Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 04.12.2018

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Fortsetzung der Beratungen vom 06.11.2018.

Herr Schaefer erklärt, er habe sich bei der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH nach einem Angebot für zwei weitere Leuchten erkundigt. Eine Antwort stehe noch aus. Die Möglichkeit einer privaten Beleuchtung durch den Verein befinde sich noch in der Prüfung.

Die Stadtreinigung Hamburg habe mitgeteilt, dass die Unterhaltungsmittel für die Eröffnung einer öffentlichen Toilette nicht ausreichten. Wegen der öffentlichen Toilette im Bahnhof Altona gebe es in der Parkanlage vor dem Altonaer Rathaus keinen dringenden Bedarf.

Ein Vertreter des Altonaer Boule Club Hamburg e.V. erklärt, bezüglich der Schaffung neuer Bänke gebe es bereits eine Einigung mit dem Amt.

Bislang könne bei der Ausrichtung von Liga- oder Turnierspielen die Toilette des Altonaer Museums für eine Spende von 50 Euro genutzt werden, da die Spiele in der Regel außerhalb der Öffnungszeiten des Museums stattfänden.

Frau Kouptsidis bittet, eine mögliche Kooperation mit der Beruflichen Schule Energietechnik Altona bezüglich der Toilettennutzung zu prüfen.

Herr Fey regt an, einen Pavillon/ Kiosk in Verbindung mit einer Toilette durch das Amt prüfen zu lassen. Der Inhaber des Verkaufsstandes könne verpflichtet werden, die Toilette zu unterhalten.

Herr Schaefer bemerkt, dass die Stadtreinigung solche Toiletten ebenfalls unterhielte. Es sei fraglich, ob solch ein Kiosk in der Parkanlage vor dem Altonaer Rathaus gewünscht sei.

Frau Blume und Herr Bernau werfen ein, dass eine solche Lösung nicht im Interesse des Vereins sei und in der Parkanlage vor dem Altonaer Rathaus kein Kiosk gewünscht werde. Frau Blume beantragt, über den Vorschlag von Herrn Fey abzustimmen.

Der Antrag, einen Pavillon/ Kiosk in Verbindung mit einer Toilette durch das Amt prüfen zu lassen, wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE abgelehnt.

Die Drucksache wird einvernehmlich in die Sitzung am 05.02.2018 vertagt.

Fortsetzung der Beratungen vom 06.11.2018. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE.

Der Ausschuss stimmt der Drucksache 20-5296.1 einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zu.

Angemeldet von der CDU-Fraktion.

Herr Schier (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) berichtet mithilfe einer Präsentation (siehe Anlage) über die Berechnung der Bilanzierung der Grün- und Bauflächen und erläutert Folgendes:

• In der Sitzung am 04.09.2018 sei die Freiraumplanung des A7-Deckels vorgestellt und im Nachgang eine schriftliche Stellungnahme zur Bilanzierung der Grün- und Bauflächen an den Ausschuss übermittelt worden. 
• Eine genaue Bilanzierung der Grünflächen sei grundsätzlich erst nach Abschluss der Bebauungsplanverfahren möglich. Es gebe viele Aspekte die eine detaillierte Bilanzierung erschwerten. Zum Beispiel enthielten ausgewiesene Grünflächen wie Kleingärten auch Garagen, Lauben und Erschließungsflächen. Weiter gebe es ausgewiesene Grünflächen wie die Trabrennbahn, von der große Teile versiegelt oder bebaut seien. Vorhandene Grünflächen, die nach Abschluss der Bauarbeiten des Deckels Grünflächen blieben, tauchten in der Bilanz nicht auf.
• Eine Bilanzierung der neu entstehenden Grünflächen mit einer Zuordnung zu den entfallenden Flächen sei prinzipiell nicht möglich. Unabhängig von dieser Bilanzierung werde in den Bebauungsplanverfahren der naturschutzrechtliche Eingriff ermittelt, der dann in der Regel außerhalb der Plangebiete ausgeglichen werde. Diese Ausgleichsmaßnahmen würden dann den Bebauungsplanverfahren zugeordnet.
• Die Absicherung von Schulstandorten werde in allen Planungsverfahren beachtet. Sie sei zum Beispiel in das Wettbewerbsverfahren „Wohnen am Volkspark“ eingeflossen.

