Science City Hamburg Bahrenfeld - Bürger:innenbeteiligung intensivieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 30.03.2023 anliegende Drucksache 21-3818.1B beschlossen.
Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) hat mit Schreiben vom 11.05.2023 wie folgt Stellung genommen:
Zu 1:
Grundsätzlich ist – vergleichbar mit dem Projekt Oberbillwerder – Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung begleitend zu Planungsprozessen integraler Bestandteil der Entwicklung der Science City.
Zu 2:
Ziel ist es, die unterschiedlichen Informations- und Beteiligungsformate in geeigneter Sprache für die unterschiedlichen Gruppen darzustellen und hierbei auch auf eine verständliche Sprache zu achten. Ein erstes Instrument zur bürgerinnen- und bürgernahen Vermittlung der komplexen Planungsaufgabe wurde 2021, mit einer Übersicht zur Erarbeitung eines Bebauungsplanes, entwickelt und steht seitdem allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern über Website und Infocenter zur Verfügung:
https://www.sciencecity.hamburg/wp-content/uploads/2022/07/A1.2-Plakat-300dpi-WEB.png
Zu 3:
Im Planungsverfahren Quartiere am Volkspark (Wettbewerblicher Dialog gem. § 18 Vergabeverordnung [VgV]) konnten bereits 2021 Interessierte aus der Zivilgesellschaft einbezogen werden (Science City Werkstätten sowie Kinder- und Jugendbeteiligung). Die Ergebnisse dieser ersten vertieften Beteiligung wurden dokumentiert und stehen über die Website der Öffentlichkeit zur Verfügung. Darüber hinaus werden die Anmerkungen als Prüfaufträge ins Verfahren integriert. Durch Änderungen der grundlegenden Rahmenbedingungen pausiert das Planungsverfahren seit Ende 2021 vorerst. In dieser Zeit bis zur Wiederaufnahme des Planungsverfahrens wurde die Kommunikation in den Stadtteil über die Teilnahme an Veranstaltungen der Initiative „Bahrenfeld auf Trab“, einen Austausch mit Q8 sowie die aktive Teilnahme am Bahrenfelder Sommerfest 2022 weitergeführt. Seit Sommer 2022 ist das Infocenter ein wichtiger zusätzlicher Anknüpfungspunkt in den Stadtteil.
Mit Wiederaufnahme des Verfahrens zu den Quartieren am Volkspark wird auch die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung zu diesen Planungsthemen wieder intensiviert. Parallel werden unterschiedliche Formate zur Information und Beteiligung zu verschiedenen Vorhaben (bspw. Workshops zum Quartiersmodul Learning Center durch die Wissenschaftsbehörde) umgesetzt.
Zu 4:
Neben dem direkten Austausch auf Veranstaltungen ist die Website www.sciencecity.hamburg ein zentrales Informationsinstrument. Für die Website wird gegenwärtig die Überarbeitung vorbereitet; in diesem Zusammenhang wird ein digitaler Newsletter als zusätzliches Format geprüft.
Zu 5:
Das Infocenter der Science City Hamburg Bahrenfeld wird neben dem Informationsangebot innerhalb regelmäßiger Öffnungszeiten bereits durch die weiteren Akteurinnen und Akteuren der Science City zur Information und zum Austausch genutzt (bspw. Informationsveranstaltungen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Treffen von Bahrenfeld auf Trab).
Zu 6:
Gegenwärtig ist die Überarbeitung der Website der Science City in Vorbereitung; Ziel ist es, die Inhalte und Projekte bezogen auf unterschiedliche Interessengruppen (bspw. Bürgerinnen und Bürger, Studierende) aufzubereiten und darzustellen.
Ein zentrales Element zur Übersicht laufender Planungen und Projekte ist der Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld im Rahmen des Sonderausschusses (SoA).
Zu 7:
Im Rahmen der Überarbeitung der Science City Website werden weitere Inhalte der Wissenschaftsentwicklung sowie der Wirtschaftsentwicklung (Innovationspark) ergänzt. Bei der Vorstellung des Gesamtvorhabens im Infocenter werden bereits heute Vorhaben der Wissenschaften in der Science City dargestellt. Dies wird mit der Erreichung eines geeigneten Projektstandes jeweils ergänzt. Die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) nimmt regelhaft an Veranstaltungen des SoA (inkl. Sondersitzungen), Quartalsveranstaltungen von Bahrenfeld auf Trab oder der SC GmbH teil und wird dies auch in der Zukunft fortsetzen. Zudem wurde das Vorhaben „HAFUN“ in einer eigenen Informationsveranstaltung für die Öffentlichkeit präsentiert. Das Vorhaben Petra IV wurde im Rahmen eines Forums Bahrenfeld sowie bei der Öffentlichen Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs Bahrenfeld 71/ Lurup 69 vorgestellt. Darüber hinaus betreibt DESY ein Nachbarschaftsbüro (www.petra4.desy.de), das Information und Dialog mit der Nachbarschaft ermöglicht.
