Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 04.12.2023

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.

Frau Eichele und Herr Domnick (beide Freiwerk Altona-Nord e.V. – Bürgertreff Altona-Nord) stellen das Thema anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Hierbei und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder heben sie Folgendes hervor:

• Der Beschluss 21-4547B („Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel“, siehe Anlage) aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.11.2023 sei sehr positiv aufgenommen worden.
• Generell seien die Kosten in allen Bereichen in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Gleichzeitig gebe es einen sehr großen Investitionsbedarf, z.B. für die aktuell noch analoge Tontechnikanlage, die Lichtanlage und die Böden.
• Die aktuelle Finanzsituation bereite große Sorgen. Es gebe hierbei sicherlich auch intern Verbesserungsbedarf, etwa bei der Preisstruktur und bei der Anzahl an Veranstaltungen. Ungeachtet dessen sei es schwer, den Bedarfen und den bestehenden Aufgaben mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zu begegnen. So würden die zu erwartenden Personalkostensteigerungen durch die Tarifverhandlungen nur schwer aufzufangen sein.
• Es bestehe die Sorge, dass es sich aufgrund der generell schwieriger werdenden Situation der Bürgerhäuser zunehmend herausfordernder gestalten könnte, offene Stellen neu zu besetzen.
• Weitere Verbesserungsmöglichkeiten würden darin gesehen, die Angebote generell bekannter zu machen, insbesondere im digitalen Bereich, und einen Solipreis anzubieten. Es liege generell am Herzen, auch einkommensschwächeren Personen, die Möglichkeit zu bieten, die Angebote zu nutzen.
• Die Sprinkenhof GmbH werde generell als verlässliche, kommunikative Partnerin wahrgenommen. Herausfordernd sei allerdings, dass dort aufgrund hoher Personalfluktuation häufig die Ansprechperson wechsle.

Mehrere Ausschussmitglieder danken für den Vortrag und die Transparenz und heben die Bedeutung der Arbeit des Bürgerhauses hervor.

Frau Stödter-Erbe schließt sich dem an und lobt die Arbeit von Frau Eichele als Leitung des Bürgerhauses. Aufgrund der hohen Bedeutung habe man sich Mühe gegeben, den entsprechenden Zuwendungsantrag (siehe TOP 12) schnell zu bearbeiten und zur heutigen Sitzung vorzulegen. Andere Träger stünden vor ähnlichen Herausforderungen.

Anlagen
21-4547B Beschluss Angemessene Haushaltsmittel Stadtteilkultur + Bürgerhäuser (101 KB)
Präsentation Bürgertreff Altona-Nord (5429 KB)

Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 06.11.2023.

Herr Becker, Frau Fenner, Frau Renninger und Frau Simi (alle Akademie für Fotografie gGmbH) stellen den Verein, den Zuwendungsantrag „Stadtteilsafari – Fotokurse in und durch Altona für Kinder und Jugendliche“ sowie den Antrag auf Stadtteilkulturmittel „Klickclub Monatlicher Fototreff für Fotografie“ (siehe TOP 16) vor und heben hierbei und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder Folgendes hervor:

• Die Akademie für Fotografie verstehe sich als Standort, an dem kreative Personen zusammenfinden könnten, die sich für das Thema Fotografie interessierten. Es würden Ausbildungen, Ausstellungen, eine Plattform zum Austausch und Vorträge für Einsteiger:innen, aber auch professionelle Fotograf:innen angeboten. Generell gebe es für den Bereich der Fotografie in Hamburg bisher nur wenige Angebote.
• Seit der Eröffnung am 31.05.2023 habe man sehr viel Zuspruch für die Angebote erfahren. Es werde weiter versucht, die Angebote und den Standort bekannter zu machen und hierfür zu werben. Man sie auch im Kontakt mit vielen Kunstlehrer:innen.
• Gerne könne man sich auch vor Ort ein Bild über die Einrichtung machen und sei jederzeit willkommen.
• Der Zuwendungsantrag zur Stadteilsafari habe das Ziel, Kindern und Jugendlichen das Thema der Fotografie näher zu bringen. Es gebe in der Stadt kaum Angebote ähnlicher Art. Gleichzeitig könne mit dem Projekt Kindern und Jugendlichen der Stadtteil nähergebracht und auf eine fotografische Entdeckungsreise gegangen werden. Es würden die Themen Bildkomposition und Fototechnik vermittelt. Schön wäre es, wenn durch die Zuwendung der Preis so gestaltet werden könne, dass möglichst alle Interessierten teilnehmen könnten. Toll wäre es zudem, wenn das Angebot regelmäßig stattfinden könne. Aktuell seien zunächst sechs Folgetermine geplant und Kosten von ca. 20 bis 25 Euro pro Person vorgesehen.

Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für die Vorstellung und stimmen zu, dass es zu wenige Angebote für den Kunstzweig der Fotografie gebe.

Frau Wolpert führt ergänzend aus, dass es schwierig sei, beide Projekte finanziell zu fördern, da nur noch wenige Politikmittel zur Verfügung stünden. Bezüglich des Antrags auf Stadtteilkulturmittel bitte sie, den Antrag terminlich auf 2023 vorzuziehen und einen Vorzeitigen Maßnahmebeginn zu beantragen.

Die Vertreter:innen der Akademie für Fotografie sichern zu, den Antrag entsprechend anzupassen. Frau Karow sichert zu, die Antragstellenden bei der Anpassung entsprechend zu unterstützen.

Nach kurzer Sitzungsunterbrechung überweist der Ausschuss für Kultur und Bildung (KulturA) die Drucksache einstimmig ohne Votum in den Haushalts- und Vergabeausschuss. Der KulturA stellt hierbei fest, dass der Antrag inhaltlich förderfähig ist.

Beratungsergebnis zum Antrag auf Stadtteilkulturmittel siehe TOP 16.

Frau Dr. Steffens stellt fest, dass an der beschriebenen Stelle bereits ein Schild vorhanden sei.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Als ordentlicher TOP angemeldet in der Sitzung vom 06.11.2023.

Frau Stödter-Erbe berichtet, dass hamburgweit bei allen Stadtteilkulturzentren eine Wertung von maximal E11 für die Leitungsstellen der Stadtteilkulturzentren errechnet worden sei. Dies habe unabhängig von der Rückmeldung auf das Auskunftsersuchen Bestand. Die Wertungen würden für jeden Einzelfall vom jeweils zuständigen Fachamt Ressourcensteuerung (RS) vorgenommen. Es gebe keine zentrale Ansage für die Bewertung. Die Details der Prüfung kenne nur RS.

Frau Karow weist ergänzend auf das Besserstellungsverbot hin. Es dürfe keiner höhere Eingruppierung erfolgen, als für die gleiche Form der Arbeit im Bezirksamt erfolgen würde.

Frau Wolpert weist darauf hin, dass die Akteneinsicht zur Stellenbewertung der Leitung der MOTTE – Verein für stadtteilbezogene Kultur- und Sozialarbeit e.V. Widersprüche zu dem Auskunftsersuchen aufweise. Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, sich weiter mit dem Thema zu befassen. Sie schlage vor, dass an der kommenden Sitzung jemand von RS teilnehme. Wenn dies vom Amt für notwendig erachtet werde, sei dann ggf. auch eine Beratung des Themas im nicht-öffentlichen Teil möglich.

Frau Dr. Steffens merkt an, dass es nur schwer möglich sei, die einzelnen Stadtteilkulturzentren untereinander zu vergleichen. Diese unterschieden sich in Art und Größe oftmals deutlich voneinander.

Herr Ziegert weist auf die vormalige E13-Eingruppierung der Leitungsstelle hin. Es werde schwer, künftig neues Personal zu finden, wenn die Einstufung zu gering sei.

Der TOP wird einstimmig in die kommende Sitzung vertagt. Es wird darum gebeten, dass an dieser Sitzung eine Vertretung vom Fachamt Ressourcensteuerung teilnimmt.

Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 06.11.2023. Siehe auch Mitteilungsdrucksache 21-4112.1 (TOP 6.1).

Herr Schmidt kritisiert die Mitteilungsdrucksache des Amtes deutlich. Vor dem Hintergrund, dass das Thema nunmehr seit der Sommerpause in jeder Sitzung auf der Tagesordnung gestanden hätte, sei nicht nachvollziehbar, dass das Amt weiter nicht dem Beschluss zum Vorlegen eines Konzepts nachgekommen sei und stattdessen von einem Büroversehen spreche. Vor diesem Hintergrund könne seine Fraktion für das Jahr 2024 keine Zustimmung erteilen.

