Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Die Drucksache 21-2214 (Anlage) wurde den Ausschussmitgliedern vorab per E-Mail zur Verfügung gestellt.
Herr Eschenburg weist darauf hin, dass die in der Drucksache benannte „Anlage 1“ den Ausschussmitgliedern als nicht-öffentliche Hintergrundinformation vorab per E-Mail zur Verfügung gestellt und nicht der Drucksache als Anlage beigefügt worden sei.
Frau Blank berichtet, die vorliegende Übersicht der beschlossenen Politikmittelanträge sei für das Jahr 2020 aktualisiert worden.
Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für die Arbeit des Fachamtes Ressourcensteuerung.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Eschenburg weist darauf hin, die Drucksache stehe lediglich in Allris zur Verfügung.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Drucksache 21-2188 ist den Ausschussmitgliedern im Anschluss an die Sitzung per E-Mail zur Verfügung gestellt worden.]
Frau Eichhorn erklärt auf Nachfrage, nur für den Bezirk Altona sei es im Jahr 2020 zu einer Überzahlung gekommen, die in diesem Jahr mit der Ausschüttung der Prämie verrechnet werde.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Krause erläutert, dass es im letzten Quartal bis zum 12.07.2021 aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung zunächst kaum Mittelabflüsse gegeben habe.
Herr Berndt erkundigt sich, wie die Zeitschiene für das Projekt „Ausbau von drei Kellerräumen in der Grundschule Rothestraße“ aussehe und um welche offenen Fragen bzgl. des Antrags es sich bei dem Projekt „Erweiterung Kabinen- und Lagerkapazitäten Sportplatz Blomkamp“ des TuS Osdorf von 1907 e.V. handle.
Frau Eichhorn sichert zu, eine Rückmeldung diesbezüglich beim zuständigen Fachamt zu erfragen und zu Protokoll zu liefern.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Die Informationen wurden den Ausschussmitgliedern am 26.08.2021 per E-Mail zur Verfügung gestellt.]
Frau Bödeker-Schoemann erkundigt sich, was unter der Formulierung „keine Zuwendung; gehört zu laufender Baumaßnahme“ in den Anmerkungen der Anlage zu verstehen sei und ob es einen aktuellen Sachstand zu einer geplanten Durchführung des Tags der Wirtschaft im Jahr 2021 gebe.
Frau Krause erklärt, es handle sich bei der Formulierung „keine Zuwendung; gehört zu laufender Baumaßnahme“ in der Übersicht um einen Hinweis auf die baufachlichen Prüfkosten, die für investive Maßnahmen zu berücksichtigen seien. Der Abfluss dieser Mittel sei abhängig von dem Fortschreiten der jeweiligen Maßnahme.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Das Thema wurde zuletzt vom Amt am 09.12.2020 im Ausschuss für regionale Stadtentwicklung und Wirtschaft mit aktuellem Stand vorgestellt.
Der Altonaer Tag der Wirtschaft wird durchgeführt, sobald es die Corona-Situation zulässt. Die Mittel werden aus Sicht des Zentrums für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt weiterhin benötigt und nicht freigegeben.]
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig (bei namentlicher Abstimmung), für eine Bürger*innenbeteiligung in Bahrenfeld-West aus dem Quartiersfonds I 2021 Mittel i.H.v 30.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig (bei namentlicher Abstimmung), dem Bürger- und Heimatverein Osdorf aus dem Quartiersfonds I 2021 Mittel i.H.v. 3.261 Euro für die Bestuhlung Heidbarghof zur Verfügung zu stellen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Drucksache 21-2212 (Anlage) wurde den Ausschussmitgliedern vorab per E-Mail zur Verfügung gestellt.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Drucksache 21-2213 (Anlage) wurde den Ausschussmitgliedern vorab per E-Mail zur Verfügung gestellt.
Frau Krause weist darauf hin, dass in der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur ein Fehler unterlaufen sei. Für den Bereich Soziokulturelle Stadtteilzentren müssten noch Restmittel berücksichtigt werden, sodass in der Spalte „Soll, verfügbare Mittel“ ein Betrag in Höhe von 1.161.001,07 Euro zur Verfügung stehe. Ebenso verhalte es sich für den Bereich Förderung kultureller Projekte. Hier stehe einschließlich der Restmittel in der Spalte „Soll, verfügbare Mittel“ ein Betrag in Höhe von 112.325,71 Euro zur Verfügung.
Diese Informationen würden den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Bildung im Anschluss an diese Sitzung ebenfalls zur Verfügung gestellt.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Die noch verfügbaren Mittel für den Bereich Soziokulturelle Stadtteilzentren erhöhen sich somit auf 552.584,40 Euro und die noch verfügbaren Mittel für den Bereich Förderung kultureller Projekte erhöhen sich auf 85.619,77 Euro.]
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Fraktionen melden folgende Akten zur Einsichtnahme und Berichterstattung an:
Fraktion GRÜNE:
SPD-Fraktion:
CDU-Fraktion:
Herr Eschenburg weist die Fraktionen darauf hin, dass sie die Akten zur Einsichtnahme bis zum 20.08.2021 an die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung nachmelden könnten.
Frau Eichhorn erklärt auf Nachfrage, im Rahmen der Vorprüfungen für die Nutzung des Videokonferenzdienstes Zoom sei das Bezirksamt nicht von datenschutzrechtlichen Bedenken ausgegangen, sodass die Mitarbeiter*innen für die Durchführung der Sitzungen mit den erforderlichen Lizenzen ausgestattet worden seien.
Für die Kündigung des Vertrages nach Ende der Laufzeit der Lizenzen sei das Fachamt Interner Service zuständig. Sie gebe den Hinweis, dass der Vertrag rechtzeitig gekündigt werden müsse, ggf. dorthin weiter und sichere zu, die Kündigungsfrist im Blick zu behalten.
Die Fraktionen melden folgende Akten zur Einsichtnahme und Berichterstattung an:
Fraktion GRÜNE:
CDU-Fraktion:
Fraktion DIE LINKE
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
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