Zu 8:
Informationen zur Beteiligung und eine ausführliche Dokumentation der durchgeführten Beteiligung und ihrer Ergebnisse sowie Aussagen zum Umgang mit den Ergebnissen sind auf der Website der Science City zugänglich:
https://www.sciencecity.hamburg/kooperation/
https://www.sciencecity.hamburg/downloads/
Die Planungsteams des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs zu den Quartieren am Volkspark erhalten die vollständigen Ergebnisse der Online-Umfrage sowie der drei Werkstätten und der Kinder- und Jugendworkshops als Prüfaufträge für die weitere Bearbeitung.
Auch in zukünftigen Formaten wird der Rahmen der Beteiligungsmöglichkeiten und die Verwendung der Ergebnisse transparent kommuniziert werden.
Zu 9:
Eine Vertretung des Stadtteils ist im Verfahren zu den Quartieren am Volkspark vorgesehen.
Zu 10:
Die Fragen der Bürgerinnen und Bürger aus unterschiedlichen Ausschüssen sowie die erfolgten Antworten sind durch Drucksachen öffentlich zugänglich. Der Bericht der Science City im Rahmen des von der Bezirksversammlung eingerichteten Sonderausschusses führt in der Regel die zentralen Inhalte aus anderen Ausschüssen zusammen und ist ebenfalls öffentlich. Neben der Veröffentlichung über den Sitzungsdienst des Bezirksamtes Altona ist der Bericht zum Sonderausschuss Science City Bahrenfeld ebenfalls auf der Website der Science City verlinkt.
Die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) hat mit Schreiben vom 24.05.2023 wie folgt Stellung genommen:
Zu 1:
Grundsätzlich ist – vergleichbar mit dem Projekt Oberbillwerder – Bürger:innenbeteiligung begleitend zu Planungsprozessen integraler Bestandteil der Entwicklung der Science City, durch Corona war dies nur eingeschränkt möglich. Das Besondere an der Science City Hamburg Bahrenfeld ist durch die Verflechtung der Themen Wissenschaft, Wirtschaft und Stadtentwicklung auch eine Vielfalt der handelnden Akteure in den Teilräumen und Projekten und damit auch den Handelnden bei Information und Beteiligung. Es ist daher von hoher Bedeutung, die beteiligten Akteure, darunter vor allem auch die Bürger:innen Hamburgs und insbesondere der betroffenen Stadtteile, regelmäßig über den Entwicklungsstand und weitere Planungsschritte zu informieren.
Zu 2:
Ziel ist es, die unterschiedlichen Informations- und Beteiligungsformate in geeigneter Sprache für die unterschiedlichen Gruppen darzustellen und hierbei auch auf eine verständliche Sprache zu achten. Ein erstes Instrument zur bürger:innennahen Vermittlung der komplexen Planungsaufgabe wurde 2021, mit einer Übersicht zur Erarbeitung eines Bebauungsplanes, erarbeitet und steht seitdem allen interessierten Bürger:innen über Website und Infocenter zur Verfügung:
https://www.sciencecity.hamburg/wp-content/uploads/2022/07/A1.2-Plakat-300dpi-WEB.png
Aktuell wird die Überarbeitung der Webseite der Science City Hamburg Bahrenfeld vorbereitet, unter anderem auch zum Zweck der zielgruppenadäquaten Kommunikation.
Zu 3:
Im Planungsverfahren Quartiere am Volkspark (Wettbewerblicher Dialog gem. § 18 VgV) konnten bereits 2021 Interessierte aus der Zivilgesellschaft einbezogen werden (Science City Werkstätten sowie Kinder- und Jugendbeteiligung). Die Ergebnisse dieser ersten vertieften Beteiligung wurden dokumentiert und stehen über die Website der Öffentlichkeit zur Verfügung. Darüber hinaus werden die Anmerkungen als Prüfaufträge ins Verfahren integriert. Durch Änderungen der grundlegenden Rahmenbedingungen pausiert das Planungsverfahren seit Ende 2021 vorerst. In dieser Zeit bis zur Wiederaufnahme des Planungsverfahrens wurde die Kommunikation in den Stadtteil über die Teilnahme an Veranstaltungen der Initiative Bahrenfeld auf Trab, einen Austausch mit Q8 sowie die aktive Teilnahme am Bahrenfelder Sommerfest 2022 weitergeführt. Seit Sommer 2022 ist das Infocenter ein wichtiger zusätzlicher Anknüpfungspunkt in den Stadtteil.
Mit Wiederaufnahme des Verfahrens zu den Quartieren am Volkspark wird auch die Bürger:innenbeteiligung zu diesen Planungsthemen wieder intensiviert. Parallel werden unterschiedliche Formate zur Information und Beteiligung zu verschiedenen Vorhaben (bspw. Workshops zum Quartiersmodul Learning Center durch die Wissenschaftsbehörde) umgesetzt sowie um niedrigschwellige und attraktive Veranstaltungsformate zum städtebaulichen Planungsstand und übergreifenden Idee der Science City ergänzt. So soll eine gemeinsame Vision entstehen.