Frau Dr. Steffens führt aus, dass sich ihre Fraktion ebenfalls enthalten werde. Ggf. bewege man sich in eine juristisch schwierige Lage, wenn wieder ohne Ausschreibung die bisherige Nutzung einfach verlängert werde.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Hauptausschuss auf Vorschlag der Fraktion GRÜNE einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP, folgenden Beschluss zu fassen:

Das Bezirksamt wird gemäß § 19 BezVG gebeten, für das Jahr 2024 eine Verlängerung der Nutzungsvereinbarung für den Innenhof mit dem bisherigen Vermieter umzusetzen.

Darüber hinaus empfiehlt der Ausschuss für Kultur und Bildung dem Hauptausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen.

Das Bezirksamt wird gemäß § 19 BezVG gebeten, für den Zeitplan für das Interessenbekundungsverfahren das in der Drucksache 21-4112.1 dargestellte Verfahren umzusetzen. Der Textentwurf für das Interessenbekundungsverfahren ist dem Ausschuss für Kultur und Bildung spätestens in seiner Sitzung am 05.02.2024 vorzulegen.

Beratung siehe TOP 6.1.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Fortsetzung der Beratungen vom 06.11.2023.

Frau Stödter-Erbe berichtet, dass eine Umsetzung des Beschlusses bisher aufgrund der angespannten Personalsituation und Krankheitsausfällen nicht abschließend habe stattfinden können.

Frau Dr. Steffens äußert Verständnis für die angespannte Situation. Es entstehe aber täglich ein politischer Schaden, solange die Umsetzung nicht erfolgt sei. Es gebe viele Beschwerden und Nachfragen von Bürger:innen.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Hauptausschuss auf Vorschlag der CDU-Fraktion einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Das Bezirksamt wird gemäß § 19 BezVG gebeten, die Denkmaltafeln im Bezirk Altona (siehe Drucksachen 21-3527.2 und 21-9088B in den Anlagen) spätestens zum Ende des 1. Quartals 2024 umzusetzen.

Anlagen
21-3527.2 Empfehlung Denkmaltafeln in Altona (342 KB)
21-9088B Beschluss Vergabe Mittel Anreiz- und Fördersysteme 24.11.2022 (102 KB)

Angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung vom 06.11.2023.

Frau Stödter-Erbe berichtet, dass das Fachamt Management des öffentlichen Raums (MR) die nachfolgende Stellungnahme des Denkmalschutzamtes eingeholt habe, der sich MR auch anschließe:

„Durch Sonneneinstrahlung und Temperaturschwankungen kommt es zu Kondensatbildung und entsprechender Feuchtigkeit im Inneren. Moose und Flechten bilden sich und diese legen sich nicht nur auf die Glasscheibe, sodass die Durchsicht behindert wird, sondern auch auf die freigelegten Fliesen. Konservatorisch ist das kein Zustand, der die Fliesen langfristig vor Schaden schützt. Dieses Mikroklima kann nur durch eine regelmäßige halbjährige Wartung und durch eine ständige Belüftung behoben werden. Beides ist mit sorgfältigem Handeln und finanziellem Aufwand verbunden.

Gäbe es nicht die Möglichkeit, fotografisch die Fliesen auf eine neu gestaltete Tafel zu drucken? Ein ansprechender Text weist dann auf die geschichtliche Veränderung des Platzes hin. Das Loch könnte dann wieder zugeschüttet werden.“

Frau Dr. Steffens führt aus, dass sie eine große Anhängerin von Mosaiken sei. Die Stellungnahme des Denkmalschutzamtes müsse allerdings ernstgenommen werden. Sie rege an, über eine neue 3D-Tafel mit Mosaiknachbildung nachzudenken. Texte könnten analog zum Geschichtspfad wieder vom Stadtteilarchiv Ottensen eingeholt werden.

Herr Schmidt stimmt den Ausführungen zu. Ein neues Tafelbild sollte auf das Bestehende hinweisen. In seinem Ist-Zustand sei das Kornblumenmosaik ein unansehnlich.