Die zukünftigen Abgaswerte seien berechnet worden, zu Grenzwertüberschreitungen werde es voraussichtlich nicht kommen.

Das Thema „Krankenhaus Altona“ werde zur gegebenen Zeit im Planungsausschuss vorgestellt.

• Auf Herrn Hielschers Nachfrage erläutert er, die Planfeststellung der Deckelplanung werde voraussichtlich im März 2019 erfolgen. Das Planrecht für die Grünflächen auf dem Deckel werde erst geschaffen, kurz bevor gebaut werde. Die circa 19 Hektar Grünfläche, die auf dem Deckel entstünden, seien von größerer Qualität und besser nutzbar als viele der entfallenden Grünflächen.

Herr Hielscher erklärt, dass die nutzbaren Grünflächen für die Betrachtung der Bilanzierung relevant seien. Er bittet das Amt weiterhin, die Machbarkeitsstudie zur Bebauung Trabrennbahn/ Volkspark an den Ausschuss zu übermitteln.

Frau Schoon bittet, die Präsentation an den Ausschuss zu übermitteln.

[Nachtrag zu Protokoll: Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport hat die Präsentation am 05.12.2018 per E-Mail erhalten.]

Herr Schelhorn berichtet mithilfe einer Präsentation (siehe Anlage) über das Gutachten zum Spiel- und Bewegungsraumkonzept im Untersuchungsgebiet Hamburger Deckel. Auf Herrn Bernaus Nachfrage erklärt er, dass das Konzept für die Bewegungs- und Spielflächen über das Konzept „Active City“ hinausgehe. Es sollten keine Bewegungsinseln sondern ein qualifiziertes System von Bewegungs- und Sportflächen entstehen.

Herr Bernau regt an, sich mit anderen Behörden auszutauschen, um Dopplungen wie beispielsweise mit Konzepten wie „Active City“ zu vermeiden.

Herr Schaefer erklärt auf Nachfrage, dass sich die Planung noch in der konzeptionellen Ebene befinde. Eine Bürgerbeteiligung sei zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht.

Frau Leicht erinnert an den Expertenworkshop vom 23.08.2018, an dem auch Vertreter der Bezirkspolitik teilgenommen hätten. Die Ergebnisse des Workshops seien in das Konzept eingeflossen.

Frau Kouptsidis bittet, die Präsentation an den Ausschuss zu übermitteln.

Sie regt an, erst über die Drucksache abzustimmen, sobald das Gutachten zum Spiel- und Bewegungsraumkonzept im Untersuchungsgebiet Hamburger Deckel fertiggestellt sei.

[Nachtrag zu Protokoll: Der Ausschuss hat die Präsentation am 05.12.2018 per E-Mail erhalten.]

Herr Ziegert stellt fest, dass das Thema erneut auf die Tagesordnung gesetzt werde, sobald das Gutachten zum Spiel- und Bewegungsraumkonzept im Untersuchungsgebiet Hamburger Deckel fertiggestellt sei. Eine Abstimmung werde dann stattfinden.

Das Thema wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion GRÜNE neu aufgenommen.

Frau Kouptsidis stellt dar, es gebe eine Beschwerdelage der Bürger über die Infrastruktur im Klövensteen. Beispielsweise seien Schlaglöcher auf dem Parkplatz nicht beseitigt und eine kaputte Brücke noch nicht repariert worden. Einige Wege seien schlecht gepflegt und die Reiter beschwerten sich über den Zustand der Reitwege.

Herr Schaefer erklärt, die Brücke werde schnellstmöglich repariert.

Frau Kouptsidis und Herr Fey bitten das Amt um eine Liste der Mängel im Klövensteen und einen Zeithorizont, wann diese beseitigt werden könnten.

Herr Bernau bemerkt, nicht jede Maßnahme im Klövensteen solle im Ausschuss beraten werden. In bestimmten Fällen sei das Amt ohnehin in der Pflicht, Mängel zu beseitigen.

Herr Schaefer erklärt zu Frau Schoons vorab eingereichten Fragen, dass er die Fragen schriftlich beantworten werde.

[Nachtrag zu Protokoll: Die Fragen wurden mit der Mitteilungsdrucksache 20-5503 „Sachstand Fragen zum Wildgehege Klövensteen“ in der Sitzung vom 05.02.2019 behandelt.]