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Zu 4:
Neben dem direkten Austausch auf Veranstaltungen ist die Website www.sciencecity.hamburg ein zentrales Informationsinstrument. Für die Website wird gegenwärtig die Überarbeitung vorbereitet; in diesem Zusammenhang wird ein digitaler Newsletter als zusätzliches Format geprüft. Darüber hinaus sind weitere crossmediale Formate geplant, bei denen digitale Inhalte und vor-Ort-Veranstaltungen ineinandergreifen.
Zu 5:
Das Infocenter der Science City Hamburg Bahrenfeld wird neben dem Informationsangebot innerhalb regelmäßiger Öffnungszeiten bereits durch die weiteren Akteur:innen der Science City zur Information und zum Austausch genutzt (bspw. Informationsveranstaltungen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Treffen von Bahrenfeld auf Trab).
Zu 6:
Gegenwärtig ist die Überarbeitung der Website der Science City in Vorbereitung; Ziel ist es, die Inhalte und Projekte bezogen auf unterschiedliche Interessengruppen (bspw. Bürger:innen, Studierende) technisch und grafisch noch gezielter aufzubereiten und darzustellen.
Ein zentrales Element zur Übersicht laufender Planungen und Projekte ist der Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld im Rahmen des Sonderausschusses.
Zu 7:
Im Rahmen der Überarbeitung der Science City Website werden weitere Inhalte der Wissenschaftsentwicklung (BWFGB, UHH, DESY und weitere Forschungspartner) sowie der Wirtschaftsentwicklung (Innovationspark) ergänzt. Dabei steht bei der Überarbeitung der Webseite insbesondere auch die niedrigschwellige Zugänglichkeit eine wichtige Rolle.
Bei der Vorstellung des Gesamtvorhabens im Infocenter werden bereits heute Vorhaben der Wissenschaften in der Science City dargestellt. Dies wird mit der Erreichung eines geeigneten Projektstandes jeweils ergänzt. Die BWFGB nimmt regelhaft an Veranstaltungen des SoA (inkl. Sondersitzungen), Quartalsveranstaltungen von BaT oder der SC GmbH teil und wird dies auch in der Zukunft fortsetzen. Zudem wurde das Vorhaben „HAFUN“ in einer eigenen Informationsveranstaltung für die Öffentlichkeit präsentiert. Das Vorhaben Petra IV wurde im Rahmen eines Forums Bahrenfeld sowie bei der Öffentlichen Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs Bahrenfeld 71/ Lurup 69 vorgestellt. Darüber hinaus betreibt DESY ein Nachbarschaftsbüro (www.petra4.desy.de), das Information und Dialog mit der Nachbarschaft ermöglicht.
Diese Einzelmaßnahmen werden fortgeführt und werden 2024 durch zentrale Veranstaltungsformate flaniert, bei denen Informationen und Austauschmöglichkeiten zu wissenschaftlichen und städtebaulichen Planungen gebündelt werden.
Zu 8:
Informationen zur Beteiligung und eine ausführliche Dokumentation der durchgeführten Beteiligung und ihrer Ergebnisse sowie Aussagen zum Umgang mit den Ergebnissen sind auf der Website der Science City zugänglich:
https://www.sciencecity.hamburg/kooperation/
https://www.sciencecity.hamburg/downloads/
Die Planungsteams des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs zu den Quartieren am Volkspark erhalten die vollständigen Ergebnisse der Online-Umfrage sowie der drei Werkstätten und der Kinder- und Jugendworkshops als Prüfaufträge für die weitere Bearbeitung.
Auch in zukünftigen Formaten wird der Rahmen der Beteiligungsmöglichkeiten und die Verwendung der Ergebnisse transparent kommuniziert werden.
Zu 9:
Eine Vertretung des Stadtteils ist im Verfahren zu den Quartieren am Volkspark vorgesehen.
Zu 10:
Die Fragen der Bürgerinnen aus unterschiedlichen Ausschüssen sowie die erfolgten Antworten sind durch Drucksachen öffentlich zugänglich. Der Bericht der Science City im Rahmen des Sonderausschusses führt in der Regel die zentralen Inhalte aus anderen Ausschüssen zusammen und ist ebenfalls öffentlich. Neben der Veröffentlichung über den Sitzungsdienst des Bezirkes Altona ist der Bericht zum Sonderausschuss Science City ebenfalls auf der Website der Science City verlinkt.
Das Bezirksamt Altona hat mit Schreiben vom 20.06.2023 wie folgt Stellung genommen:
Zu 11:
Die genannten Maßnahmen zur Bürger*innenbeteiligung in Bahrenfeld werden durch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung (sowie das Fachamt Sozialraummanagement) unterstützt, sofern und soweit die hierzu notwendigen Personalressourcen zur Verfügung stehen.
Zu 12:
Die Kooperationsvereibarung zwischen Q8 / Evangelischer Stiftung Alsterdorf und dem Bezirksamt Altona ist am 5. Juni 2023 mit Unterschrift der ESA-Holding Geschäftsführung und Bezirksamtsleitung für weitere zwei Jahre verlängert worden. Die alltägliche Zusammenarbeit stellen die jeweiligen Koordinatorinnen der beiden Organisationen für Bahrenfeld sicher.
Zu 13:
Wird von der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung umgesetzt.
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Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.