Herr Piotrowski weist auf die Möglichkeit hin, für eine Mosaiknachbildung ggf. Fliesenleger:innen zu beauftragen. Eine Zuschüttung des Bestehenden sollte in jedem Fall erst erfolgen, nachdem eine neue Tafel aufgestellt sei.

Herr Hirschfeld weist auf die Möglichkeit von QR-Codes hin, die bei einem neuen Infotext + Fließen/ Mosaik ggf. genutzt werden könnten, um Informationen zu vermitteln.

Frau Schütt sichert zu, beim Stadtteilarchiv Ottensen anzufragen, inwieweit die Umsetzung einer Tafel und Mosaiknachbildung möglich sei und dem Ausschuss in einer der kommenden Sitzungen zu berichten.

Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 06.11.2023.

Frau Wolpert weist auf die nur noch wenig zur Verfügung stehenden Politikmittel hin und schlägt vor diesem Hintergrund vor, die restlichen Stadtteilkulturmittel aus dem Jahr 2023 für das Vorhaben zu verwenden.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einvernehmlich, folgenden Beschluss zu fassen:

Für den Zuwendungsantrag werden keine Politikmittel zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist, dass der Ausschuss für Kultur und Bildung für das Projekt Stadtteilkulturmittel in Höhe von 2.162,28 Euro zur Verfügung stellt (siehe TOP 16).

Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 06.11.2023.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu.

Frau Dr. Steffens meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.

Beratung siehe TOP 2.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu.

Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 06.11.2023.

Frau Stödter-Erbe berichtet, dass der Zuwendungsbescheid für das 13. Kurdische Filmfestival mittlerweile versendet sei und bedauert die Verzögerungen.

Frau Wolpert hebt hervor, dass das Kurdische Filmfestival sehr professionell sei und ein tolles Angebot darstelle. Für das 14. Filmfestival habe die Sozialbehörde zugesichert, die Kosten auch für den in den vorigen Jahren von der Bezirksversammlung Altona gezahlten Betrag zu übernehmen.

Herr Ziegert schlägt vor, heute noch nicht abschließend über die Drucksache zu entscheiden, sondern abzuwarten, bis eine schriftliche Bestätigung der Übernahme der Kosten durch die Sozialbehörde zugesichert oder der Antrag zurückgezogen sei.

Der Ausschuss vertagt die Drucksache einvernehmlich in die kommende Sitzung.

Frau Wolpert merkt an, dass in der Mitte Altona an der Stadtteilschule Altona weiterhin ein beschlossenes Schild fehle und bittet das Amt, dies zu prüfen.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, Folgenden Beschluss zu fassen:

Das Bezirksamt wird nach § 19 BezVG aufgefordert, die in der Anlage aufgeführten angepassten Infotexte an den entsprechenden Straßenschildern im Kolbenhofgelände zu installieren.

Anlagen
Textvorschläge nach KulturA 04.12.2023 (101 KB)

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss beschließt Folgendes:

•                                                  SKP-37: Einstimmig beschlossen in voller Höhe
•                                                  SKP-41: Einstimmig beschlossen in voller Höhe
•                                                  SKP-02 (HHJ 2024): Einstimmig beschlossen in voller Höhe unter Voraussetzung der angekündigten Anpassungen unter TOP 3
•                                                  SKP-NEU (Zuwendungsantrag Pfarrei St. Maria, Drucksache 21-4460, siehe TOP 9): Einstimmig beschlossene Mittel in Höhe von 2.162,28 Euro
•                                                  SKP-03 (HHJ 2024): Einvernehmlich vertagt in die kommende Sitzung
•                                                  SKP-04 (HHJ 2024): Einvernehmlich vertagt in die kommende Sitzung
•                                                  SKP-05 (HHJ 2024): Einvernehmlich vertagt in die kommende Sitzung

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Herr Ziegert meldet die Drucksache als ordentlichen TOP für die kommende Sitzung an.

Frau Wolpert berichtet, dass die kommende Gedenkveranstaltung der AG Zwangsarbeit am 26.01.2024 stattfinden werde.

Herr Piotrowski wirbt dafür, sich das neu aufgebaute Denkmal beim Sinti-Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. anzuschauen.