Herr Ziegert meldet für die Sitzung am 05.02.2019 den TOP „Handlungskonzept für den Forst Klövensteen zur Sicherung der Nutzung“ an. Bei der jetzigen Personalsituation im Forst müssten regelmäßige Kontrollen möglich sein.

Fortsetzung der Beratungen vom 03.07.2018.

Herr Bichel erklärt zum Sachstand Folgendes:

• Eine Kontrolle für jede einzelne Ersatzpflanzung von gefällten Bäumen sei bei der derzeitigen Personalsituation in der Abteilung Naturschutz nicht möglich. In der Vergangenheit sei in Form von Stichproben kontrolliert worden.
• Zwar gebe es zurzeit einen Mitarbeiter mit einer 50%-Stelle, dessen Aufgabe es unter anderem sei, die Ersatzpflanzungen zu kontrollieren, allerdings müsse zunächst ein zielführendes Konzept für das Kontrollverfahren der Ersatzpflanzungen erarbeitet werden.
• Für den Zeitraum von 2014 bis 2018 gebe es etwa 3.800 Vorgänge zu Ersatzpflanzungen. Bislang gebe es eine Rücklaufquote positiver Fertigstellungsanzeigen von etwa 25 %.
• In den Fällen ohne Rückmeldung sollten in erster Stufe Erinnerungsschreiben versendet werden. Das Amt habe 150 dieser Schreiben versandt und begonnen die Antworten auszuwerten. Stehe die Ersatzpflanzung noch aus, könne als zweite Stufe ein Schreiben mit einer Frist zur Pflanzung versendet werden. Davon werde sich ein positiver Rücklauf erhofft. Als dritte Stufe bestünde die Möglichkeit Zwangsgelder zu verhängen.
• Das Verfahren befinde sich noch am Anfang und werde weiter standardisiert. Da es sich jeweils um Einzelfallentscheidungen handle, sei eine Automatisierung des Prozesses schwierig.
• Er schlägt vor, eine Evaluierung nach einem Jahr vorzunehmen und das Thema erneut im Ausschuss vorzustellen.
• Er bittet zu berücksichtigen, dass die Kontrolle der Ersatzpflanzungen von der Personalausstattung abhänge.
• Zur Frage nach der Einführung der Baumkaution stellt er fest, dass die Stellungnahme nicht vorliege. Das Rechtsamt sei daran erinnert worden. Er weist darauf hin, dass die Einführung einer Baumkaution zu Mehrarbeit führen könne.

Frau Kouptsidis meldet den TOP Kontrolle der Ersatzpflanzungen für die Sitzung am 07.05.2019 an und bittet das Amt eine Auswertung vorzunehmen, wie viele Personen angeschrieben, wie oft nachgepflanzt oder nicht reagiert und wie viele Zwangsmaßnahmen eingeleitet worden seien.

Sie stellt fest, dass diejenigen, die der Aufforderung zur Ersatzpflanzung nicht nachkämen, einen finanziellen Vorteil davon hätten.

Herr Ziegert hofft die Stellungnahme des Rechtsamts zur Baumkaution ebenfalls zur Sitzung am 07.05.2019 zu erhalten.

Frau Schoon bemerkt, dass eine konsequente Steuerung durch eine Baumkaution möglich sei.

Herr Bernau regt an, bereits die Genehmigungen mit einer Ersatzzahlung zu verbinden und die Ersatzpflanzungen durch das Amt vornehmen zu lassen.

Frau Mejcher kritisiert, dass die ausbleibende Kontrolle der Ersatzpflanzungen rechtsfreie Räume schaffe. Es könne diskutiert werden, die Fällgenehmigungen langsamer zu erteilen.

Herr Harders und Herr Fey loben, dass das Amt ein Verfahren zur Kontrolle der Ersatzpflanzungen entwickle.

Die Fraktion GRÜNE meldet das Thema erneut für die Sitzung am 07.05.2019 an.

Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.

Herr Schaefer führt aus, dass noch zwei Teilstücke des Elbuferwanderwegs in Altona nicht beleuchtet seien. Insbesondere eine Beleuchtung für das Teilstück zwischen Nienstedten und Blankenese sei derzeit nicht umzusetzen, da keine Gelder bereitstünden.

Auf Herrn Feys Nachfrage erklärt Herr Schaefer, dass sich aus der Aufforderung an die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, mit den bereitgestellten Mitteln die Beleuchtung herzustellen und zu unterhalten (Ziffer 3 der Drucksache 20-0615) nichts Weiteres ergeben hätte.

