20.10.2026

Sitzung des Haushaltsausschusses

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Haushaltsausschuss

Um 16:30 Uhr findet im Raum 124 eine gemeinsame Sprecher:innensitzung von Haushaltsausschuss und Sozialausschuss zum Quartiersfonds 2027 statt.

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Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und Verpflichtung eines neuen ständigen Vertreters
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 2.1
Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 06.10.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-2622
Ö 2.2
Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 06.10.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-2624
Ö 2.3
Sachstand der in den Fachausschüssen beschlossenen Zuwendungsanträge Zuwendungsverfahren nach § 11 Geschäftsordnung Stand 13.10.2026
22-2627
Ö 2.4
Zuwendungsbericht für die Jahre 2024 und 2025 - Vorlage in 2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-2625
Ö 3
Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona
Ö 3.1
Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 06.10.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-2622
Ö 3.2
Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 06.10.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-2624
Ö 3.3
Sachstand der in den Fachausschüssen beschlossenen Zuwendungsanträge Zuwendungsverfahren nach § 11 Geschäftsordnung Stand 13.10.2026
22-2627
Ö 3.4
Zuwendungsbericht für die Jahre 2024 und 2025 - Vorlage in 2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-2625
Ö 3.5
Quartiersfonds II 2027 Beschlussempfehlung des Amtes
22-2661
Ö 4
Quartiersfonds
22-2626
Ö 4.1
Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-1859.4
Ö 4.2
Kultur- und Energiebunker Schomburgstraße 6-8 - KEBAP e.V. hier: Zuwendungsbescheid QF 1 2026 – „Honorarmittel Projektbegleitung 2026“ Beschlussempfehlung des Amtes (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.09.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Der Bezirksversammlung lag die Beschlussempfehlung des Amtes ohne Votum aus dem RISE-Ausschuss vor.)
22-2483
Ö 4.3
Zuwendungsantrag QF1 – 2026-KLICK Kindermuseum – Aufrechterhaltung der Stadtteilarbeit im Osdorfer Born während der Umbauphase des KL!CK Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 15.09.2026. Vom RISE-Ausschuss ohne Votum an den Haushaltsausschuss überwiesen. Der Sozialausschuss wurde vom Haushaltsausschuss um eine Stellungnahme gebeten und hat in seiner Sitzung vom 06.10.2026 die Beschlussempfehlung positiv beschieden.)
22-2484
Ö 4.4
Quartiersfonds I 2026 - DIALOG AM HERD - Interkulturelles Kochen für soziale Teilhabe im Quartier Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-2464.1
Ö 4.5
Quartiersfonds I 2027 Beschlussempfehlung des Amtes
22-2660
Ö 4.6
Quartiersfonds II 2027 Beschlussempfehlung des Amtes
22-2661
Ö 5
Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2027 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Amtes
22-2626
Ö 6
Wiederaufnahme der Vorlage von Vergabelisten (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.10.2026. Dort einvernehmliche Verständigung auf Wiederaufnahme der Vorlage. Eine weitere Detaillierung der Vorlage erfolgt im Haushaltsausschuss.)
22-2653
Ö 7
Planmäßige Verwendung der Haushaltsmittel für den Straßenbau sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion
22-2653
Ö 7.1
Auswirkungen der Kürzungen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" auf Projekte und Strukturen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Julia Koppke (Fraktion DIE LINKE)
22-2550
Ö 7.2
Mittelverwendung Zielgruppen und Wirksamkeit des Bundesprogramms Demokratie leben im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-2574
Ö 7.3
Weitere Millionen für die Försterei? Sanierungsarbeiten und Kosten transparent darstellen! Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
22-2592
Ö 7.4
Inklusionsbeirat stärken – Teilhabe mit eigenem Budget sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2620
Ö 8
Mitteilungen
Ö 8.1
Auswirkungen der Kürzungen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" auf Projekte und Strukturen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Julia Koppke (Fraktion DIE LINKE)
22-2550
Ö 8.2
Mittelverwendung Zielgruppen und Wirksamkeit des Bundesprogramms Demokratie leben im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-2574
Ö 8.3
Weitere Millionen für die Försterei? Sanierungsarbeiten und Kosten transparent darstellen! Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
22-2592
Ö 8.4
Inklusionsbeirat stärken – Teilhabe mit eigenem Budget sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2026
22-2620
N 9
Vertrag für Hamburg (Angemeldet vom Vorsitzenden)
Ö 9
Verschiedenes
N 10
Vertrag für Hamburg (Angemeldet vom Vorsitzenden)