt 1 des Petitums: einstimmig.

 

-          Punkt 2 des Petitums: mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

 

-          Punkt 3 des Petitums: mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

 

-          Punkt 4 des Petitums: mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

 

-          Punkt 5 des Petitums: einstimmig.

 

-          Punkt 6 des Petitums: Mit Änderung im Petitum – einstimmig.

 

 

 

Petitum/Beschluss

 

bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drucksache

Ergebnis

BV (SPD-Antrag)

31.03.2022

9.8.2

21-2862

Überweisung in HA zur Vorberatung

HA (Antrag der SPD + CDU + GRÜNE + FDP)

14.04.2022

9.7

21-2862

Es erfolgte eine punkteweise Abstimmung:

 

-          Punkt 1 des s: einstimmig.

 

-          Punkt 2 des Petitums: mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

 

-          Punkt 3 des Petitums: mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

 

-          Punkt 4 des Petitums: mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

 

-          Punkt 5 des Petitums: einstimmig.

 

-          Punkt 6 des Petitums: Mit Änderung im Petitum – einstimmig.

 

Sachverhalt:

 

 

Anhänge

 

keine