Herr Ziegert bittet die Fraktionen, zu überlegen, wie weiter verfahren werden solle. Das Thema werde nicht auf Wiedervorlage genommen.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Siehe 8.1.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Behörde für Umwelt und Energie wird gem. § 27 BezVG gebeten, auch die naturpädagogischen Maßnahmen des Besucherinformations- und -lenkungskonzepts für das Naturschutzgebiet (NSG) Schnaakenmoor zu planen und auszuführen.

Herr Bernau erklärt, viele Eltern machten sich sorgen, da die Tore des Spielplatzes von Kindern zu leicht zu öffnen seien. Im Norden des Spielplatzes stünden die Kinder dann direkt auf der Straße. Daher beantrage die SPD-Fraktion, die Tore mit Verriegelungen auszustatten. Für Autofahrer sei die Stelle schlecht einzusehen, da die Straße im Bogen um den Spielplatz verlaufe.

Herr Schaefer spricht sich gegen den Antrag aus. In der Vergangenheit seien verschiedene Torvarianten geprüft worden. Die ausgewählten Schwingtore seien behindertengerecht und gingen nach dem Öffnen automatisch zu. Für die Autofahrer gebe es ein Schild, das auf den Spielplatz hinweise. Er regt an, die Tore mit „Gummistrapsen“ durch die Eltern schließen zu lassen. Möglicherweise könne die Pforte im Norden des Spielplatzes etwas eingezogen werden, um zu verhindern, dass die Kinder hinter dem Zaun direkt auf der Straße stünden.

Herr Harders regt an, das Gehwegparken in der Kurve zu verbieten. Der Zaun sei früher bereits eingerückt gewesen.

Frau Kouptsidis schlägt vor, Bügel über die Tore zu hängen. Sie bittet das Amt, das mögliche Zurücksetzen des Zaunes zu prüfen und das Tor gegebenenfalls schwergängiger einzustellen.

Herr Schaefer bemerkt, Bügel seien als mögliche Klemmstellen ungeeignet.

Die Drucksache 20-5368 wird im Einvernehmen in die Sitzung am 05.02.2018 vertagt.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion GRÜNE neu aufgenommen.

Frau Kouptsidis erklärt, die Bauarbeiten am Spielplatz hätten Anfang 2018 beginnen sollen. Dies sei nicht geschehen. Nun gebe es einige Gefahrenstellen auf dem Gelände.

Herr Schaefer berichtet, es habe eine längere Ausführungsplanung gegeben. Da die folgenden Bauarbeiten nicht in der Sommerzeit hätten stattfinden sollen, sei erst im Herbst eine Firma beauftragt worden. Da die nötigen Spielgeräte im Februar geliefert werden könnten, begönnen dann die Bauarbeiten. Die Gefahrenstellen würden beseitigt.

Die vorab von Frau Kouptsidis und Frau Schoon eingereichten Fragen beantwortet Herr Schaefer wie folgt:

• zu Nr. 18/GRÜ/4495-4499: Wie viele Ersatzpflanzungen wird es für die Fällungen (5 Bäume) am Bismarckstein "zur Freistellung öffentlicher Elbaussicht" geben? Wann und wo wird nachgepflanzt? 

Die Frage der Ersatzpflanzungen werde noch geprüft. Denkbar sei eine Pflanzung im Waldbestand.

• Warum sind die Hauptwurzeln bei den Pappeln RHB Franzosenkoppel gekappt worden? Gibt es dort einen Verursacher, den man in Regress nehmen könnte?

Die Bäume befänden sich an der Grenze zu Schenefeld. Die Zuständigkeiten seien noch nicht geklärt. Die Bäume müssten gefällt werden.

• Wie sieht es aus mit den Nachpflanzungen an den Straßen mit vielen Fällungen, z. B. am Rheingoldweg?

Drei von fünf Bäumen seien nachgepflanzt worden. Das Amt pflanze überall dort nach, wo ausreichend Platz sei.

• Frage von Anwohner*innen in der Blücherstr. (3 -13): Hier wurden Anfang 2017 baubedingt 12 Bäume gefällt. Wann wird hier endlich nachgepflanzt?

Nach Fertigstellung der Gebäude erfolgten die Nachpflanzungen.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Fällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei zwei Enthaltungen aus der Fraktion GRÜNE zu.

