Protokoll
VIDEO-/TELEFONKONFERENZ (im Livestream) der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.04.2021

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch des Vorsitzenden neu aufgenommen.

Herr Schmuckall berichtet, die Sprecher*innen hätten am Freitag in einer Sprecher*innensitzung besprochen, die an den Verkehrsausschuss gerichteten Eingaben gesammelt in einer dafür vorgesehenen Sprecher*innensitzung zu behandeln, da die Zeit in den Verkehrsausschusssitzungen aktuell aufgrund der umfangreichen Themen nicht ausreiche. Es sei Wunsch der Fraktionen gewesen, diese Sprecher*innensitzung live zu streamen. In der Sitzung des Ältestenrats/ Geschäftsordnungsausschusses vom 19.04.2021 sei darüber beraten und festgestellt worden, dass dies grundsätzlich möglich sei. Die Terminabstimmung erfolge wie gewohnt per E-Mail über die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung.

Herr Uphoff und Herr Dormann (beide Hamburger Hochbahn AG) sowie Herr Brodehl (Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, BVM) stellen den Ausschussmitgliedern anhand einer Präsentation (Anlage) einen aktuellen Sachstand zur geplanten U-Bahnlinie 5 vor und erläutern auch auf Nachfragen Folgendes:

• Lediglich ein geringer Teil der geplanten Strecke verlaufe in Altona. Es sei vor allem das Ziel, Standorte einzubinden, an denen es viele Arbeitsplätze gebe, zentrale Orte in der Innenstadt, das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, die Arenen und auch das Gelände der Universität Hamburg.
• In Störungsfällen solle es die Möglichkeit geben diese durch Gleiswechsel zu umfahren. So seien Nutzer*innen zukünftig nicht mehr auf den Schienenersatzverkehr angewiesen, um ein Hindernis zu umfahren.
• An der geplanten Haltestelle Arenen Volkspark dürfe im Radius von 400m der Veranstaltungsfläche keine Haltestelle errichtet werden. Dies habe den Zweck, dass die Besucher*innen sich auf dem Weg nach den Veranstaltungen etwas beruhigen könnten. Zudem könne so auch die Anbindung der Wohngebiete fokussiert werden.
• Die U-Bahn-Tunnel hätten einen Durchmesser von 15m und lägen mindestens 7m unter der Erde.
• Die Züge seien zwar fahrer*innenlos, würden jedoch aus der Leitstelle gesteuert.
• Für die geplante Bauphase sei mit Umleitungsverkehren und Beeinträchtigungen zu rechnen. Ein Konzept werde hierfür erarbeitet.
• Die U5 werde voraussichtlich Mitte der 2030er Jahre in Altona gebaut.
• Für die S32 habe es umfangreiche Variantenuntersuchungen gegeben. Letztendlich sei die Entscheidung in diesem Fall für den Bau der U5 getroffen worden. Diese sei im Vergleich zu anderen Schienenoptionen alternativlos. Die Kapazitäten seien nicht vergleichbar und es komme hinzu, dass eine oberirdische Alternative nicht in dieser geplanten Form umsetzbar sei.
• Finanziert werde das Projekt aus Steuermitteln. Hierfür werde u.a. auch eine Bundesförderung akquiriert. Hier seien bis zu 75% der zuwendungsfähigen Baukosten förderfähig. Des Weiteren habe die Bürgerschaft Mittel in Höhe von 1,8 Mrd. Euro bewilligt.

Herr Buntrock kritisiert, dass die U5 im Nirgendwo ende. Es hätte Überlegungen geben sollen, die Planungen der U5 mit der S32 zu koppeln.

Herr Müller-Goldenstedt weist darauf hin, dass es ihm an alternativen Planungen mangele, da bspw. eine Tram viel kostengünstiger sei.

Als ordentlicher TOP angemeldet in der Sitzung vom 01.03.2021 von der AfD-Gruppe.

