15.03.2021

VIDEO-/TELEFONKONFERENZ (im Livestream) der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

18:00 Uhr, Video-/Telefonkonferenz
Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

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Titel
Drucksache
Öffentliche Fragestunde
Vorstellung des Haus für morgen e.V. (Referent*innen: Vertretung des Vereins)
Vorstellung des Projekts „Lutherpark“ (Referent*in: Vertretung der JOHANN DANIEL LAWAETZ-STIFTUNG)
Ö 4
Corona-Schnelltests
Kapazitäten für kostenlose Corona-Schnelltests im Hamburger Westen (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)
Stand des Positionspapiers Perspektivwechsel (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Erstellung einer Notfallmappe
Bearbeitungszeit Wohngeldamt Altona (Angemeldet von SPD-Fraktion)
Geflüchtete in Altona Björnsonweg – Gibt es Pläne, wo die Geflüchteten in der Zwischenzeit wohnen sollen? Welche Bestrebungen bestehen, die Geflüchteten endlich Wohnraum zu verschaffen? Baurstraße – wie ist der aktuelle Stand dort? Welche Art von Wohnungen (Sozialwohnungen?) wird es dort geben? Erhalten Geflüchtete ein Rückkehrrecht? Ausstattung mit W-LAN in den Unterkünften – wie ist der Sachstand? Inwiefern wurden die Kinder von Geflüchteten mit entsprechenden Endgeräten für Homeschooling ausgestattet? Was ist dem Amt dazu bekannt, dass sich Geflüchtete Gutscheine für W-LAN besorgen müssen? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Digitaliserung unter Corona Ist dem Amt bekannt, inwiefern den Menschen mit wenig Einkommen digitale Endgeräte zur Verfügung gestellt wurden, um Homeschooling zu ermöglichen? Wie ist die Antragslage dazu bei den Jobcentern / Grundsicherungsämtern? Wie ist die Versorgung mit digitalen Endgeräten in Alten- und Pflegeeinrichtungen? Vor dem Hintergrund der Vereinsamung benötigen auch Senior:innen entsprechende Zugänge. Ist dem Amt bekannt, wie die Kosten neben der Hardware (Strom, teurerer Tarif für das Internet aufgrund höheren Datentransfers) ersetzt werden? Wie ist die Lage der Beantragung dort bei Jobcentern / Grundsicherungsämtern? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zwangsräumungen Ist dem Amt bekannt, ob Zwangsräumungen in der Pandemie in Altona stattgefunden haben und aus welchem Grund? Was wird getan, wenn Zwangsräumungen anstehen? (Angemeldet der Fraktion DIE LINKE)
Obdachlose Wie ist die Situation derzeit um den Kältebus und dessen Perspektive? Gibt es im Amt bereits Pläne für die kostenlose Versorgung von Obdachlosen mit Trinkwasser im Sommer, wenn die Pandemie weiterfortdauert und Restaurants, Cafes etc. weiter geschlossen bleiben? Dies insbesondere neben den Strukturen der Obdachlosenhilfe. Kostenlose öffentliche Toiletten in Altona – Sachstandsmitteilung erbeten (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Blumenkübel an der Sparkasse am Spritzenplatz (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Schaffung einer*s Opferschutzbeauftragten zur Koordination von staatlichen Hilfsorganisationen und erster Hilfemaßnahmen bei häuslicher- und sexualisierter Gewalt (Angemeldet von der CDU-Fraktion)
Ausschussrhtyhmus Antrag, dass derAusschuss aufgrund der Fülle der Themen und der Notwendigkeit sich für diese Themen auch Raum und Zeit zu geben, zweimal monatlich tagt. (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Ö 15
Mitteilungen
Verschiedenes