Herr Bichel erklärt, dass die vorab eingereichten Fragen (siehe Anlage) als Nachtrag zu Protokoll beantwortet werden würden.

[Nachtrag zu Protokoll: Der Ausschuss hat die Antworten (siehe Anlage) auf die vorab eingereichten Fragen am 05.03.2019 per E-Mail erhalten.]

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Fällungen auf privatem Grund zur Kenntnis.

Der TOP mit der Drucksache 20-5388 (siehe Anlage) liegt als Tischvorlage vor uns wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, für die Sportlerehrung 2018 Politikmittel in Höhe von 5.800 Euro zur Verfügung zu stellen.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Frau Starke berichtet, die Sportanlage befinde sich in der Endphase der Fertigstellung. Zu den technischen Problemen der Trassenquerung habe es verschiedene Pressemitteilungen gegeben. Mittlerweile sei sich darauf verständigt worden, die Sportanlage bis zur 51. Kalenderwoche mit Strom zu versorgen. Eine schriftliche Zusage zu diesem Datum stehe noch aus. Nach der geplanten Fertigstellung im Januar könne die Sportanlage demnach mit Stromversorgung den Vereinen übergeben werden.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der CDU-Fraktion neu aufgenommen.

Herr Hielscher berichtet, die Behörde für Schule und Berufsbildung und der Altonaer Turnverband von 1845 e.V. (ATV) näherten sich bezüglich einer Erweiterungsfläche für den ATV an. Dies ginge zu Lasten einer Schulsportfläche in der Nähe des ATV Vereinsheims. Im laufenden Wettbewerbsverfahren sei eine mögliche Dachnutzung der neuen Dreifeldhalle als Schulsportfläche nicht thematisiert worden.

Herr Bernau weist darauf hin, die Beleuchtung auf dem Dach zu beachten. Im Bereich der Dreifeldhalle grenze die Wohnbebauung an.

Frau Starke betont, dass der ATV nicht für die Knappheit an Sportflächen verantwortlich sei.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss auf Vorschlag von Herrn Hielscher einstimmig, stellvertretend für die Bezirksversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

Die Behörde für Schule und Berufsbildung und Schulbau Hamburg werden gem. § 27 BezVG aufgefordert, bei den laufenden Planungen sicherzustellen, dass im Rahmen des neuen Schulbaus das Dach der neuen Dreifeldhalle für den Schulsport nutzbar gemacht wird, um die notwendige Sportfläche für den Schulbedarf anlässlich der Flächenkonkurrenz mit dem Schulbedarf- / Bewegungsfreifläche für die Schüler für die drei geplanten Schulen im Struenseequartier zu lösen.

Auf Nachfrage von Frau Kouptsidis erklärt Herr Schaefer, dass eine Ausweitung der Wildblumenwiesen 2019 denkbar sei, wenn ausreichend Platz zu Verfügung stehe.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Herr Schaefer berichtet, dass der Lise-Meitner-Park in keinem guten Pflegezustand sei. Der Park sei Bestandteil der Planungen von Naturschutzgroßprojekten, einer Veloroute und des Deutschen Elektronen-Synchrotron (DESY). Maßnahmen der Verkehrssicherung seien weiterhin gewährleistet. Auf Herrn Bernaus Nachfrage ergänzt er, dass die Parkbänke gegebenenfalls instandgesetzt würden.

Zur Wiese Sibeliusstraße führt er aus, dass es sich um eine Liegenschaftsfläche handle. Die Finanzbehörde sei zuständig. Eine Umplanung der Grünfläche durch das Bezirksamt sei daher zurzeit nicht möglich. Eine Übernahme der Fläche wäre mit großen Kosten verbunden.

Die Behörde für Umwelt und Energie habe für 2019/ 2020 die Erhaltungsmaßnahme Grün aufgebaut, um eine Annäherung der Qualität der Grünflächen in den Bezirken herzustellen. Dazu würden finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. Es bestehe die Hoffnung, den Zustand von Grün- und Spielflächen weiter zu verbessern.

Frau Schoon bittet das Amt zu prüfen, warum das Entwicklungskonzept zum Altonaer Volkspark nicht im Transparenzportal zu finden sei.

Frau Kouptsidis bittet zu prüfen, ob das mustergültige Pflegen eines Knicks hinsichtlich des Knick-Gutachtens möglich sei.