Frau Troschke und Herr von Schierholz (beide Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer, LSBG) stellen die Planungen zur Veloroute 14 – Elbgaustraße anhand einer Präsentation (Anlage) vor und berichten auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder Folgendes:

• Die Planungen sollten voraussichtlich bis 2025 größtenteils umgesetzt sein.
• Ein Teil der Planungen umfasse einen Abschnitt einer Schwertransport-Route.
• Einige Rad- und Gehweganlagen seien derzeit untermaßig oder in einem schlechten Zustand. Dies solle durch die neue Planung behoben werden.
• Viele Details würden erst in den weiteren Planungsschritten konkreter in die Planungen aufgenommen und detaillierter ausgearbeitet.
• Dort wo genügend Platz vorhanden sei, sollten Kopenhagener Radwege vorgesehen werden.
• Zudem würde auch die Kompaktheit der Knotenpunkte nochmals überprüft.
• Eine mögliche Aufpflasterung an den Kreuzungen Lüttkamp und Langbargheide werde geprüft.
• Vor und hinter den Unterführungen werde versucht, Tempo 30 zu realisieren.
• Eine Benutzungspflicht für Radwege entfalle jedoch, da die Radfahrenden die Wahl hätten, auf den Gehwegen oder der Straße zu fahren. Es sei jedoch die Nutzung von Piktogrammen vorgesehen.
• Die geplanten Bushaltestellen seien alle barrierefrei und als Busbuchten vorgesehen. Es könne jedoch auch eine Haltestelle am Fahrbahnrand in Betracht gezogen werden. Diverse Stellungnahmen hätten ergeben, dass die Bushaltestellen vorzugsweise hinter den Knotenpunkten vorgesehen werden sollten. Dies sei aktuell in den Planungen anders berücksichtigt worden und werde noch einmal geprüft.
• Eine Wurzeluntersuchung der vorhandenen Bäume werde noch durchgeführt, um die Bäume möglichst erhalten zu können.
• Eine Baumbilanz liege noch nicht vor, da noch keine endgültigen Standorte für Neupflanzungen festgelegt worden seien. Geplant seien derzeit 40 Fällungen.
• Parkstände entfielen insgesamt voraussichtlich lediglich ein oder zwei Stück.
• Der Verlauf der Veloroute stehe bereits fest und könne nicht infrage gestellt werden.
• Derzeit sei eine Umplanung des Busbahnhofs an der S-Bahnstation Elbgaustraße in Eimsbüttel nicht vorgesehen. Die Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH) seien jedoch an dem Thema dran.
• Für die Schüler*innen der nahe gelegenen Stadtteilschule sei vorrangig eine Lichtsignalanlage für eine sichere Straßenquerung vorgesehen.
• Ein Beschluss der Bezirksversammlung oder stellvertretend des Hauptausschusses werde unabhängig von der im Erläuterungsbericht genannten Stellungnahmefrist versucht zu berücksichtigen. Diese sei bereits abgelaufen.

Frau Naujokat kritisiert, dass für eine Verbreiterung der Radwege von lediglich 20 cm eine so große Anzahl an Baumfällungen in Betracht gezogen werde. Zudem müssten die Schüler*innen berücksichtigt werden, die aus dem Lüttkamp kämen. Eine Sprunginsel sei an dieser Stelle eine katastrophale Lösung, da die Schüler*innen die Straße dann dort queren würden.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der*die Petent*in ist anwesend.

Herr Wiegand stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung und beantragt eine Fortführung der Beratungen aufgrund der fortgeschrittenen Zeit in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses.

Dem Antrag von Herrn Wiegand wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion GRÜNE zugestimmt.

Der TOP wird aus zeitlichen Gründen in die nächste Sitzung vertagt.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung vom Amt aufgrund der sehr vollen Tagesordnung von dieser heruntergenommen.

Der TOP wird in eine der nächsten Sitzungen vertagt.

Der TOP wird aus zeitlichen Gründen in die nächste Sitzung vertagt.

Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.03.2021 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung.

Der TOP wird aus zeitlichen Gründen in die nächste Sitzung vertagt.

Der TOP wird aus zeitlichen Gründen in die nächste Sitzung vertagt.

Der TOP mit der Drucksache 21-1880 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der TOP wird aus zeitlichen Gründen in die nächste Sitzung vertagt.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der TOP mit der Drucksache 21-1859 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Angemeldet von der AfD-Gruppe.

Der TOP wird aus zeitlichen Gründen in die nächste Sitzung vertagt.