Schlüsselung der bezirklichen Zuweisungen 2025/2026
Im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2025/2026 finden im November 2023 erste Gespräche zur fachlichen Vorabstimmung zwischen der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) und den federführenden Bezirken sowie der Bezirksverwaltung statt.
Zur Vorbereitung der fachlichen Vorabstimmung erhalten Sie anliegend die Vorschläge zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen im Einzelplan 6.2 für die Aufgabenbereiche
291 Wasser, Abwasser und Geologie,
292 Naturschutz und Grünplanung
293 Immisionsschutz und Abfallwirtschaft und
296 Agrarwirtschaft, Bodenschutz und Altlasten.
Die BUKEA plant die Schlüsselung für 2025 und 2026 zum Vorjahr unverändert zu belassen.
Die Zweckzuweisungen sind nachrichtlich ebenfalls aufgeführt.
In diesem Rahmen soll neben der Schlüsselung der Zuweisungen auch bereits über die Bedarfe an Rahmen-, Zweck und Einzelzuweisungen sowie über die Kennzahlen im Vorbericht der Bezirksämter gesprochen werden.
Die BUKEA bittet daher um eine Stellungnahme zu den Schlüsselungsvorschlägen, die Übersendung der Bedarfe sowie eines (vorläufigen) Planungsstands der auszubringenden Kennzahlenstruktur bis zum 12. Oktober 2023.
Der Fachausschuss stimmt der Schlüsselung der bezirklichen Zuweisungen 2025/2026 zu.