Science City Hamburg Bahrenfeld – Bürger:innenbeteiligung intensivieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023

Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 30.03.2023 anliegende Drucksache 21-3818.1B beschlossen.

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) hat mit Schreiben vom 11.05.2023 wie folgt Stellung genommen:

Zu 1:

Grundsätzlich ist – vergleichbar mit dem Projekt Oberbillwerder – Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung begleitend zu Planungsprozessen integraler Bestandteil der Entwicklung der Science City.

Zu 2:

Ziel ist es, die unterschiedlichen Informations- und Beteiligungsformate in geeigneter Sprache für die unterschiedlichen Gruppen darzustellen und hierbei auch auf eine verständliche Sprache zu achten. Ein erstes Instrument zur bürgerinnen- und bürgernahen Vermittlung der komplexen Planungsaufgabe wurde 2021, mit einer Übersicht zur Erarbeitung eines Bebauungsplanes, entwickelt und steht seitdem allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern über Website und Infocenter zur Verfügung:

https://www.sciencecity.hamburg/wp-content/uploads/2022/07/A1.2-Plakat-300dpi-WEB.png

Zu 3:

Im Planungsverfahren Quartiere am Volkspark (Wettbewerblicher Dialog gem. § 18 Vergabeverordnung [VgV]) konnten bereits 2021 Interessierte aus der Zivilgesellschaft einbezogen werden (Science City Werkstätten sowie Kinder- und Jugendbeteiligung). Die Ergebnisse dieser ersten vertieften Beteiligung wurden dokumentiert und stehen über die Website der Öffentlichkeit zur Verfügung. Darüber hinaus werden die Anmerkungen als Prüfaufträge ins Verfahren integriert. Durch Änderungen der grundlegenden Rahmenbedingungen pausiert das Planungsverfahren seit Ende 2021 vorerst. In dieser Zeit bis zur Wiederaufnahme des Planungsverfahrens wurde die Kommunikation in den Stadtteil über die Teilnahme an Veranstaltungen der Initiative „Bahrenfeld auf Trab“, einen Austausch mit Q8 sowie die aktive Teilnahme am Bahrenfelder Sommerfest 2022 weitergeführt. Seit Sommer 2022 ist das Infocenter ein wichtiger zusätzlicher Anknüpfungspunkt in den Stadtteil.

Mit Wiederaufnahme des Verfahrens zu den Quartieren am Volkspark wird auch die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung zu diesen Planungsthemen wieder intensiviert. Parallel werden unterschiedliche Formate zur Information und Beteiligung zu verschiedenen Vorhaben (bspw. Workshops zum Quartiersmodul Learning Center durch die Wissenschaftsbehörde) umgesetzt.

Zu 4:

Neben dem direkten Austausch auf Veranstaltungen ist die Website www.sciencecity.hamburg ein zentrales Informationsinstrument. Für die Website wird gegenwärtig die Überarbeitung vorbereitet; in diesem Zusammenhang wird ein digitaler Newsletter als zusätzliches Format geprüft.

Zu 5:

Das Infocenter der Science City Hamburg Bahrenfeld wird neben dem Informationsangebot innerhalb regelmäßiger Öffnungszeiten bereits durch die weiteren Akteurinnen und Akteuren der Science City zur Information und zum Austausch genutzt (bspw. Informationsveranstaltungen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Treffen von Bahrenfeld auf Trab).

Zu 6:

Gegenwärtig ist die Überarbeitung der Website der Science City in Vorbereitung; Ziel ist es, die Inhalte und Projekte bezogen auf unterschiedliche Interessengruppen (bspw. Bürgerinnen und Bürger, Studierende) aufzubereiten und darzustellen.

Ein zentrales Element zur Übersicht laufender Planungen und Projekte ist der Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld im Rahmen des Sonderausschusses (SoA).

Zu 7:

Im Rahmen der Überarbeitung der Science City Website werden weitere Inhalte der Wissenschaftsentwicklung sowie der Wirtschaftsentwicklung (Innovationspark) ergänzt. Bei der Vorstellung des Gesamtvorhabens im Infocenter werden bereits heute Vorhaben der Wissenschaften in der Science City dargestellt. Dies wird mit der Erreichung eines geeigneten Projektstandes jeweils ergänzt. Die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) nimmt regelhaft an Veranstaltungen des SoA (inkl. Sondersitzungen), Quartalsveranstaltungen von Bahrenfeld auf Trab oder der SC GmbH teil und wird dies auch in der Zukunft fortsetzen. Zudem wurde das Vorhaben „HAFUN“ in einer eigenen Informationsveranstaltung für die Öffentlichkeit präsentiert. Das Vorhaben Petra IV wurde im Rahmen eines Forums Bahrenfeld sowie bei der Öffentlichen Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs Bahrenfeld 71/ Lurup 69 vorgestellt. Darüber hinaus betreibt DESY ein Nachbarschaftsbüro (www.petra4.desy.de), das Information und Dialog mit der Nachbarschaft ermöglicht.

Zu 8:

Informationen zur Beteiligung und eine ausführliche Dokumentation der durchgeführten Beteiligung und ihrer Ergebnisse sowie Aussagen zum Umgang mit den Ergebnissen sind auf der Website der Science City zugänglich:

https://www.sciencecity.hamburg/kooperation/

https://www.sciencecity.hamburg/downloads/

Die Planungsteams des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs zu den Quartieren am Volkspark erhalten die vollständigen Ergebnisse der Online-Umfrage sowie der drei Werkstätten und der Kinder- und Jugendworkshops als Prüfaufträge für die weitere Bearbeitung.

Auch in zukünftigen Formaten wird der Rahmen der Beteiligungsmöglichkeiten und die Verwendung der Ergebnisse transparent kommuniziert werden.

Zu 9:

Eine Vertretung des Stadtteils ist im Verfahren zu den Quartieren am Volkspark vorgesehen.

Zu 10:

Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger aus unterschiedlichen Ausschüssen sowie die erfolgten Antworten sind durch Drucksachen öffentlich zugänglich. Der Bericht der Science City im Rahmen des von der Bezirksversammlung eingerichteten  Sonderausschusses führt in der Regel die zentralen Inhalte aus anderen Ausschüssen zusammen und ist ebenfalls öffentlich. Neben der Veröffentlichung über den Sitzungsdienst des Bezirksamtes Altona ist der Bericht zum Sonderausschuss Science City Bahrenfeld ebenfalls auf der Website der Science City verlinkt.

:

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

Drs. 21-3818.1B

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.